Rechtsprechung
   BFH, 28.03.2011 - VI B 31/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,14033
BFH, 28.03.2011 - VI B 31/11 (https://dejure.org/2011,14033)
BFH, Entscheidung vom 28.03.2011 - VI B 31/11 (https://dejure.org/2011,14033)
BFH, Entscheidung vom 28. März 2011 - VI B 31/11 (https://dejure.org/2011,14033)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Lohn durch Übernahme von Haftpflichtversicherungsbeiträgen eines angestellten Rechtsanwalts - Grundsätzliche Bedeutung

  • openjur.de

    Lohn durch Übernahme von Haftpflichtversicherungsbeiträgen eines angestellten Rechtsanwalts; Grundsätzliche Bedeutung

  • Bundesfinanzhof

    Lohn durch Übernahme von Haftpflichtversicherungsbeiträgen eines angestellten Rechtsanwalts - Grundsätzliche Bedeutung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 115 Abs 2 Nr 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 2 Alt 2 FGO, § 19 Abs 1 S 1 Nr 1 EStG 2009
    Lohn durch Übernahme von Haftpflichtversicherungsbeiträgen eines angestellten Rechtsanwalts - Grundsätzliche Bedeutung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 19 Abs. 1 S. 1 Nr. 1
    Übernahme der Haftpflichtversicherungsbeiträge eines angestellten Rechtsanwalts als Arbeitslohn; Abgrenzung zwischen Entlohnung und notwendiger Begleiterscheinung betriebsfunktionaler Zielsetzung

  • datenbank.nwb.de

    Übernahme der Haftpflichtversicherungsbeiträge eines angestellten Rechtsanwalts als Arbeitslohn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2011, 1322
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 19.11.2015 - VI R 47/14

    Kein Lohn durch Betriebshaftpflichtversicherung eines Krankenhauses

    In solchen Fällen liegt eine Zuwendung des Arbeitgebers vor, die zu Arbeitslohn führt (vgl. dazu im einzelnen Senatsurteil vom 26. Juli 2007 VI R 64/06, BFHE 218, 370, BStBl II 2007, 892; Senatsbeschlüsse vom 6. Mai 2009 VI B 4/09, BFH/NV 2009, 1431; vom 28. März 2011 VI B 31/11, BFH/NV 2011, 1322).
  • BFH, 29.03.2016 - XI B 77/15

    Zum Vertrauensschutz bei Ausfuhrlieferungen

    Eine Rechtsfrage hat nicht schon deshalb grundsätzliche Bedeutung, weil sie sich in einer Vielzahl gleichliegender Fälle ebenfalls stellt (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 28. März 2011 VI B 31/11, BFH/NV 2011, 1322, Rz 7; vom 25. Februar 2014 III B 155/12, BFH/NV 2014, 855, Rz 16; Lange in Hübschmann/Hepp/Spitaler --HHSp--, § 115 FGO Rz 93) oder bislang eine Entscheidung des BFH zu der konkreten Fallgestaltung fehlt (vgl. z.B. BFH-Beschlüsse vom 8. Oktober 2010 II B 111/10, BFH/NV 2011, 73, Rz 9; vom 21. September 2011 XI B 24/11, BFH/NV 2012, 277, Rz 24).
  • FG Nürnberg, 27.02.2019 - 5 K 1199/17

    Haftungsbescheid über Lohnsteuer und sonstige Lohnabzugsbeträge für die Zeit vom

    Unerheblich sei, ob der angestellte Rechtsanwalt als Außensozius auf dem Briefkopf der Rechtsanwaltskanzlei dargestellt oder im Briefkopf der Kanzlei mit der Berufsbezeichnung Rechtsanwalt "angestellt" geführt werde (Hinweis auf BFH-Beschlüsse vom 06.05.2009, VI B 4109, BFH/NV 2009, 1432 und vom 28.03.2011, VI B 31/11 BFH/NV 2011, 1322).

    Wegen dieses erweiterten Haftungsrisikos liegt eine höhere Versicherungssumme somit im Interesse jedes einzelnen Sozius bzw. Mitarbeiters (vgl. FG Nürnberg, Urteil vom 04.05.2006 VI 200/2005, Juris, nachfolgend BFH-Urteil vom 26.07.2007 VI R 64/06, a.a.O., FG Baden-Württemberg, Urteil vom 18.12.2008 13 K 2508/08, Juris, nachfolgend BFH-Beschluss vom 06.05.2009 VI B 4/09, BFH/NV 2009, 1431, ebenso BFH-Beschluss vom 28.03.2011 VI B 31/11, BFH/NV 2011, 1322).

    Dies gilt nicht nur im Falle von Scheinsozien, sondern auch wenn im Briefkopf, Internet etc. stets auf das Angestelltenverhältnis hingewiesen wird (vgl. BFH-Beschluss vom 28.03.2011 VI B 31/11, a.a.O.).

  • FG Hamburg, 04.11.2014 - 2 K 95/14

    Kein geldwerter Vorteil für angestellte Anwälte durch die eigene

    Entgegen der Ansicht des Beklagten ergibt sich ein solches Eigeninteresse nicht unter Heranziehung der Rechtsprechung der Finanzgerichte und des BFH zur Übernahme von Beiträgen zur eigenen Berufshaftpflichtversicherung eines angestellten Rechtsanwalts durch dessen Arbeitgeber (dazu FG Nürnberg, Urteil vom 4. Mai 2006, VI 200/2005, EFG 2007, 771; nachgehend BFH, Urteil vom 26. Juli 2007, VI R 64/06, BStBl II 2007, 892; FG Baden-Württemberg, Urteil vom 18. Dezember 2008, 13 K 2508/08, juris; nachgehend BFH, Beschluss vom 6. Mai 2009, VI B 4/09, BFH/NV 2009, 1431; FG Nürnberg, Urteil vom 5. Januar 2011, 6 K 1574/10, EFG 2011, 973; nachgehend BFH, Beschluss vom 28. März 2011, VI B 31/11, BFH/NV 2011, 1322).
  • BFH, 12.11.2013 - VI B 87/13

    Zufluss und Bewertung von Aktienoptionen

    Damit kommt ihr mangels Klärungsbedürftigkeit keine grundsätzliche Bedeutung zu (ständige Rechtsprechung, vgl. Senatsbeschluss vom 28. März 2011 VI B 31/11, BFH/NV 2011, 1322, m.w.N.).
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