Weitere Entscheidung unten: BFH, 05.02.2013

Rechtsprechung
   BFH, 28.01.2013 - VII B 180/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,3085
BFH, 28.01.2013 - VII B 180/12 (https://dejure.org/2013,3085)
BFH, Entscheidung vom 28.01.2013 - VII B 180/12 (https://dejure.org/2013,3085)
BFH, Entscheidung vom 28. Januar 2013 - VII B 180/12 (https://dejure.org/2013,3085)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Nachweis der Rückwareneigenschaft im Reisegepäck mitgeführter Gegenstände

  • openjur.de

    Nachweis der Rückwareneigenschaft im Reisegepäck mitgeführter Gegenstände

  • Bundesfinanzhof

    ZK Art 185 Abs 1, ZKDV Art 848, EWGV 2454/93 Art 848, EWGV 2913/92 Art 185 Abs 1
    Nachweis der Rückwareneigenschaft im Reisegepäck mitgeführter Gegenstände

  • Bundesfinanzhof

    Nachweis der Rückwareneigenschaft im Reisegepäck mitgeführter Gegenstände

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 185 Abs 1 ZK, Art 848 ZKDV, Art 848 EWGV 2454/93, Art 185 Abs 1 EWGV 2913/92
    Nachweis der Rückwareneigenschaft im Reisegepäck mitgeführter Gegenstände

  • rewis.io

    Nachweis der Rückwareneigenschaft im Reisegepäck mitgeführter Gegenstände

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 115 Abs. 2; Zollkodex-DVO Art. 848
    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Erhebung von Einfuhrabgaben mangels grundsätzlicher Bedeutung

  • datenbank.nwb.de

    Nachweis der Rückwareneigenschaft, der im Reisegepäck mitgeführter Gegenstände, in das Zollgebiet der Union

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Zoll - Das böse Erwachen am Ende der Heimreise

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2013, 790
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • FG Hamburg, 05.05.2014 - 4 K 114/13

    Zollrecht: Entstehung von Einfuhrabgaben bei der Einreise auf dem Luftweg -

    Dass die Einfuhrabgaben für das Goldarmband zu irgendeinem Zeitpunkt erhoben worden wären, hat die insoweit beweisbelastete Klägerin nicht dargelegt (vgl. auch zur Beweislast BFH, Beschluss vom 28.01.2013, VII B 180/12).
  • FG Hamburg, 12.10.2017 - 4 K 145/15

    Auswirkungen des EU-Beitritts 2004 auf den zollrechtlichen Status von Waren der

    Solche Schwierigkeiten treten regelmäßig auf, wenn streitentscheidende Tatsachen Jahrzehnte zurückliegen und gehen sodann zulasten des insoweit beweisbelasteten Beteiligten (BFH, Beschluss vom 28.01.2013, VII B 180/12, Juris Rn. 8).
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Rechtsprechung
   BFH, 05.02.2013 - VII R 37/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,5181
BFH, 05.02.2013 - VII R 37/11 (https://dejure.org/2013,5181)
BFH, Entscheidung vom 05.02.2013 - VII R 37/11 (https://dejure.org/2013,5181)
BFH, Entscheidung vom 05. Februar 2013 - VII R 37/11 (https://dejure.org/2013,5181)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Zolltarif: Einreihung sogenannter Silikonventile

  • openjur.de

    Zolltarif: Einreihung sogenannter Silikonventile

  • Bundesfinanzhof

    KN Pos 3923 UPos 50, KN Pos 3926 UPos 9098, KN Pos 8481 UPos 8079, KN Kap 39 Anm 2 Buchst b
    Zolltarif: Einreihung sogenannter Silikonventile

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2013, 790
 
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Wird zitiert von ...

  • BFH, 24.10.2013 - V R 14/12

    Abgrenzung zwischen Lieferung und sonstiger Leistung bei Steuersatzermäßigung -

    Nach den Erläuterungen zum Harmonisierten System (ErlHS), die nach der ständigen Rechtsprechung des EuGH sowie des BFH (z.B. BFH-Urteil vom 5. Februar 2013 VII R 37/11, BFH/NV 2013, 790, m.w.N. zur EuGH-Rechtsprechung) zwar nicht bindende, jedoch wichtige und bei der tariflichen Einreihung zu berücksichtigende Hilfsmittel sind, um eine einheitliche Anwendung des ZT zu gewährleisten, gehören hierzu Apparate und Geräte für Patienten, die unter unzureichender Thoraxkapazität leiden (ErlHS Nr. 25.0 zu Pos. 9019 der Kombinierten Nomenklatur --KN--).
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