Weitere Entscheidung unten: BFH, 04.05.2011

Rechtsprechung
   BFH, 04.05.2011 - X S 8/11   

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https://dejure.org/2011,12102
BFH, 04.05.2011 - X S 8/11 (https://dejure.org/2011,12102)
BFH, Entscheidung vom 04.05.2011 - X S 8/11 (https://dejure.org/2011,12102)
BFH, Entscheidung vom 04. Mai 2011 - X S 8/11 (https://dejure.org/2011,12102)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Anhörungsrüge: Kenntnis von der Verletzung des rechtlichen Gehörs - Wesen der Prozessvollmacht - Zulässigkeit einer Gegenvorstellung

  • openjur.de

    Anhörungsrüge: Kenntnis von der Verletzung des rechtlichen Gehörs; Wesen der Prozessvollmacht; Zulässigkeit einer Gegenvorstellung

  • Bundesfinanzhof

    Anhörungsrüge: Kenntnis von der Verletzung des rechtlichen Gehörs - Wesen der Prozessvollmacht - Zulässigkeit einer Gegenvorstellung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 133a Abs 1 FGO, § 133a Abs 2 FGO, § 133a Abs 4 FGO
    Anhörungsrüge: Kenntnis von der Verletzung des rechtlichen Gehörs - Wesen der Prozessvollmacht - Zulässigkeit einer Gegenvorstellung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 103 Abs. 1; FGO § 133a Abs. 2 S. 1
    Abstellen auf den Zeitpunkt der Kenntnisnahme durch den Prozessbevollmächtigten i.R.d. § 133a Abs. 2 S. 1 FGO

  • datenbank.nwb.de

    Zeitpunkt der Kenntnisnahme der Gehörsverletzung maßgeblich für die Berechnung der Zweiwochenfrist

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2011, 1383
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 16.11.2016 - VII ZR 277/14

    Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren: Beginn der Frist für die Einlegung der

    Maßgeblich für die Berechnung der Zweiwochenfrist ist der Zeitpunkt, an dem der Prozessbevollmächtigte, der sie im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren vertrat, von dem Umstand einer etwaigen Gehörsverletzung im Senatsbeschluss Kenntnis erlangt hat (BGH, Beschluss vom 11. Mai 2006 - IX ZR 171/03, aaO; BFH, Beschluss vom 4. Mai 2011 - X S 8/11 Rn. 7).
  • BGH, 13.08.2018 - VI ZR 499/16

    Verwerfung der Anhörungsrüge als unzulässig

    Maßgeblich für die Berechnung der Zweiwochenfrist ist der Zeitpunkt, an dem der Prozessbevollmächtigte, der ihn im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren vertrat, von dem Umstand einer etwaigen Gehörsverletzung im Senatsbeschluss Kenntnis erlangt hat (BGH, Beschluss vom 16. November 2016 - VII ZR 277/14, juris Rn. 5; BGH, Beschluss vom 11. Mai 2006 - IX ZR 171/03, FamRZ 2006, 1029; BFH, Beschluss vom 4. Mai 2011 - X S 8/11 Rn. 7).
  • BFH, 31.01.2014 - X S 57/13

    Gerichtskosten bei Anhörungsrüge wegen Nichtzulassung der Revision - Zweck der

    dargestellt nicht für durchgreifend hält-- können im Verfahren über die Anhörungsrüge nicht berücksichtigt werden, weil es dabei nicht um die Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör geht (vgl. insoweit auch Senatsbeschluss vom 4. Mai 2011 X S 8/11, BFH/NV 2011, 1383).
  • BFH, 29.08.2011 - III S 11/11

    Fristbeginn für die Erhebung einer Anhörungsrüge - Keine Aussetzung des

    Der Kläger muss sich die Kenntnis seines Prozessbevollmächtigten zurechnen lassen, da das Wesen der Prozessvollmacht darin besteht, dass Prozesshandlungen, die der Bevollmächtigte vornimmt oder die diesem gegenüber vorgenommen werden, für den Vollmachtgeber bindend sind, so als ob er sie selbst vorgenommen hätte oder sie ihm gegenüber vorgenommen worden wären (§ 155 FGO i.V.m. § 85 Abs. 1 Satz 1 der Zivilprozessordnung; z.B. BFH-Beschluss vom 4. Mai 2011 X S 8/11, BFH/NV 2011, 1383).
  • OLG Köln, 17.06.2016 - 19 U 16/14

    Zulässiges Rechtsschutzziel einer Berufung

    Eine Gegenvorstellung ist zwar auch nach der Einführung von § 321 a ZPO für Fälle entscheidungserheblicher Verletzung des Anspruchs auf Gewährung rechtlichen Gehörs weiterhin statthaft, beschränkt sich allerdings auf die Geltendmachung der Verletzung anderer Verfahrensgrundrechte, z.B. von schwerwiegenden Grundrechtsverstößen oder wenn die angegriffene Entscheidung jeder gesetzlichen Grundlage entbehrt (vgl. BFH, Beschluss vom 4.5.2011 - X S 8/11, abrufbar bei juris m.w.N.), und ist ebenfalls in der Frist und Form des § 321 a Abs. 2 ZPO zu erheben (vgl. BGH, Beschluss vom 16.10.2012 - II ZB 6/09, in: MDR 2013, 421 f. m.w.N.).
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Rechtsprechung
   BFH, 04.05.2011 - IX S 2/11 (PKH)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,14224
BFH, 04.05.2011 - IX S 2/11 (PKH) (https://dejure.org/2011,14224)
BFH, Entscheidung vom 04.05.2011 - IX S 2/11 (PKH) (https://dejure.org/2011,14224)
BFH, Entscheidung vom 04. Mai 2011 - IX S 2/11 (PKH) (https://dejure.org/2011,14224)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Widerruf des Verzichts auf mündliche Verhandlung - Verzicht auf beantragte Zeugeneinvernahme durch Verzicht auf mündliche Verhandlung - Keine Kostenentscheidung im PKH-Verfahren

  • openjur.de

    Widerruf des Verzichts auf mündliche Verhandlung; Verzicht auf beantragte Zeugeneinvernahme durch Verzicht auf mündliche Verhandlung; Keine Kostenentscheidung im PKH-Verfahren

  • Bundesfinanzhof

    Widerruf des Verzichts auf mündliche Verhandlung - Verzicht auf beantragte Zeugeneinvernahme durch Verzicht auf mündliche Verhandlung - Keine Kostenentscheidung im PKH-Verfahren

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 76 Abs 1 FGO, § 79b Abs 2 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 116 Abs 3 S 3 FGO, § 1 Abs 2 Nr 2 GKG
    Widerruf des Verzichts auf mündliche Verhandlung - Verzicht auf beantragte Zeugeneinvernahme durch Verzicht auf mündliche Verhandlung - Keine Kostenentscheidung im PKH-Verfahren

  • rechtsportal.de

    FGO § 79b Abs. 2; FGO § 142
    Widerruf des Verzichts auf die mündliche Verhandlung

  • datenbank.nwb.de

    Ausnahmsweiser Widerruf des Verzichts auf mündliche Verhandlung; Rüge des Übergehens von Beweisangeboten; keine Kostenentscheidung im PKH-Verfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2011, 1383
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 17.10.2011 - IX B 108/11

    Anfechtbarkeit des Verzichts auf mündliche Verhandlung - Sachaufklärungsrüge -

    Indes ist ein solcher Verzicht als Prozesshandlung nicht wegen Irrtums (auch über die Tragweite des Verzichts) anfechtbar und auch nicht frei widerrufbar (vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 31. August 2010 VIII R 36/08, BFHE 231, 1, BStBl II 2011, 126; BFH-Beschluss vom 10. März 2011 VI B 147/10, BFHE 232, 322, BStBl II 2011, 556); er kann daher auch nur ausnahmsweise widerrufen werden, wenn sich die Prozesslage nach Abgabe der Einverständniserklärung wesentlich geändert hat (z.B. BFH-Beschlüsse vom 4. Mai 2011 IX S 2/11 --PKH--, BFH/NV 2011, 1383; vom 22. Oktober 2003 I B 39/03, BFH/NV 2004, 350, m.w.N.).
  • BFH, 19.04.2016 - IX B 110/15

    Widerruf des Verzichts auf mündliche Verhandlung

    Der Verzicht auf die mündliche Verhandlung kann daher nur ausnahmsweise widerrufen werden, wenn sich die Prozesslage nach Abgabe der Einverständniserklärung wesentlich geändert hat (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 11. Mai 2010 IX R 28/09, BFH/NV 2010, 2076; BFH-Beschlüsse vom 4. Mai 2011 IX S 2/11 (PKH), BFH/NV 2011, 1383, und vom 17. Oktober 2011 IX B 108/11, BFH/NV 2012, 245; vom 23. Juni 2014 X B 167/13, BFH/NV 2014, 1566; Gräber/Herbert, Finanzgerichtsordnung, 8. Aufl., § 90 Rz 13 f., m.w.N.; Schallmoser in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 90 FGO Rz 53 ff.).
  • VG Berlin, 22.07.2011 - 1 K 10.10

    Anforderungen an die Feststellung Informeller Mitarbeiter des MfS

    Etwas anderes könnte nur bei einer wesentlichen Änderung der Prozesslage gelten (BVerwG, Beschluss vom 25. Oktober 1996 - 11 B 73.96 -, NVwZ-RR 1997, 259; BFH, Beschluss vom 4. Mai 2011 - IX S 2/11 -, juris, Rdnr. 4).
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