Weitere Entscheidung unten: BFH, 10.02.2012

Rechtsprechung
   BFH, 10.02.2012 - VI S 10/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Bestimmung des örtlich zuständigen FG durch den BFH

  • openjur.de

    Bestimmung des örtlich zuständigen FG durch den BFH

  • Bundesfinanzhof

    Bestimmung des örtlich zuständigen FG durch den BFH

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 38 Abs 1 FGO, § 38 Abs 2 FGO, § 39 Abs 1 Nr 5 FGO, § 39 Abs 2 S 1 FGO, § 17a Abs 2 S 3 GVG
    Bestimmung des örtlich zuständigen FG durch den BFH

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 38; FGO § 39 Abs. 1 Nr. 5
    Bedeutung des Sitzes einer beklagten GmbH für die Bestimmung der örtlichen Zuständigkeit des Finanzgerichts; Anrufung des BFH zur Bestimmung des örtlich zuständigen Gerichts

  • datenbank.nwb.de

    Bestimmung eines örtlich zuständigen FG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2012, 771



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)  

  • BFH, 09.04.2014 - III S 4/14  

    Bestimmung des örtlichen zuständigen FG nach § 39 Abs. 1 Nr. 5 FGO

    Insoweit entsteht jedenfalls im Anschluss an eine hinsichtlich des Rechtswegs bindende Verweisung eine Lücke, die die Anwendung des § 39 Abs. 1 Nr. 5 FGO eröffnet (BFH-Beschlüsse vom 26. August 2008 VI B 68/08, BFH/NV 2008, 2036, und vom 10. Februar 2012 VI S 10/11, BFH/NV 2012, 771).

    Diese Regelung findet im vorliegenden Fall entsprechende Anwendung (vgl. BFH-Beschluss in BFH/NV 2012, 771).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.10.2013 - 5 L 31.13  

    Unterbringung in einer geschlossenen Station einer psychiatrischen Klinik;

    Jedenfalls kommt eine Durchbrechung der Bindungswirkung allenfalls bei "extremen Verstößen" gegen die den Rechtsweg und seine Bestimmung regelnden materiell- und verfahrensrechtlichen Vorschriften in Betracht (vgl. Beschlüsse des Bundesverwaltungsgerichts vom 27. Juni 2013 - BVerwG 8 AV 2.12 -, juris Rn. 6 f., und des Bundesgerichtshofs vom 14. Mai 2013 - X ARZ 167/13 -, juris Rn. 13, jeweils m.w.N.; ähnlich auch Bundesfinanzhof, Beschluss vom 10. Februar 2012 - VI S 10/11 -, juris Rn. 7 "offensichtlich unhaltbar", Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 12. Juli 2006 - 5 AS 7/06 -, juris Rn. 5 bei "krassen Rechtsverletzungen", und Bundessozialgericht, Beschluss vom 16. November 2006 - B 12 SF 4/06 S -, juris Rn. 6).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BFH, 10.02.2012 - VI B 130/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    Prozessfähigkeit bei Betreuung - Einwilligungsvorbehalt - Löschungsbeschluss

  • openjur.de

    Prozessfähigkeit bei Betreuung; Einwilligungsvorbehalt; Löschungsbeschluss

  • Bundesfinanzhof

    Prozessfähigkeit bei Betreuung - Einwilligungsvorbehalt - Löschungsbeschluss

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 58 Abs 3 FGO, § 1896 BGB, § 1903 Abs 3 BGB
    Prozessfähigkeit bei Betreuung - Einwilligungsvorbehalt - Löschungsbeschluss

  • rechtsportal.de

    BGB § 1896; BGB § 1903
    Erhebung einer Beschwerde durch eine unter Betreuung stehenden Person bei fehlender Einwilligung des Betreuers

  • datenbank.nwb.de

    Prozessfähigkeit einer unter Betreuung stehenden Person; Einwilligungsvorbehalt des Betreuers

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2012, 771



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...  

  • VG Freiburg, 30.07.2014 - 4 K 1331/14  

    Prozesshandlungen des beschränkt Geschäftsfähigen - unbeachtlicher Rechtsbehelf -

    Wie bei einer Klage- bzw. Antragsrücknahme ist der Rechtsstreit damit nicht als anhängig geworden anzusehen ( so überzeugend Bayer. VGH, Beschluss vom 17.04.1990, NJW 1990, 2004; dem folgend Bier, a.a.O., § 62 RdNr. 20; vgl. auch BFH, Beschluss vom 10.02.2012 - VI B 130/11 -, juris, wonach ein vergleichbares Verfahren nachträglich in den Registern gelöscht wurde ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht