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   BFH, 30.11.2010 - VIII R 19/07   

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BFH, 30.11.2010 - VIII R 19/07 (https://dejure.org/2010,12904)
BFH, Entscheidung vom 30.11.2010 - VIII R 19/07 (https://dejure.org/2010,12904)
BFH, Entscheidung vom 30. November 2010 - VIII R 19/07 (https://dejure.org/2010,12904)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Zurückverweisung wegen nicht tragender tatsächlicher Feststellungen des FG - Aufhebung des Beschlusses zur Übertragung des Rechtsstreits auf den Einzelrichter - Annahme, Zurechnung und Zufluss von mittelbaren verdeckten Gewinnausschüttungen - Aufteilung des angemessenen ...

  • openjur.de

    Zurückverweisung wegen nicht tragender tatsächlicher Feststellungen des FG; Aufhebung des Beschlusses zur Übertragung des Rechtsstreits auf den Einzelrichter; Annahme, Zurechnung und Zufluss von mittelbaren verdeckten Gewinnausschüttungen; Aufteilung des angemessenen ...

  • Bundesfinanzhof

    EStG § 20 Abs 1 Nr 1 S 2, FGO § 6 Abs 1, KStG § 8 Abs 3 S 2, FGO § 126 Abs 3 S 1 Nr 2, FGO § 119 Nr 1, FGO § 119 Nr 3, EStG § 8 Abs 1, EStG § 11 Abs 1 S 1, FGO § 96 Abs 1
    Zurückverweisung wegen nicht tragender tatsächlicher Feststellungen des FG - Aufhebung des Beschlusses zur Übertragung des Rechtsstreits auf den Einzelrichter - Annahme, Zurechnung und Zufluss von mittelbaren verdeckten Gewinnausschüttungen - Aufteilung des angemessenen ...

  • Bundesfinanzhof

    Zurückverweisung wegen nicht tragender tatsächlicher Feststellungen des FG - Aufhebung des Beschlusses zur Übertragung des Rechtsstreits auf den Einzelrichter - Annahme, Zurechnung und Zufluss von mittelbaren verdeckten Gewinnausschüttungen - Aufteilung des angemessenen ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 Abs 1 Nr 1 S 2 EStG 1990, § 6 Abs 1 FGO, § 8 Abs 3 S 2 KStG 1996, § 126 Abs 3 S 1 Nr 2 FGO, § 119 Nr 1 FGO
    Zurückverweisung wegen nicht tragender tatsächlicher Feststellungen des FG - Aufhebung des Beschlusses zur Übertragung des Rechtsstreits auf den Einzelrichter - Annahme, Zurechnung und Zufluss von mittelbaren verdeckten Gewinnausschüttungen - Aufteilung des angemessenen ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verdeckte Gewinnausschüttung bei Zuwendung eines Vermögensvorteils an eine einem Gesellschafter nahe stehende Person; Aufhebung eines Einzelrichterbeschlusses bei Offenheit des Streitfalls in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht; Aufhebung eines Urteils bei ...

  • datenbank.nwb.de

    Aufhebung des Beschlusses zur Übertragung des Rechtsstreits auf den Einzelrichter; Zurückverweisung, wenn die tatsächlichen Feststellungen des Finanzgerichts das Urteil nicht tragen (hier: unaufgeklärte Beteiligungsverhältnisse)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2011, 449
 
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Wird zitiert von ... (24)

  • BFH, 14.05.2014 - VIII R 31/11

    Anwendung des Abgeltungsteuersatzes bei der Darlehensgewährung an eine GmbH durch

    Dies gilt auch für die Frage, ob und ggf. in welcher Höhe die Zinszahlungen der GmbH als vGA den Anteilseignern und nicht der Klägerin zuzurechnen sein könnten und wie die Weiterleitung dieses Vorteils an die Klägerin steuerlich zu beurteilen wäre (vgl. BFH-Urteil vom 30. November 2010 VIII R 19/07, BFH/NV 2011, 449, m.w.N.).
  • BFH, 14.03.2017 - VIII R 32/14

    VGA: Zurechnung und mittelbare vGA

    Das die nachfolgende Klage abweisende Urteil des Finanzgerichts (FG) vom 8. März 2006  2 K 1862/04 (Entscheidungen der Finanzgerichte --EFG-- 2007, 1342) hat der Senat mit Urteil vom 30. November 2010 VIII R 19/07 (BFH/NV 2011, 449) aufgehoben und die Sache an das FG zurückverwiesen.

    Das FG hat zutreffend darauf abgestellt, dass die Klägerin die Vergütung des W unbeanstandet gelassen und damit über die überhöhten Bezüge des W als eine ihr nahe stehende Person verfügt hat (vgl. hierzu auch bereits die Ausführungen im BFH-Urteil in BFH/NV 2011, 449, Rz 30).

    Nachdem das FG nach der Zurückverweisung der Sache die im Streitjahr bestehenden Beteiligungsverhältnisse aufgeklärt hatte, wäre es --wie der Senat bereits in seinem Urteil in BFH/NV 2011, 449 ausgeführt hat-- vorrangig an der Klägerin gewesen, zu den Gründen ihrer Beteiligung an der GmbH vorzutragen.

  • BFH, 21.10.2014 - VIII R 22/11

    VGA bei mittelbarer Anteilseignerstellung - Nahestehende Person ist kein

    Liegen diese Voraussetzungen vor, ist die Zuwendung zu Lasten der Gesellschaft so zu beurteilen, als hätte der Gesellschafter den Vorteil erhalten und diesen an die nahestehende Person weitergegeben (BFH-Urteile vom 25. Mai 2004 VIII R 4/01, BFHE 207, 103, unter II.2.b aa; vom 22. Februar 2005 VIII R 24/03, BFH/NV 2005, 1266, unter II.1.b; vom 30. November 2010 VIII R 19/07, BFH/NV 2011, 449, Rz 22, jeweils m.w.N.).
  • BFH, 21.10.2014 - VIII R 21/12

    Keine vGA durch Weiterleitung erstatteter Arbeitgeberanteile zur

    Dies gilt nicht nur dann, wenn der Vermögensvorteil dem Gesellschafter unmittelbar selbst zufließt, sondern auch dann, wenn eine dem Gesellschafter nahestehende Person den Vermögensvorteil erhält; hierbei ist auch unerheblich, ob der Gesellschafter selbst ein vermögenswertes Interesse an dieser Zuwendung hat (BFH-Urteil vom 30. November 2010 VIII R 19/07, BFH/NV 2011, 449).
  • FG Berlin-Brandenburg, 10.06.2014 - 6 K 13014/11

    Zurechnung von vGA Treuhandverhältnis überhöhte Geschäftsführervergütung an den

    Das Verfahren befindet sich im II. Rechtsgang, nachdem der BFH auf die Revision der Klägerin hin mit Urteil vom 30. November 2010 (Az. VIII R 19/07) das klageabweisende Urteil des Finanzgerichts -FG- des Landes Brandenburg vom 8. März 2006 2 K 1862/04 sowie die Einzelrichterübertragung aufgehoben und die Sache an das FG Berlin-Brandenburg (Vollsenat) zurückverwiesen hat.

    Auf die Revision der Klägerin hin, die der BFH mit Beschluss vom 29. Mai 2007 (Az. VIII B 56/06) zugelassen hat, ist das Urteil des Finanzgericht des Landes Brandenburg durch BFH-Urteil vom 30. November 2010 VIII R 19/07 aufgehoben und die Sache an das Finanzgericht Berlin-Brandenburg zurückverwiesen worden.

    Unabhängig davon, muss allerdings die allgemeine Voraussetzung des Zuflusses erfüllt sein (BFH-Urteil vom 30. November 2010 VIII R 19/07, a.a.O.).

    Liegen diese Voraussetzungen vor, ist die Zuwendung zu Lasten der B... GmbH so zu beurteilen, als hätte der Gesellschafter den Vorteil erhalten und diesen an die nahe stehende Person weitergegeben (BFH-Urteil vom 19. November 2010 VIII R 19/07, BFH/NV 2011, 449, m.w.N.).

  • BFH, 10.12.2019 - VIII R 2/17

    Nachträgliche Beseitigung der Rechtswidrigkeit eines wegen einer vGA geänderten

    Sie kann gemäß § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 EStG auch ohne tatsächlichen Zufluss beim Gesellschafter (hier: dem Insolvenzschuldner) verwirklicht werden, wenn der Vorteil dem Gesellschafter durch das Gesellschaftsverhältnis veranlasst mittelbar in der Weise zugewendet wird, dass eine ihm nahe stehende Person aus der Vermögensverlagerung Nutzen zieht (Senatsurteile vom 25.05.2004 - VIII R 4/01, BFHE 207, 103, unter II.2.b aa; vom 22.02.2005 - VIII R 24/03, BFH/NV 2005, 1266, unter II.1.b; vom 30.11.2010 - VIII R 19/07, BFH/NV 2011, 449, Rz 22, jeweils m.w.N.; vom 21.10.2014 - VIII R 22/11, BFHE 248, 129, BStBl II 2015, 687, Rz 27).

    aa) Das "Nahestehen" zwischen einem Dritten und dem Gesellschafter der Kapitalgesellschaft kann familienrechtlicher, gesellschaftsrechtlicher, schuldrechtlicher oder auch rein tatsächlicher Art sein (Senatsurteile in BFHE 207, 103, unter II.2.b aa; in BFH/NV 2005, 1266, unter II.1.b; in BFH/NV 2011, 449, Rz 22, jeweils m.w.N.; in BFHE 248, 129, BStBl II 2015, 687, Rz 27).

  • BFH, 12.02.2015 - IV R 48/11

    Einkünftefeststellung für atypisch stille Gesellschaft als Grundlagenbescheid der

    Der Senat macht von seiner Möglichkeit Gebrauch, das nach § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FGO zurückzuverweisende Verfahren auf den zuständigen Vollsenat des FG zu übertragen (vgl. BFH-Urteile vom 15. April 1996 VI R 98/95, BFHE 180, 509, BStBl II 1996, 478; vom 30. November 2010 VIII R 19/07, BFH/NV 2011, 449, sowie BFH-Beschluss vom 14. April 2011 X B 112/10, BFH/NV 2011, 1376).
  • BFH, 14.04.2011 - X B 112/10

    Anforderungen an Anschriftenermittlungen vor einer öffentlichen Zustellung -

    Dabei macht der Senat von der Möglichkeit einer Zurückverweisung des vom FG dem Einzelrichter übertragenen Rechtsstreits an den Vollsenat Gebrauch (vgl. zu § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FGO BFH-Urteile vom 15. April 1996 VI R 98/95, BFHE 180, 509, BStBl II 1996, 478, unter 3., und vom 30. November 2010 VIII R 19/07, BFH/NV 2011, 449, unter II.4.).
  • FG Münster, 11.12.2012 - 13 K 125/09

    Besondere Grundsätze bei GmbH mit Beirat

    Eine derartige Beziehung kann familienrechtlicher, gesellschaftsrechtlicher, schuldrechtlicher oder auch rein tatsächlicher Natur sein (vgl. BFH-Urteil vom 30.11.2010 VIII R 19/07, BFH/NV 2011, 449; BFH-Urteil vom 18.12.1996 I R 139/94, BFHE 182, 184, BStBl II 1997, 301).

    Nur in diesem Fall spricht der Beweis des ersten Anscheins dafür, dass die nahe stehende Person den Vorteil ohne ihre Beziehung zum Gesellschafter nicht erhalten hätte (vgl. u.a. vgl. BFH-Urteil vom 30.11.2010 VIII R 19/07, BFH/NV 2011, 449; BFH-Urteil vom 19.06.2007 VIII R 54/05, BFHE 218, 244, BStBl II 2007, 830).

  • BFH, 13.12.2018 - III R 13/15

    Gewinnrealisierung durch Beendigung von Betriebsaufspaltung oder

    Der Senat verweist den nicht entscheidungsreifen, vom FG dem Einzelrichter übertragenen Rechtsstreit gemäß § 126 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 FGO unter Aufhebung des Beschlusses betreffend die Übertragung des Streitfalls auf den Einzelrichter an den Vollsenat zurück (vgl. BFH-Urteile vom 30. November 2010 VIII R 19/07, BFH/NV 2011, 449, Rz 26; vom 12. Februar 2015 IV R 48/11, BFH/NV 2015, 1075; BFH-Beschluss vom 21. Juli 2016 V B 66/15, BFH/NV 2016, 1574).
  • BFH, 21.07.2016 - V B 66/15

    Anforderungen an die Übertragung auf den Einzelrichter

  • FG Sachsen, 28.09.2011 - 8 K 753/10

    VGA bei Scheckzahlungen privater Aufwendungen des Gesellschafter-Geschäftsführers

  • FG Rheinland-Pfalz, 12.06.2019 - 2 K 1277/18

    Mindestvoraussetzungen für den Beginn einer Außenprüfung

  • BFH, 17.06.2020 - X R 26/18

    Gewerbliche Händlertätigkeit bei planmäßigem An- und Verkauf im Rahmen eines

  • BFH, 10.12.2019 - VIII R 33/16

    Mittelbare verdeckte Gewinnausschüttung - Begründungsmangel

  • FG Hessen, 16.08.2018 - 11 K 371/13
  • BFH, 08.01.2013 - X B 118/12

    Nach Erkennen der Unwirksamkeit einer Einzelrichterübertragung Pflicht zur

  • FG Münster, 21.03.2012 - 7 K 4640/09

    Beratungskosten für die Frage, ob ein GmbH-GesGeschäftsführer

  • FG Hessen, 16.08.2018 - 11 K 372/13

    Liegt eine mittelbare verdeckte Gewinnausschüttung Zusammenhang mit der

  • FG Hessen, 20.11.2018 - 11 K 371/13

    Einbringung nießbrauchsbelasteter Anteile an einer Kapitalgesellschaft als

  • BFH, 18.03.2021 - VIII B 76/20

    Verfahrensfehler bei Nichtberücksichtigung des Gesamtergebnisses des Verfahrens

  • FG München, 23.03.2015 - 7 K 780/13

    Verdeckte Gewinnausschüttungen

  • FG Nürnberg, 07.07.2015 - 1 K 147/14

    Verdeckte Gewinnausschüttung bei Zuwendung an eine einem Gesellschafter

  • FG Rheinland-Pfalz, 19.11.2014 - 1 K 1051/12

    Aufzeichnungspflicht; nahestehende Person; verdeckte Gewinnausschüttung; Zu den

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Rechtsprechung
   BFH, 23.12.2010 - IX E 8/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,26066
BFH, 23.12.2010 - IX E 8/10 (https://dejure.org/2010,26066)
BFH, Entscheidung vom 23.12.2010 - IX E 8/10 (https://dejure.org/2010,26066)
BFH, Entscheidung vom 23. Dezember 2010 - IX E 8/10 (https://dejure.org/2010,26066)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,26066) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Streitwert im Rechtsstreit wegen Eigenheimzulage - Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Erinnerung

  • openjur.de

    Streitwert im Rechtsstreit wegen Eigenheimzulage; Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Erinnerung

  • Bundesfinanzhof

    EigZulG, GKG § 52 Abs 1, GKG § 66
    Streitwert im Rechtsstreit wegen Eigenheimzulage - Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Erinnerung

  • Bundesfinanzhof

    Streitwert im Rechtsstreit wegen Eigenheimzulage - Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Erinnerung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    EigZulG, § 52 Abs 1 GKG, § 66 GKG
    Streitwert im Rechtsstreit wegen Eigenheimzulage - Anordnung der aufschiebenden Wirkung der Erinnerung

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    GKG § 52 Abs. 1
    Bestimmung des Streitwerts im Verfahren vor den Gerichten der Finanzgerichtsbarkeit nach der sich aus dem Antrag des Klägers für ihn ergebenden Bedeutung der Sache zur Berechnung von Gerichtskosten

  • datenbank.nwb.de

    Streitwert bei einem Rechtsstreit wegen Eigenheimzulage; Zurückweisung der Erinnerung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2011, 449
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