Weitere Entscheidung unten: BFH, 07.09.2010

Rechtsprechung
   BFH, 31.08.2010 - III B 95/09   

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https://dejure.org/2010,11028
BFH, 31.08.2010 - III B 95/09 (https://dejure.org/2010,11028)
BFH, Entscheidung vom 31.08.2010 - III B 95/09 (https://dejure.org/2010,11028)
BFH, Entscheidung vom 31. August 2010 - III B 95/09 (https://dejure.org/2010,11028)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Überlange Verfahrensdauer - Wegfall des Rechtsschutzinteresses nach Änderungszusage - Prozessurteil als Verfahrensmangel

  • openjur.de

    Überlange Verfahrensdauer; Wegfall des Rechtsschutzinteresses nach Änderungszusage; Prozessurteil als Verfahrensmangel

  • Bundesfinanzhof

    FGO § 40 Abs 2, FGO § 115 Abs 2 Nr 3, FGO § 116 Abs 3 S 3, GG Art 103 Abs 1, FGO § 96 Abs 2
    Überlange Verfahrensdauer - Wegfall des Rechtsschutzinteresses nach Änderungszusage - Prozessurteil als Verfahrensmangel

  • Bundesfinanzhof

    Überlange Verfahrensdauer - Wegfall des Rechtsschutzinteresses nach Änderungszusage - Prozessurteil als Verfahrensmangel

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 40 Abs 2 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 116 Abs 3 S 3 FGO, Art 103 Abs 1 GG, § 96 Abs 2 FGO
    Überlange Verfahrensdauer - Wegfall des Rechtsschutzinteresses nach Änderungszusage - Prozessurteil als Verfahrensmangel

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; FGO § 116 Abs. 3 S. 3
    Unbegründetheit einer Nichtzulassungsbeschwerde wegen fehlender Darlegung der Verfahrensmängel

  • datenbank.nwb.de

    Rüge der überlangen Verfahrensdauer; Wegfall des Rechtsschutzinteresses nach Zusage zum Erlass eines Änderungsbescheids, der dem Klagebegehren entspricht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2010, 2294
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 26.10.2011 - IV B 139/10

    Publikums-KG als sog. Verlustzuweisungsgesellschaft - Verfahrensmängel - Rüge

    Macht ein Beschwerdeführer den Verfahrensmangel einer überlangen Verfahrensdauer geltend, so sind Ausführungen dazu erforderlich, inwieweit das angefochtene Urteil anders ausgefallen wäre, wenn das FG zu einem früheren Zeitpunkt entschieden hätte (BFH-Beschluss vom 31. August 2010 III B 95/09, BFH/NV 2010, 2294, m.w.N.); hieran fehlt es.
  • BFH, 12.10.2012 - XI B 51/12

    Rüge einer überlangen Verfahrensdauer

    a) Macht ein Beschwerdeführer den Verfahrensmangel einer überlangen Verfahrensdauer geltend, so sind schlüssige Ausführungen dazu erforderlich, inwieweit das angefochtene Urteil anders ausgefallen wäre, wenn das FG zu einem früheren Zeitpunkt entschieden hätte (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 31. August 2010 III B 95/09, BFH/NV 2010, 2294; vom 26. Oktober 2011 IV B 139/10, BFH/NV 2012, 263, unter I.F.); hieran fehlt es.
  • BFH, 09.12.2011 - III B 67/11

    Rüge überlanger Verfahrensdauer in Kindergeldsachen - Darlegung von

    In der Beschwerdebegründung sind deshalb auch Ausführungen dazu erforderlich, inwieweit das angefochtene Urteil anders ausgefallen wäre, wenn das FG zu einem früheren Zeitpunkt entschieden hätte (Senatsbeschluss vom 31. August 2010 III B 95/09, BFH/NV 2010, 2294; BFH-Beschluss vom 26. September 2007 VII B 75/07, BFH/NV 2008, 126).
  • BFH, 18.07.2011 - IX B 39/11

    Verbindliche Zusage (Eigenheimzulage) - rechtliches Gehör,

    Es fehlt nämlich an Ausführungen, inwieweit das angefochtene Urteil anders ausgefallen wäre, wenn das FG zu einem früheren Zeitpunkt entschieden hätte (vgl. BFH-Beschlüsse vom 26. September 2007 VII B 75/07, BFH/NV 2008, 126; vom 31. August 2010 III B 95/09, BFH/NV 2010, 2294).
  • FG Hamburg, 24.02.2013 - 3 K 95/12

    Hinweisbeschluss zur Zulässigkeit der Klage: Darlegung der Rechtsverletzung

    a) Die Anfechtungsklage (§ 40 Abs. 1 FGO) muss die Bezeichnung des Klagebegehrens (§ 65, vgl. § 96 Abs. 1 Satz 2 FGO) und die Darlegung enthalten, inwieweit die Kläger in ihren Rechten verletzt sind (§ 40 Abs. 2 FGO), und zwar durch den ursprünglichen Bescheid in Gestalt der Entscheidung über den außergerichtlichen Rechtsbehelf (§ 44 FGO) und gegebenenfalls zwischenzeitlicher oder nachträglicher Änderungen (§ 365 Abs. 3 AO oder § 68 FGO; vgl. BFH, Beschluss vom 02.05.2008 X B 237/07, ZSteu 2008, R647; FG Hamburg, Urteil vom 31.03.2009 3 K 31/09, Juris, nachgehend BFH-Beschluss vom 31.08.2010 III B 95/09, BFH/NV 2010, 2204, BVerfG, Beschluss vom 30.09.2011 2 BvR 2545/10, Juris; FG München, Urteil vom 07.10.1993 14 K 4557/88, EFG 1994, 404).
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Rechtsprechung
   BFH, 07.09.2010 - VI E 3/10   

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https://dejure.org/2010,18661
BFH, 07.09.2010 - VI E 3/10 (https://dejure.org/2010,18661)
BFH, Entscheidung vom 07.09.2010 - VI E 3/10 (https://dejure.org/2010,18661)
BFH, Entscheidung vom 07. September 2010 - VI E 3/10 (https://dejure.org/2010,18661)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Keine Anfechtung der Kostengrundentscheidung mit der Erinnerung

  • openjur.de

    Keine Anfechtung der Kostengrundentscheidung mit der Erinnerung

  • Bundesfinanzhof

    GKG § 66
    Keine Anfechtung der Kostengrundentscheidung mit der Erinnerung

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2010, 2294
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 13.09.2012 - X E 5/12

    Keine Degression der Gerichtsgebühren durch Verbindung von Verfahren

    Sowohl der Kostenbeamte als auch der über die Erinnerung entscheidende Spruchkörper sind an die gerichtliche Kostengrundentscheidung gebunden (BFH-Beschluss vom 7. September 2010 VI E 3/10, BFH/NV 2010, 2294, m.w.N.).
  • BFH, 22.06.2015 - X E 14/15

    Nichtanforderung einer Vollmacht beim Auftreten eines Rechtsanwalts keine

    Sowohl der Kostenbeamte als auch der über die Erinnerung entscheidende Spruchkörper sind an die gerichtliche Kostengrundentscheidung gebunden (BFH-Beschluss vom 7. September 2010 VI E 3/10, BFH/NV 2010, 2294, m.w.N.).
  • VG Trier, 06.07.2015 - 5 K 797/15

    Gerichtskostenpflichtigkeit einer auf die Gewährung von Zuwendungen aus dem

    BGH RVGreport 2011, 399 ; 2006, 77; JurBüro 2008, 43 ; BFH RVGreport 2011, 40 ; OLG Koblenz JurBüro 1993, 425 ; OLG München JurBüro 1994, 112 ; Oestreich/Hellstab/Trenkle, GKG-Kommentar, § 66 Rn. 42; LSG München, Beschl. v. 4.6.2014 - L 15 SF 129/14 E.
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