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   BFH, 03.11.2010 - I R 4/10   

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https://dejure.org/2010,10969
BFH, 03.11.2010 - I R 4/10 (https://dejure.org/2010,10969)
BFH, Entscheidung vom 03.11.2010 - I R 4/10 (https://dejure.org/2010,10969)
BFH, Entscheidung vom 03. November 2010 - I R 4/10 (https://dejure.org/2010,10969)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Grenzgängereigenschaft - Richterliche Überzeugung - Beweislast im Zusammenhang mit sog. Nichtrückkehrtagen

  • IWW
  • openjur.de

    Grenzgängereigenschaft; Richterliche Überzeugung; Beweislast im Zusammenhang mit sog. Nichtrückkehrtagen

  • Bundesfinanzhof

    DBA CHE Art 15a Abs 2, FGO § 96 Abs 1 S 1, AO § 162 Abs 1
    Grenzgängereigenschaft - Richterliche Überzeugung - Beweislast im Zusammenhang mit sog. Nichtrückkehrtagen

  • Bundesfinanzhof

    Grenzgängereigenschaft - Richterliche Überzeugung - Beweislast im Zusammenhang mit sog. Nichtrückkehrtagen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 15a Abs 2 DBA CHE 1992, § 96 Abs 1 S 1 FGO, § 162 Abs 1 AO
    Grenzgängereigenschaft - Richterliche Überzeugung - Beweislast im Zusammenhang mit sog. Nichtrückkehrtagen

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Inländische Steuerpflicht von im Ausland erzielten Einkünften aus nichtselbstständiger Tätigkeit; Beweiserhebung hinsichtlich des Verbleibens eines Grenzgängers am Arbeitsort

  • datenbank.nwb.de

    Keine Reduzierung des Beweismaßes bei Prüfung der sog. Nichtrückkehrtage

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DB 2011, 1257
  • BFH/NV 2011, 800
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BFH, 19.01.2017 - III R 28/14

    Korrektur bestandskräftiger Bescheide aufgrund neuer Erkenntnisse aus einem

    b) Nach der Rechtsprechung des BFH wird bei einer Schätzung von der Verwirklichung der tatbestandsmäßigen Voraussetzungen für die Besteuerung ausgegangen, weshalb § 162 Abs. 1 und 2 AO nur die Schätzung quantitativer Größen erlauben, nicht aber die Schätzung rein qualitativer Besteuerungsmerkmale (z.B. BFH-Urteile vom 3. November 2010 I R 4/10, BFH/NV 2011, 800, Rz 18, und vom 10. Juni 1999 V R 82/98, BFHE 188, 460, unter II.; BFH-Beschlüsse vom 10. Februar 2015 V B 87/14, BFH/NV 2015, 662, Rz 11, und vom 20. Juli 2010 X B 70/10, BFH/NV 2010, 2007, Rz 16; zustimmend z.B. Buciek in Beermann/Gosch, AO § 162 Rz 22; teilweise abweichend [nur Ausschluss der Schätzung des sog. Grundsachverhalts] Trzaskalik in HHSp, § 162 AO Rz 14 ff.; Seer in Tipke/Kruse, Abgabenordnung, Finanzgerichtsordnung, § 162 AO Rz 20).
  • FG Baden-Württemberg, 27.09.2012 - 3 K 994/09

    Pflicht zur Mitwirkung hinsichtlich des Nachweises der Grenzgängereigenschaft -

    Nach der ständigen Rechtsprechung des BFH ist die Bescheinigung im Inland weder für das Finanzamt noch für das Finanzgericht verbindlich (BFH-Urteil vom 3. November 2010 I R 4/10, BFH/NV 2011, 800 zu II. 2.a, m.w.N.).

    Wirkt der Steuerpflichtige nicht mit (§ 76 Abs. 1 Satz 2 FGO), mindert sich die Verpflichtung des Finanzgerichts zur Sachverhaltsaufklärung (§ 76 Abs. 1 Satz 1 FGO) und das Beweismaß (§ 96 Abs. 1 Satz 1 FGO; BFH-Urteile in BFH/NV 2011, 800 zu II. 2.b cc; vom 30. Juli 2003 X R 28/99, BFH/NV 2004, 201).

    ee) Eine Schätzung gemäß § 162 Abs. 1 AO (i.V.m. § 96 Abs. 1 Satz 1 FGO) der Anzahl der Nichtrückkehrtage i.S.v. Art. 15a Abs. 2 Satz 2 DBA-Schweiz 1992 durch das Finanzgericht ist nach Auffassung des BFH nicht zulässig (BFH-Urteil in BFH/NV 2011, 800, zu II.2.b cc bbb).

    Eine solche Schätzung (von Nichtrückkehren an den Wohnsitz des Klägers im Inland) ist jedoch, wie der BFH im Urteil in BFH/NV 2011, 800 ausgeführt hat, rechtlich nicht zulässig.

  • FG Baden-Württemberg, 12.05.2016 - 3 K 3974/14

    Inländisches Besteuerungsrecht an den aus Auftritten vor Publikum resultierenden

    Der erkennende Senat folgt den umfangreichen mündlichen Darlegungen und der Aufstellung des Klägers zu den Nichtrückkehrtagen, die u.a. auf den zeitnah gemachten Eintragungen in seinem Terminkalender beruhen (Hinweis auf das Schreiben des Klägers vom 30. April 2016, Bl. 440-444 der FG-Akten), ohne Bedenken(Hinweis in diesem Zusammenhang auf das BFH-Urteil vom 3. November 2010 I R 4/10, BFH/NV 2011, 800 zu II. 2.a, mit weiteren Nachweisen).

    c) Nach der ständigen Rechtsprechung des BFH und des erkennenden Senats ist die Arbeitgeberbescheinigung, auch wenn sie mit einem Sichtvermerk der ESTV versehen ist, im Inland weder für das Finanzamt noch für das Finanzgericht verbindlich (BFH-Urteil vom 3. November 2010 I R 4/10, BFH/NV 2011, 800 zu II. 2.a, mit weiteren Nachweisen).

  • BFH, 10.02.2015 - V B 87/14

    Verfahrensfehler durch Nichtberücksichtigung des Gesamtergebnisses des

    Nur hinsichtlich einzelner Besteuerungsgrundlagen liegen Ungewissheiten spezifischer Art (wie z.B. die Höhe der Umsätze) vor, die einer Beseitigung durch Schätzung zugänglich sind (BFH-Urteile vom 3. November 2010 I R 4/10, BFH/NV 2011, 800, unter II.2.b cc bbb; vom 19. Oktober 1978, V R 39/75, BFHE 127, 71, BStBl II 1979, 345, unter II.1., sowie vom 10. Juni 1999 V R 82/98, BFHE 188, 460; BFH-Beschluss vom 20. Juli 2010 X B 70/10, BFH/NV 2010, 2007, unter II.2.c bb).
  • FG Baden-Württemberg, 20.07.2016 - 14 K 2694/13

    Nichtigkeit eines Steuerbescheids wegen fehlender hinreichender Bestimmtheit,

    Allerdings schließt die genannte Bescheinigung eine eigenständige Nachprüfung durch die Finanzbehörden des Ansässigkeitsstaates nicht aus (Nr. 11.5. Satz 2 des Verhandlungsprotokolls vom 18. Dezember 1991 zum Änderungsprotokoll in BGBl II 1993, 1889; BStBl I 1993, 929); sie ist mithin weder für das Finanzamt noch für das FG bindend (BFH-Urteil vom 3. November 2010 I R 4/10, BFH/NV 2011, 800 m.w.N.).

    Eine solche Schätzung (von Nichtrückkehrtagen an den Wohnsitz des Klägers im Inland) ist jedoch, wie der BFH im Urteil vom 3. November 2010 I R 4/10 in BFH/NV 2011, 800 ausgeführt hat, rechtlich nicht zulässig.

  • FG Saarland, 21.03.2013 - 1 K 1043/12

    Keine verfassungswidrige Rückwirkung der Steuerpflicht von Erstattungszinsen

    Der Arbeitnehmer trägt nach den allgemeinen Grundsätzen die Darlegungs- und Feststellungslast für die Umstände, auf die er sein Bestreiten der grundsätzlichen inländischen Steuerpflicht stützt (vgl. BFH vom 3. November 2010 I R 4/10, BFH/NV 2011, 800 zum DBA-Schweiz), und zwar sowohl hinsichtlich der objektiven Anzahl der Tage als auch hinsichtlich der beruflichen Veranlassung der Abwesenheitstage.
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