Rechtsprechung
   BFH, 12.05.2011 - V R 50/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,12339
BFH, 12.05.2011 - V R 50/10 (https://dejure.org/2011,12339)
BFH, Entscheidung vom 12.05.2011 - V R 50/10 (https://dejure.org/2011,12339)
BFH, Entscheidung vom 12. Mai 2011 - V R 50/10 (https://dejure.org/2011,12339)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Baumbestand keine Betriebsvorrichtung bei Verpachtung eines Grundstücks

  • openjur.de

    Baumbestand keine Betriebsvorrichtung bei Verpachtung eines Grundstücks

  • Bundesfinanzhof

    Baumbestand keine Betriebsvorrichtung bei Verpachtung eines Grundstücks

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 4 Nr 12 S 2 UStG 1999, Art 13 Teil B Buchst b Nr 3 EWGRL 388/77, § 4 Nr 12 S 2 UStG 2005
    Baumbestand keine Betriebsvorrichtung bei Verpachtung eines Grundstücks

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UStG § 4 Nr. 12 Buchst. a
    Umsatzsteuerfreiheit der Verpachtung von auf einem Grundstück aufstehenden Obstbäumen; Obstbäume als "Betriebsvorrichtungen" i.S.v. § 4 Nr. 12 S. 2 UStG

  • datenbank.nwb.de

    Obstbäume keine Betriebsvorrichtung bei Verpachtung eines Grundstücks mit Obstbaumbestand

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Umsatzsteuerfreie Verpachtung eines Obstanbaugebiets

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2011, 1407
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 08.08.2013 - V R 7/13

    Umsatzsteuerpflicht bei entgeltlicher Unterkunftsgewährung an Erntehelfer -

    Eine Vermietung nach § 4 Nr. 12 Buchst. a UStG liegt aufgrund richtlinienkonformer Auslegung vor, wenn der Vermieter dem Mieter das Recht einräumt, einen Gegenstand auf bestimmte Zeit gegen Vergütung so in Besitz zu nehmen, als ob er dessen Eigentümer wäre, und jede andere Person von diesem Recht auszuschließen (vgl. z.B. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 12. Mai 2011 V R 50/10, BFH/NV 2011, 1407, und vom 8. November 2012 V R 15/12, BFHE 239, 509, BStBl II 2013, 455, unter II.1.a).
  • FG Münster, 29.01.2019 - 15 K 2858/15

    Rechtsstreit um die umsatzsteuerliche Behandlung von Entgelten für die

    Während nach der Rechtsprechung des BFH in diesem Zusammenhang die grunderwerbsteuerlichen Grundsätze herangezogen werden können, ohne dass diesen für Umsatzsteuerzwecke Bindungswirkung zukommt (BFH-Urteil vom 12.5.2011 V R 50/10, BFH/NV 2011, 1407), ist nach Auffassung der Finanzverwaltung in Anknüpfung an die frühere Rechtsprechung des BFH (BFH-Urteil vom 16.10.1980 V R 51/76, BStBl II 1981, 228) der Begriff der Betriebsvorrichtung so auszulegen, wie er für das Bewertungsrecht definiert worden ist (UStAE Abschn. 4.12.10 Satz 2).
  • BFH, 21.02.2013 - V R 10/12

    Keine Vermietung oder Verpachtung bei dauerhafter Überlassung eines Grundstücks

    Das grundlegende Merkmal des Begriffs der "Vermietung von Grundstücken" i.S. von Art. 13 Teil B Buchst. b der Richtlinie 77/388/EWG (seit 1. Januar 2007 Art. 135 Abs. 1 Buchst. l der Richtlinie des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem 2006/112/EG) besteht darin, dass dem Vertragspartner auf bestimmte Zeit gegen eine Vergütung das Recht eingeräumt wird, ein Grundstück so in Besitz zu nehmen, als wäre er dessen Eigentümer, und jede andere Person von diesem Recht auszuschließen (vgl. in diesem Sinne u.a. Urteile des Gerichtshofs der Europäischen Union --EuGH-- vom 16. Dezember 2010 C-270/09, MacDonald Resorts Ltd., Slg. 2010, I-13179 Rdnr. 46; vom 6. Dezember 2007 C-451/06, Walderdorff, Slg. 2007, I-10637 Rdnr. 17; vom 12. Juni 2003 C-275/01, Sinclair Collis, Slg. 2003, I-5965 Rdnr. 25; vom 4. Oktober 2001 C-326/99, Goed Wonen, Slg. 2001, I-6831 Rdnr. 55; vom 9. Oktober 2001 C-108/99, Cantor Fitzgerald International, Slg. 2001, I-7257 Rdnr. 21; vom 9. Oktober 2001 C-409/98, Mirror Group, Slg. 2001, I-7175 Rdnr. 31; Senatsurteile vom 24. Januar 2008 V R 12/05, BFHE 221, 310, BStBl II 2009, 60, unter II.1.; vom 12. Mai 2011 V R 50/10, BFH/NV 2011, 1407).
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