Rechtsprechung
   BFH, 05.01.2012 - III B 42/11   

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https://dejure.org/2012,8670
BFH, 05.01.2012 - III B 42/11 (https://dejure.org/2012,8670)
BFH, Entscheidung vom 05.01.2012 - III B 42/11 (https://dejure.org/2012,8670)
BFH, Entscheidung vom 05. Januar 2012 - III B 42/11 (https://dejure.org/2012,8670)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Grundsätzliche Bedeutung in Bezug auf Klagebefugnis des Ehegatten eines Kindergeldberechtigten und inländischen Wohnsitz bei einem ins Ausland entsandten Arbeitnehmer

  • openjur.de

    Grundsätzliche Bedeutung in Bezug auf Klagebefugnis des Ehegatten eines Kindergeldberechtigten und inländischen Wohnsitz bei einem ins Ausland entsandten Arbeitnehmer

  • Bundesfinanzhof

    Grundsätzliche Bedeutung in Bezug auf Klagebefugnis des Ehegatten eines Kindergeldberechtigten und inländischen Wohnsitz bei einem ins Ausland entsandten Arbeitnehmer

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 AO, § 40 Abs 2 FGO, § 115 Abs 2 Nr 1 FGO, § 62 Abs 1 EStG 2002, § 62 Abs 1 EStG 2009
    Grundsätzliche Bedeutung in Bezug auf Klagebefugnis des Ehegatten eines Kindergeldberechtigten und inländischen Wohnsitz bei einem ins Ausland entsandten Arbeitnehmer

  • Wolters Kluwer

    Ausreichen einer wirtschaftlichen Betroffenheit oder Notwendigkeit der unmittelbaren Betroffenheit in der Rechtstellung für eine Befugnis zur Anfechtungsklage in der Finanzgerichtsbarkeit - Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage in ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; FGO § 116 Abs. 3 S. 3
    Ausreichen einer wirtschaftlichen Betroffenheit oder Notwendigkeit der unmittelbaren Betroffenheit in der Rechtstellung für eine Befugnis zur Anfechtungsklage in der Finanzgerichtsbarkeit; Anforderungen an die Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtsfrage in ...

  • datenbank.nwb.de

    Kein Wohnsitz eines ins Ausland entsandten Arbeitnehmers im Inland bei nur gelegentlichem Verweilen im Inland zu Erholungszwecken; Klagebefugnis des Ehegatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2012, 978
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • FG Niedersachsen, 17.01.2017 - 8 K 50/16

    Kindergeld für S. ab Januar 2015 - Einspruchsentscheidung vom 12.1.2016

    Ein nur gelegentliches Verweilen während unregelmäßig aufeinander folgender kurzer Zeiträume zu Erholungszwecken macht eine Wohnung nicht zum Wohnsitz i.S. des § 8 AO (BFH-Urteile vom 5. Januar 2012 III B 42/11, BFH/NV 2012, 978).

    In einem solchen Fall nutzt er die Räume nicht als Bleibe und damit nicht als Wohnsitz, sondern nur besuchsweise oder als Ferienwohnung (vgl. BFH-Urteile vom 12.01.2001 VI R 64/98, BFH/NV 2001, 1231; vom 5. Januar 2012 III B 42/11, BFH/NV 2012, 978 mwN).

    Bei einem ins Ausland entsandten Arbeitnehmer gelten insoweit keine anderen Maßstäbe (BFH-Beschluss vom 5. Januar 2012 III B 42/11, BFH/NV 2012, 978; BFH-Beschluss vom 17. Mai 2013 III B 121/12, BFH/NV 2013, 1381).

  • LSG Baden-Württemberg, 14.05.2019 - L 11 EG 4476/18

    Elterngeldberechtigung - inländischer Wohnsitz - keine Bindung der

    Ebenso sieht dies bei Überschreiten der Jahresgrenze die ständige steuerrechtliche Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (vgl zum Wohnsitzbegriff des § 8 AO: BFH 23.11.2000, VI R 107/99, BFHE 193, 558, DStZ 2001, 243, juris Rn 20 unter Hinweis auf die zitierte BSG-Rechtsprechung BSG SozR 3-5870 § 2 Nr. 36; BFH 20.11.2008, III R 53/05, FamRZ 2009, 602; 14.10.2011, III B 202/10, BFH/NV 2012, 226: "Bei einem auf mehr als ein Jahr angelegten Auslandsaufenthalt wird ein inländischer Wohnsitz durch kurzzeitige Besuche und sonstige kurzfristige Aufenthalte zu Urlaubs-, Berufs- oder familiären Zwecken nicht beibehalten"; ausdrücklich bestätigt durch BFH 05.01.2012, III B 42/11, BFH/NV 2012, 978 und BFH 17.05.2013, III B 121/12, BFH/NV 2013, 1381).

    Bei einem ins Ausland entsandten Arbeitnehmer geltend insoweit keine anderen Maßstäbe (BFH 05.01.2012, III B 42/11).

  • BFH, 06.12.2016 - III B 25/16

    Widerruf der Einverständniserklärung zur Entscheidung durch den Einzelrichter

    Daran fehlt es im Streitfall, da der Ablehnungsbescheid nebst Einspruchsentscheidung ausschließlich gegenüber dem Ehemann der Klägerin ergangen ist (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 18. Dezember 2002 XI S 1/02 (PKH), nicht veröffentlicht, unter II.5., m.w.N.; vom 5. Januar 2012 III B 42/11, BFH/NV 2012, 978, Rz 8 ff., zur Anfechtungsklage; vom 8. Juli 2013 III B 149/12, BFH/NV 2013, 1602, Rz 5 ff., zur Anfechtungsklage; vgl. auch Siegers in Hübschmann/Hepp/Spitaler --HHSp--, § 350 AO Rz 69, 114).

    Ein lediglich wirtschaftliches Interesse am Ausgang des Prozesses genügt für eine Klagebefugnis nicht (vgl. z.B. BFH-Beschluss in BFH/NV 2012, 978, Rz 11, m.w.N.).

  • BFH, 17.05.2013 - III B 121/12

    Kindergeldanspruch: Beibehaltung des inländischen Wohnsitzes bei Fortzug mit der

    Bei einem ins Ausland entsandten Arbeitnehmer gelten insoweit keine anderen Maßstäbe (Senatsbeschluss vom 5. Januar 2012 III B 42/11, BFH/NV 2012, 978).
  • FG München, 14.05.2018 - 7 K 846/17

    Inländischer Wohnsitz, Rechtsprechung des BFH, Bundesfinanzhof,

    Soweit der BFH einen inländischen Wohnsitz trotz einer Wohnung im Inland deshalb verneint hat, weil ein gelegentliches Verweilen während unregelmäßig aufeinander folgender kurzer Zeiträume zu Erholungszwecken eine Wohnung nicht zu einem Wohnsitz mache (BFH-Beschluss vom 05.01.2012 III B 42/11, BFH/NV 2012, 978), so betrifft dies keinen Fall, in dem der Steuerpflichtige - wie der Kläger - eine Wohnung, die er schon vor der Auslandsaufenthalt genutzt hat, unverändert und in einem ständig nutzungsbereiten Zustand bereithält.
  • FG Niedersachsen, 25.07.2012 - 9 K 325/11

    Kindergeld: Fehlender inländischer Wohnsitz

    Bei einem ins Ausland entsandten Arbeitnehmer gelten insoweit keine anderen Maßstäbe (BFH-Beschluss vom 5.Januar 2012 III B 42/11, BFH/NV 2012, 978).
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