Weitere Entscheidung unten: BFH, 05.01.2011

Rechtsprechung
   BFH, 18.01.2011 - X R 13/10   

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https://dejure.org/2011,6628
BFH, 18.01.2011 - X R 13/10 (https://dejure.org/2011,6628)
BFH, Entscheidung vom 18.01.2011 - X R 13/10 (https://dejure.org/2011,6628)
BFH, Entscheidung vom 18. Januar 2011 - X R 13/10 (https://dejure.org/2011,6628)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Bundesfinanzhof

    Nutzung zu eigenen Wohnzwecken i.S. des § 10f Abs. 1 EStG

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 10f Abs 1 S 2 EStG 2002, § 10f Abs 1 S 4 EStG 2002, § 4 S 2 EigZulG, § 10e Abs 1 S 3 EStG 2002, § 32 EStG 2002
    Nutzung zu eigenen Wohnzwecken i.S. des § 10f Abs. 1 EStG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Überlassung der Wohnung eines Steuerpflichtigen an sein einkommensteuerlich zu berücksichtigendes Kind zur unentgeltlichen alleinigen Nutzung als Eigennutzung des Eigentümers i.S.d. § 10e EStG

  • datenbank.nwb.de

    Steuerbegünstigung nach § 10f EStG bei unentgeltlicher Überlassung einer Wohnung zur alleinigen Nutzung an das Kind; Auslegung des Begriffs der "Nutzung zu eigenen Wohnzwecken" i.S. des § 10f Abs. 1 EStG

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist ein Steuerabzug bei Wohnungsnutzung durch Kinder möglich?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Alleinige Nutzung einer Eigentumswohnung durch das nicht unterhaltspflichtige Kind eines Steuerpflichtigen kann nicht als "Nutzung zu eigenen Wohnzwecken" i.R.d. Berücksichtigung von Sonderausgaben bei der Einkommensteuer gewertet werden

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2011, 974
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • FG Baden-Württemberg, 04.04.2016 - 8 K 2166/14

    Privates Veräußerungsgeschäft eines zu eigenen Wohnzwecken genutzten Objekts: Das

    In der Entscheidung vom 18. Januar 2011 X R 13/10 habe der BFH wörtlich ausgeführt:.

    In Fällen, in denen der Eigentümer eine Wohnung nicht selbst bewohnt, kann eine Nutzung zu eigenen Wohnzwecken nur angenommen werden, wenn er die Wohnung einem Kind i.S. des § 32 Abs. 1 bis 5 EStG überlässt (BFH-Urteile vom 26. Januar 1994 X R 94/91, BFHE 173, 345, BStBl II 1994, 544 und X R 17/91, BFHE 173, 352, BStBl II 1994, 542; und vom 18. Januar 2011 X R 13/10, BFH/NV 2011, 974; BFH-Beschluss vom 29. September 1994 X B 214/94, BFH/NV 1995, 500; FG Münster, Urteil vom 29. Januar 1997 8 K 5863/94 E, EFG 1997, 798; Niedersächsisches Finanzgericht, Urteil vom 4. März 2010 10 K 259/08, juris; Hessisches Finanzgericht, Urteil vom 30. September 2015 1 K 1654/14, juris).

    Der vom Klägervertreter zitierten Formulierung aus der Entscheidung des BFH vom 18. Januar 2011 X R 13/10 (aaO) ist nicht zu entnehmen, dass auch ohne das Vorliegen der Voraussetzungen des § 32 EStG allein das tatsächliche Bestehen einer zivilrechtlichen Unterhaltspflicht der Kläger gegenüber ihrer Tochter für die Annahme einer Nutzung zu eigenen Wohnzwecken ausreicht.

  • FG Hessen, 30.09.2015 - 1 K 1654/14

    § 23 Abs.1 S.1 Nr.1 S.3 EStG

    Dies gilt auch für die Überlassung der Wohnung an ein im Sinne des § 32 EStG zu berücksichtigendes Kind zur alleinigen Nutzung (vgl. BFH-Urteil vom 26.01.1994 X R 94/91, BFHE 173, 345, BStBl II 1994, 544 [BFH 26.01.1994 - X R 94/91] und vom 18.01.2011 X R 13/10, BFH-NV 2011, 974; Frotscher, EStG, 162. Lfg 3/2011, § 23, Rn. 38).
  • FG Niedersachsen, 06.05.2013 - 9 K 279/12

    Keine zeitanteilige Kürzung der Steuerbegünstigung gemäß § 10f Abs. 1 Satz 1 EStG

    Nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) zu § 10e Abs. 1 EStG wird eine Wohnung im Regelfall dann zu eigenen Wohnzwecken genutzt, wenn der Eigentümer allein oder zusammen mit Familienangehörigen bzw. anderen in den Haushalt aufgenommenen Personen darin wohnt (vgl. BFH - Urteil vom 28. Januar 2011 X R 13/10, BFH/NV 2011, 974 m.w.N.).

    Eine Ausnahme hiervon hat der BFH für den Fall der unentgeltlichen Überlassung an ein unterhaltsberechtigtes Kind im Sinne des § 32 Abs. 6 EStG zugelassen (vgl. BFH - Urteil vom 18. Januar 2011 X R 13/10, BFH/NV 2011, 974).

  • BFH, 21.05.2019 - IX R 6/18

    Nutzung zu eigenen Wohnzwecken i.S. des § 23 Abs. 1 Satz 1Nr. 1 Satz 3 EStG;

    Die Nutzung der Wohnung durch das Kind ist dem Eigentümer in diesem Fall als eigene zuzurechnen, weil es ihm im Rahmen seiner unterhaltsrechtlichen Verpflichtung obliegt, für die Unterbringung des Kindes zu sorgen (BFH-Urteil vom 18. Januar 2011 - X R 13/10, BFH/NV 2011, 974, m.w.N.).
  • FG Sachsen, 10.08.2011 - 1 K 1487/07

    Keine Rückstellung für Kostenüberdeckungen i. S. v. § 10 Abs. 2 des Sächsischen

    Wegen seines eindeutigen Wortlauts kann § 5 Abs. 2a EStG nicht so ausgelegt werden, dass die Belange des Klägers berücksichtigt werden, denn die Auslegung findet ihre Grenze im Wortsinn einer Vorschrift (BFH-Urteile vom 14. Mai 1974 - VIII R 95/72, BFHE 112, 546 = BStBl II 1974, 572 ; vom 18. Jan. 2011 - X R 13/10, BFH/NV 2011, 974 Tz. 16).
  • FG Sachsen, 24.04.2013 - 1 K 1668/09

    Keine gewerbesteuerliche Hinzurechnung gewinnunabhängiger Entgelte an stille

    Wegen des eindeutigen Wortsinns des Begriffs "Gewinnanteils" ist dieser der Auslegung nicht zugänglich (vgl. BFH-Urteile vom 14. Mai 1974 - VIII R 95/72, BFHE 112, 546 = BStBl II 1974, 572 ; vom 18. Jan. 2011 - X R 13/10, BFH/NV 2011, 974 Tz. 16).
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Rechtsprechung
   BFH, 05.01.2011 - IX B 134/10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,18106
BFH, 05.01.2011 - IX B 134/10 (https://dejure.org/2011,18106)
BFH, Entscheidung vom 05.01.2011 - IX B 134/10 (https://dejure.org/2011,18106)
BFH, Entscheidung vom 05. Januar 2011 - IX B 134/10 (https://dejure.org/2011,18106)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2011, 974
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