Weitere Entscheidung unten: BFH, 09.03.2012

Rechtsprechung
   BFH, 14.03.2012 - V B 89/11   

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https://dejure.org/2012,10888
BFH, 14.03.2012 - V B 89/11 (https://dejure.org/2012,10888)
BFH, Entscheidung vom 14.03.2012 - V B 89/11 (https://dejure.org/2012,10888)
BFH, Entscheidung vom 14. März 2012 - V B 89/11 (https://dejure.org/2012,10888)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Beweiskraft einer Postzustellungsurkunde - Urlaub als erheblicher Grund für eine Terminsänderung

  • openjur.de

    Beweiskraft einer Postzustellungsurkunde; Urlaub als erheblicher Grund für eine Terminsänderung

  • Bundesfinanzhof

    Beweiskraft einer Postzustellungsurkunde - Urlaub als erheblicher Grund für eine Terminsänderung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 82 FGO, § 155 FGO, § 227 Abs 1 ZPO, § 418 Abs 1 ZPO, § 115 Abs 2 Nr 2 Alt 2 FGO
    Beweiskraft einer Postzustellungsurkunde - Urlaub als erheblicher Grund für eine Terminsänderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Darlegung eines erheblichen Grundes für eine Terminsverlegung auf Grund eines geplanten Urlaubs

  • datenbank.nwb.de

    Beweiskraft einer Postzustellungsurkunde; Darlegung eines erheblichen Grundes für eine Terminsänderung (hier: Urlaub)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2012, 1157



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BFH, 24.08.2012 - III B 21/12

    Aufteilung von Reisekosten bei sowohl privater als auch beruflicher Veranlassung

    Ein derartiger Fehler liegt nur dann vor, wenn die angefochtene FG-Entscheidung objektiv willkürlich und unter keinem denkbaren Gesichtspunkt rechtlich vertretbar ist (z.B. BFH-Beschluss vom 25. März 2010 X B 176/08, BFH/NV 2010, 1455, m.w.N.), der Fehler also geeignet ist, das Vertrauen in die Rechtsprechung zu beschädigen (BFH-Beschluss vom 14. März 2012 V B 89/11, BFH/NV 2012, 1157).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.06.2017 - L 32 AS 3316/14

    Kostensenkung nach Zeiten ohne Leistungsbezug

    Ein Gegenbeweis kann nach § 418 Abs. 2 ZPO nur durch den Beweis der Unrichtigkeit der in der Zustellungsurkunde bezeugten Tatsachen geführt werden (BSG, Beschluss vom 27. Januar 2005 - B 7a/7 AL 194/04 B; BFH, Beschluss vom 14. August 2012 - VII B 108/12, zitiert nach juris; BFH, Beschluss vom 14. März 2012 - V B 89/11; Bundesverwaltungsgericht - BVerwG, Beschluss vom 16. Mai 1986 - 4 CB 8/86, abgedruckt in NJW 1986, 2127).

    Durch eine substantiierte Darstellung des Empfangs der Post wird die Prüfung eröffnet, ob der Postbedienstete eine Falschbeurkundung vorgenommen hat (BSG, Beschluss vom 28. September 1998 - B 11 AL 83/98 B, abgedruckt in SozR 3-1750 § 418 Nr. 1; wegen des Nichtausreichens eines bloßen Bestreitens vgl. auch BSG, Beschluss vom 27. Januar 2005 - B 7a/7 AL 194/04 B; BFH, Beschluss vom 14. August 2012 - VII B 108/12, zitiert nach juris; BFH, Beschluss vom 14. März 2012 - V B 89/11; BVerwG, Beschluss vom 16. Mai 1986 - 4 CB 8/86).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.07.2017 - L 32 AS 3316/14

    SGB-II -Leistungen; Kosten der Unterkunft und Heizung; Ermittlung der

    Ein Gegenbeweis kann nach § 418 Abs. 2 ZPO nur durch den Beweis der Unrichtigkeit der in der Zustellungsurkunde bezeugten Tatsachen geführt werden (BSG, Beschluss vom 27. Januar 2005 - B 7a/7 AL 194/04 B; BFH, Beschluss vom 14. August 2012 - VII B 108/12, zitiert nach juris; BFH, Beschluss vom 14. März 2012 - V B 89/11; Bundesverwaltungsgericht - BVerwG, Beschluss vom 16. Mai 1986 - 4 CB 8/86, abgedruckt in NJW 1986, 2127).

    Durch eine substantiierte Darstellung des Empfangs der Post wird die Prüfung eröffnet, ob der Postbedienstete eine Falschbeurkundung vorgenommen hat (BSG, Beschluss vom 28. September 1998 - B 11 AL 83/98 B, abgedruckt in SozR 3-1750 § 418 Nr. 1; wegen des Nichtausreichens eines bloßen Bestreitens vgl. auch BSG, Beschluss vom 27. Januar 2005 - B 7a/7 AL 194/04 B; BFH, Beschluss vom 14. August 2012 - VII B 108/12, zitiert nach juris; BFH, Beschluss vom 14. März 2012 - V B 89/11; BVerwG, Beschluss vom 16. Mai 1986 - 4 CB 8/86).

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Rechtsprechung
   BFH, 09.03.2012 - VI B 121/11   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,10896
BFH, 09.03.2012 - VI B 121/11 (https://dejure.org/2012,10896)
BFH, Entscheidung vom 09.03.2012 - VI B 121/11 (https://dejure.org/2012,10896)
BFH, Entscheidung vom 09. März 2012 - VI B 121/11 (https://dejure.org/2012,10896)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Prozessurteil statt Sachurteil als Verfahrensmangel - Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde bei kumulativer Begründung der FG-Entscheidung

  • openjur.de

    Prozessurteil statt Sachurteil als Verfahrensmangel; Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde bei kumulativer Begründung der FG-Entscheidung

  • Bundesfinanzhof

    Prozessurteil statt Sachurteil als Verfahrensmangel - Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde bei kumulativer Begründung der FG-Entscheidung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 47 Abs 2 FGO, § 115 Abs 2 Nr 3 FGO, § 116 Abs 3 S 3 FGO
    Prozessurteil statt Sachurteil als Verfahrensmangel - Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde bei kumulativer Begründung der FG-Entscheidung

  • rechtsportal.de

    Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde bzgl. der unrichtigen Beurteilung der Zulässigkeitsfrage durch die Vorinstanz bei zugleicher Ansehung der Klage als unbegründet durch die Vorinstanz

  • datenbank.nwb.de

    Abweisung eines Sachurteils durch Prozessurteil als Verfahrensmangel; Anforderungen an die Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2012, 1157



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BFH, 01.03.2013 - IX B 144/12

    Prozessurteil statt Sachurteil als Verfahrensmangel

    Weist das Finanzgericht (FG) die Klage zu Unrecht durch Prozessurteil als unzulässig ab, statt zur Sache zu entscheiden, liegt zwar nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) ein Verfahrensfehler i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) vor (BFH-Beschluss vom 9. März 2012 VI B 121/11, BFH/NV 2012, 1157; Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 7. Aufl., § 115 Rz 80; Lange in Hübschmann/Hepp/ Spitaler, § 115 FGO Rz 234; jeweils m.w.N.).
  • BFH, 01.08.2012 - IX B 62/12

    Anforderungen an die Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde bei kumulativer

    Denn unabhängig davon kann die Nichtzulassungsbeschwerde schon deshalb keinen Erfolg haben, weil das FG die Klage zugleich als unbegründet angesehen hat, diese Annahme die angefochtene Entscheidung eigenständig trägt und ihr gegenüber keine Gründe für eine Zulassung der Revision gegeben sind (vgl. Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 9. März 2012 VI B 121/11, BFH/NV 2012, 1157, m.w.N.; Lange in Hübschmann/Hepp/Spitaler, § 95 FGO Rz 34, m.w.N.).
  • BFH, 11.01.2016 - X B 153/14

    Unzulässige Klage bei mangelnder Nachvollziehbarkeit des Gegenstands des

    Denn das FG hat die Klage hinsichtlich der Streitjahre 2007, 2008 und 2010 auch in der Sache nicht für erfolgversprechend erachtet (vgl. BFH-Beschluss vom 9. März 2012 VI B 121/11, BFH/NV 2012, 1157, m.w.N.).
  • BFH, 25.11.2014 - X B 98/14

    Urteilsaufhebung entsprechend § 127 FGO im NZB-Verfahren - richterliche Hinweis-

    Nach den Grundsätzen der höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. BFH-Beschluss vom 9. März 2012 VI B 121/11, BFH/NV 2012, 1157, m.w.N.) spricht vieles dafür, dass die Verfahrensrüge --ungeachtet der hier geltenden Darlegungsanforderungen im Übrigen (s. dazu Senatsbeschluss vom 1. April 2008 X B 224/07, BFH/NV 2008, 1187, unter 2.a, m.w.N.)-- schon aus diesem Grunde hätte erfolglos bleiben müssen.
  • BFH, 22.08.2013 - X B 89/12

    Verfahrensfehler eines zu Unrecht ergangenen Prozessurteils

    Weist das FG die Klage zu Unrecht durch Prozessurteil als unzulässig ab, statt in der Sache zu entscheiden, liegt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) ein Verfahrensfehler i.S. von § 115 Abs. 2 Nr. 3 der Finanzgerichtsordnung (FGO) vor (BFH-Beschluss vom 9. März 2012 VI B 121/11, BFH/NV 2012, 1157; Senatsbeschluss vom 25. August 2010 X S 20/10 (PKH), BFH/NV 2011, 49, jeweils m.w.N.).
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