Rechtsprechung
   BFH, 17.03.2010 - IV R 60/07   

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https://dejure.org/2010,2557
BFH, 17.03.2010 - IV R 60/07 (https://dejure.org/2010,2557)
BFH, Entscheidung vom 17.03.2010 - IV R 60/07 (https://dejure.org/2010,2557)
BFH, Entscheidung vom 17. März 2010 - IV R 60/07 (https://dejure.org/2010,2557)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Liebhaberei - Zurückstellung nachrangiger Ermittlungen bei vorläufiger Steuerfestsetzung - Frage nach der Gewinnermittlungsart ist gegenüber der Frage nach der Gewinnerzielungsabsicht vorrangig - Gewinnerzielungsabsicht im Rahmen eines forstwirtschaftlichen Betriebes - Totalgewinn - Wirksamwerden und Auslegung eines Verwaltungsaktes

  • openjur.de

    Liebhaberei - Zurückstellung nachrangiger Ermittlungen bei vorläufiger Steuerfestsetzung; Frage nach der Gewinnermittlungsart ist gegenüber der Frage nach der Gewinnerzielungsabsicht vorrangig; Gewinnerzielungsabsicht im Rahmen eines forstwirtschaftlichen Betriebes; Totalgewinn; Wirksamwerden

  • Bundesfinanzhof

    Liebhaberei - Zurückstellung nachrangiger Ermittlungen bei vorläufiger Steuerfestsetzung - Frage nach der Gewinnermittlungsart ist gegenüber der Frage nach der Gewinnerzielungsabsicht vorrangig - Gewinnerzielungsabsicht im Rahmen eines forstwirtschaftlichen Betriebes - Totalgewinn - Wirksamwerden und Auslegung eines Verwaltungsaktes

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 88 AO, § 124 Abs 1 S 2 AO, § 141 Abs 2 AO, § 165 Abs 1 S 1 AO, § 165 Abs 1 S 3 AO
    Liebhaberei - Zurückstellung nachrangiger Ermittlungen bei vorläufiger Steuerfestsetzung - Frage nach der Gewinnermittlungsart ist gegenüber der Frage nach der Gewinnerzielungsabsicht vorrangig - Gewinnerzielungsabsicht im Rahmen eines forstwirtschaftlichen Betriebes - Totalgewinn - Wirksamwerden und Auslegung eines Verwaltungsaktes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO § 165 Abs. 2 S. 1; EStG § 13 Abs. 1
    Zuordnung einer angelegten Weihnachtsbaumkultur zur sonstigen landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Nutzung; Nachträgliche Änderung einer Steuerfestsetzung durch die Finanzbehörde bei vorläufiger Festsetzung der Steuer; Merkmale einer einkommensteuerrelevanten Tätigkeit i.R. eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs; Unsicherheit in der steuerrechtlichen Beurteilung eines feststehenden Sachverhalts

  • datenbank.nwb.de

    Frage nach der Gewinnermittlungsart vorrangig gegenüber der Frage nach der Gewinnerzielungsabsicht; Gewinnerzielungsabsicht eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Zuordnung einer angelegten Weihnachtsbaumkultur zur sonstigen landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Nutzung; Nachträgliche Änderung einer Steuerfestsetzung durch die Finanzbehörde bei vorläufiger Festsetzung der Steuer; Merkmale einer einkommensteuerrelevanten Tätigkeit i.R. eines land- und forstwirtschaftlichen Betriebs ; Unsicherheit in der steuerrechtlichen Beurteilung eines feststehenden Sachverhalts

  • nwb.de (Kurzmitteilung)

    Gewinnerzielungsabsicht eines forstwirtschaftlichen Betriebes

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BFH vom 17.03.2010, Az.: IV R 60/07 (Umfang eines Vorläufigkeitsvermerks)" von RA/StB Dr. Michael Nieland, original erschienen in: AO-StB 2010, 230 - 231.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2010, 1446
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BFH, 05.05.2011 - IV R 48/08

    Landwirtschaftlicher Kleinbetrieb - Gewinnerzielungsabsicht - Abgrenzung zur

    Auf die nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten ermittelten Periodenergebnisse kommt es nicht an (BFH-Urteil vom 17. März 2010 IV R 60/07, BFH/NV 2010, 1446, unter II.2.b der Gründe, m.w.N.).
  • FG Baden-Württemberg, 09.02.2017 - 1 K 841/15

    Prüfung der Gewinnerzielungsabsicht beim Betrieb von Photovoltaik-Anlagen

    Hierzu ist eine Prognose nach den einkommensteuerrechtlichen Maßstäben bezüglich der konkreten Gewinnermittlungsart erforderlich (BFH-Urteil vom 17. März 2010 IV R 60/07, BFH/NV 2010, 1446).
  • BFH, 09.03.2017 - VI R 86/14

    Vorliegen eines Forstbetriebs trotz Nichtbewirtschaftung eines aus drei nicht

    Auf die nach betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten ermittelten Periodenergebnisse kommt es nicht an (BFH-Urteil vom 17. März 2010 IV R 60/07, BFH/NV 2010, 1446, unter II.2.b der Gründe, m.w.N.).
  • FG Berlin-Brandenburg, 24.01.2018 - 7 K 7100/16

    Einkommensteuer 2009, 2011 und 2014

    Für die Prüfung der Gewinnerzielungsabsicht ist von diesen Grundsätzen der Gewinnermittlung auszugehen (vgl. BFH, Urteil vom 17.03.2010 IV R 60/07, BFH/NV 2010, 1446; Stapperfend in Herrmann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, Stand: 257. Lieferung 05.2013, § 15 EStG Rn 1045).
  • FG Berlin-Brandenburg, 16.12.2010 - 10 K 10283/08

    Änderungsbefugnis des FA und Ablaufhemmung bei allein wegen der offenen

    In nachrangigen Einzelfragen kann der Steuerpflichtige auch dann nicht mit einem Fortbestand der rechtlichen Beurteilung rechnen, wenn sich das Finanzamt in der vorrangigen Hauptfrage nach Beseitigung der tatsächlichen Ungewissheit anders entscheidet (BFH, Urteil vom 17. März 2010 IV R 60/07, BFH/NV 2010, 1646 m.w.N).
  • FG Sachsen, 13.04.2018 - 8 V 311/18

    Zugrundelegung vorläufig berücksichtigter Verluste aus Gewerbebetrieb als nicht

    Folgt das Finanzamt mit der vorläufigen Steuerfestsetzung zunächst den rechtlichen Vorstellungen des Steuerpflichtigen, kann dieser in nachrangigen Einzelfragen auch dann nicht mit einem Fortbestand der rechtlichen Beurteilung rechnen, wenn sich das Finanzamt in der vorrangigen Hauptfrage nach Beseitigung der tatsächlichen Ungewissheit in seinem Sinne entscheidet (BFH-Urteil vom 17.03.2010 IV R 60/07; BFH-Beschluss vom 13.10.2009 X B 55/09).

    Während das FG München mit Urteil vom 19. Juni 2007 13 K 2602/03, auf das sich der Antragsgegner bezieht, die Einkunftserzielungsabsicht als gemeinsames, allen sieben Einkunftsarten immanentes Tatbestandsmerkmal für vorrangig hält, weil sich bei ihrem Fehlen die Zuordnung der fraglichen Betätigung zu einer bestimmten Einkunftsart erübrige, sehen das Finanzgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 6. Juni 2007 1 K 2445/05 und im Nachgang auch der Bundesfinanzhof mit Urteil vom 17. März 2010 IV R 60/07 die Einkünftequalifikation jedenfalls dann als vorrangig an, wenn mit ihr die Entscheidung einhergeht, nach welchen Vorschriften die Einkünfte zu ermitteln sind.

  • FG Berlin-Brandenburg, 13.09.2017 - 7 K 7270/14

    Gesonderter und einheitlicher Feststellung von Besteuerungsgrundlagen für 2009

    a) Für die Prüfung der Gewinnerzielungsabsicht ist von diesen Grundsätzen der Gewinnermittlung auszugehen (vgl. BFH, Urteil vom 17.03.2010 IV R 60/07, BFH/NV 2010, 1446; Stapperfend in Herrmann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, Stand: 257. Lieferung 05.2013, § 15 EStG Rn 1045).
  • FG Hamburg, 02.04.2014 - 3 K 244/13

    Abgabenordnung, Einkommensteuer: Zurückstellung der Qualifizierung von Einkünften

    Folgt das FA mit der vorläufigen Steuerfestsetzung zunächst den rechtlichen Vorstellungen des Steuerpflichtigen, kann dieser in nachrangigen Einzelfragen auch dann nicht mit einem Fortbestand der rechtlichen Beurteilung rechnen, wenn sich das FA in der vorrangigen Hauptfrage nach Beseitigung der tatsächlichen Ungewissheit anders entscheidet (BFH-Urteil vom 17.03.2010 IV R 60/07 BFH/NV 2010, 1446; BFH-Beschluss vom 13.10.2009 X B 55/09, BFH/NV 2010, 168).

    Insoweit handelte es sich auch um eine Folgefrage, deren Beantwortung zulässigerweise zurückgestellt war, weil über die Qualifizierung der Einkunftsart nicht Klarheit bestehen, bevor über die Frage der Einkünfteerzielungsabsicht entschieden werden kann (anders bei der Frage, ob der Gewinn nach Durchschnittssätzen zu ermitteln ist, vgl. BFH-Urteil vom 17.03.2010 IV R 60/07, BFH/NV 2010, 1446).

  • FG Düsseldorf, 02.03.2016 - 7 K 3227/15

    Voraussetzungen für die Ansetzung von Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft

    Die Art und Weise der Gewinnermittlung hat dabei Vorrang gegenüber der Frage, ob der Betrieb mit Gewinnerzielungsabsicht unterhalten wird (BFH vom 17.3. 2010 IV R 60/07 BFH/NV 2010, 1446).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 28.12.2010 - 1 L 148/10

    Kammerzugehörigkeit eines Universitätsklinikums

    Denn jedenfalls mit der nach §§ 122, 124 Abs. 1 AO erforderlichen Bekanntgabe des hier maßgeblichen Steuerbescheides an den Kläger entfaltet dieser ihm gegenüber seine Wirksamkeit ( vgl. auch: BVerwG, Urteil vom 17. Januar 1980 - Az.: 7 C 56.78 -, Buchholz 401.5 § 5 GewStG Nr. 3 [m. w. N.]; BFH, Urteil vom 17. März 2010 - Az.: IV R 60/07 -, zitiert nach juris [m. w. N.] ).
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