Rechtsprechung
   BFH, 12.08.2009 - XI R 4/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2009,16345
BFH, 12.08.2009 - XI R 4/08 (https://dejure.org/2009,16345)
BFH, Entscheidung vom 12.08.2009 - XI R 4/08 (https://dejure.org/2009,16345)
BFH, Entscheidung vom 12. August 2009 - XI R 4/08 (https://dejure.org/2009,16345)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Herabsetzung der Haftungsschuld wegen Erlösminderungen --uneinbringliche Forderungen-- beim Steuerschuldner

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Haftung der GmbH-Geschäftsführer für Ansprüche aus dem Steuerschuldverhältnis infolge vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Verletzung der ihnen auferlegten Pflichten i.R.d. Umsatzsteuerklärung; Erfordernis einer Berichtigung der Bemessungsgrundlage für einen ausgeführten ...

  • datenbank.nwb.de

    Voraussetzung zur Herabsetzung der Haftungsschuld wegen Erlösminderung beim Steuerschuldner; Uneinbringlichkeit von Forderungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    AO § 69, AO § 34, UStG § 17 Abs 2 Nr 1
    Berichtigung; Forderungsverlust; Geschäftsführer; Haftung; Zeitraum

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2010, 393
 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BFH, 29.03.2017 - XI R 5/16

    Berichtigung des Vorsteuerabzugs infolge erfolgreicher Insolvenzanfechtung

    c) Uneinbringlich ist ein Entgelt i.S. von § 17 Abs. 2 Nr. 1 UStG, wenn bei objektiver Betrachtung damit zu rechnen ist, dass der Leistende die Entgeltforderung (ganz oder teilweise) jedenfalls auf absehbare Zeit rechtlich oder tatsächlich nicht durchsetzen kann (BFH-Urteile vom 12. August 2009 XI R 4/08, BFH/NV 2010, 393, Rz 20; vom 24. Oktober 2013 V R 31/12, BFHE 243, 451, BStBl II 2015, 674).
  • BFH, 01.03.2016 - XI R 21/14

    Zur (zweifachen) Berichtigung der Umsatzsteuer bei und nach der Bestellung eines

    a) Uneinbringlich ist ein Entgelt i.S. von § 17 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1 UStG, wenn bei objektiver Betrachtung damit zu rechnen ist, dass der Leistende die Entgeltforderung (ganz oder teilweise) jedenfalls auf absehbare Zeit rechtlich oder tatsächlich nicht durchsetzen kann (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Urteile vom 20. Juli 2006 V R 13/04, BFHE 214, 471, BStBl II 2007, 22, Leitsatz 1; vom 12. August 2009 XI R 4/08, BFH/NV 2010, 393, Rz 20; vom 24. Oktober 2013 V R 31/12, BFHE 243, 451, BStBl II 2015, 674, Rz 19).
  • FG Münster, 30.04.2019 - 12 K 620/15

    Abgabenordnung

    Maßgeblich ist dabei der Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung (BFH-Urteil vom 12.08.2009 XI R 4/08, BFH/NV 2010, 393 und BFH-Beschluss vom 16.06.2005 VII B 295/04, BFH/NV 2005, 1748).
  • BFH, 01.03.2016 - XI R 9/15

    Zur (zweifachen) Berichtigung der Umsatzsteuer bei und nach der Bestellung eines

    a) Uneinbringlich ist ein Entgelt i.S. von § 17 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1 UStG, wenn bei objektiver Betrachtung damit zu rechnen ist, dass der Leistende die Entgeltforderung (ganz oder teilweise) jedenfalls auf absehbare Zeit rechtlich oder tatsächlich nicht durchsetzen kann (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Urteile vom 20. Juli 2006 V R 13/04, BFHE 214, 471, BStBl II 2007, 22, Leitsatz 1; vom 12. August 2009 XI R 4/08, BFH/NV 2010, 393, Rz 20; vom 24. Oktober 2013 V R 31/12, BFHE 243, 451, BStBl II 2015, 674, Rz 19).
  • FG Hamburg, 16.07.2014 - 3 K 240/13

    Haftung des Geschäftsführers einer GmbH für Vorsteuerabzug aus

    Vorliegend trifft damit den Kläger auch im Haftungsverfahren die objektive Beweislast (Feststellungslast) für das Vorhandensein aller Voraussetzungen derjenigen Normen, ohne deren Anwendung sein Prozessbegehren keinen Erfolg haben kann (BFH-Urteil vom 12.08.2009 XI R 4/08, BFH/NV 2010, 393), hier somit für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 15 Abs. 1 UStG.
  • FG Hamburg, 11.02.2014 - 3 V 241/13

    Abgabenordnung, Umsatzsteuer: Haftung des Geschäftsführers einer GmbH für

    Den Antragsteller trifft aber auch im Haftungsverfahren die objektive Beweislast (Feststellungslast) für das Vorhandensein aller Voraussetzungen derjenigen Normen, ohne deren Anwendung sein Prozessbegehren keinen Erfolg haben kann (BFH-Urteil vom 12.08.2009 XI R 4/08, BFH/NV 2010, 393), hier somit für das Vorliegen der Voraussetzungen des § 15 Abs. 1 UStG.
  • FG Berlin-Brandenburg, 29.04.2010 - 9 K 1968/05

    Zulässige Aufrechnung mit Vorsteuerüberschüssen aus der Zeit vor der Eröffnung

    Diese Voraussetzungen liegen nicht vor, da sowohl die Forderung des Beklagten als auch die Erstattungsansprüche der GmbH vor der Insolvenzeröffnung fällig wurden (vgl. Urteile des BFH vom 29. Januar 2009, V R 64/07, BStBl. II 2009, 682 und vom 12. August 2009, XI R 4/08, BFH/NV 2010, 393, Stadie, Kommentar zur Umsatzsteuer § 18 Rdnr. 828; Rüsken in Klein, Kommentar zur AO , 10. Aufl. 2009, § 226 Rdnr. 55 c).
  • FG Köln, 04.10.2012 - 13 V 2252/12

    Zulässigkeit eines erneuten Antrags, Haftung des Geschäftsführers für zu Unrecht

    Auch wenn die eigentliche Haftungsschuld wegen der Sonderregelung in § 17 UStG unberührt bleibt, kann ein korrespondierender Erstattungsanspruch z.B. wegen Uneinbringlichkeit der zu Grunde liegenden Forderungen bei der Entscheidung über eine Reduktion oder Aufrechterhaltung der Haftung zu beachten sein (vgl. dazu BFH-Urteil vom 12. August 2009 XI R 4/08, BFH/NV 2010, 393).
  • FG Köln, 30.11.2016 - 10 K 3427/15

    Anerkennung von Aufwendungen für Fremdleistungen eines Unternehmens und der

    b) Für Umsatzsteuerzwecke ist ein Entgelt nach der Rechtsprechung des BFH uneinbringlich i.S.v. § 17 Abs. 2 Nr. 1 Satz 1 des Umsatzsteuergesetzes (UStG) und ist die für einen steuerpflichtigen Umsatz i.S.d. § 1 Abs. 1 Nr. 1 UStG geschuldete Umsatzsteuer durch den Unternehmer, der diesen Umsatz ausgeführt hat, zu berichtigen, wenn bei objektiver Betrachtung damit zu rechnen ist, dass der Leistende die Entgeltforderung (ganz oder teilweise) jedenfalls auf absehbare Zeit rechtlich oder tatsächlich nicht durchsetzen kann (ständige Rechtsprechung, vgl. z.B. BFH-Urteile vom 20.07.2006 - V R 13/04, BStBl II 2007, 22; vom 12.08.2009 - XI R 4/08, BFH/NV 2010, 393; vom 24.10.2013 - V R 31/12, BStBl II 2015, 674).
  • FG Sachsen-Anhalt, 02.03.2016 - 3 K 1301/11

    Feststellung der Bemessungsgrundlage durch das Gericht - Kein Vorsteuerabzug aus

    Sie trägt insoweit die Darlegungs- und Feststellungslast (vgl. BFH-Urteil vom 12. August 2009 XI R 4/08, BFH/NV 2010, 393).
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