Rechtsprechung
   BFH, 01.03.2013 - V B 112/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,6050
BFH, 01.03.2013 - V B 112/11 (https://dejure.org/2013,6050)
BFH, Entscheidung vom 01.03.2013 - V B 112/11 (https://dejure.org/2013,6050)
BFH, Entscheidung vom 01. März 2013 - V B 112/11 (https://dejure.org/2013,6050)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,6050) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 233a AO, § 13 Abs 1 Nr 1 Buchst a UStG 1999, § 74 FGO, § 115 Abs 2 Nr 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 2 FGO
    Erlass von Nachzahlungszinsen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 115 Abs. 2 Nr. 1; AO § 233a
    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Festsetzung von Nachzahlungszinsen im Falle der nachträglichen Festsetzung von Umsatzsteuer bei nachträglichem Verzicht auf die Steuerfreiheit erbrachter Leistungen

  • datenbank.nwb.de

    Umsatzsteuernachforderungen unterliegen der Vollverzinsung nach § 233a AO

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Erlass von Nachzahlungszinsen

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Erfolgsaussichten einer Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Festsetzung von Nachzahlungszinsen im Falle der nachträglichen Festsetzung von Umsatzsteuer und nachträglichem Verzicht auf die Steuerfreiheit erbrachter Leistungen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2013, 901
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • FG Köln, 18.06.2014 - 14 K 1714/10

    Abweichende Festsetzung von Nachzahlungszinsen zur Umsatzsteuer aus

    Die Festsetzung von Nachzahlungszinsen zur Umsatzsteuer verstoße nicht gegen das mehrwertsteuerrechtliche Neutralitätsprinzip (BFH-Beschluss vom 1. März 2013 V B 112/11 BFH/NV 2013, 901).

    Liquiditätsvorteile, die dem Steuerpflichtigen oder dem Fiskus aus dem verspäten Erlass eine Steuerbescheides typischerweise entstanden sind, sollen mit Hilfe der sog. Vollverzinsung ausgeglichen werden (vgl. BFH-Urteile in BFH/NV 2002, 545, m.w.N.; in BFH/NV 2003, 591; BFH-Beschluss BFH/NV 2013, 901).

    In Ermangelung einer unionsrechtlichen Regelung ist es Sache der einzelnen Mitgliedstaaten, die Bedingungen für die Zahlung von Zinsen festzulegen (vgl. Erstattungszinsen Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union --EuGH-- vom 19. Juli 2012 C-591/10, Littlewoods Retail Ltd u.a., BFH/NV 2012, 1563 Rdnr. 27; BFH-Beschluss in BFH/NV 2013, 901).

    Es ist in der BFH-Rechtsprechung geklärt, dass eine Umsatzsteuernachforderung der Vollverzinsung gemäß § 233a AO unterliegt (vgl. BFH-Beschluss in BFH/NV 2013, 901).

  • FG München, 20.12.2017 - 2 K 1368/17

    Bescheid, Steuerfestsetzung, Aufrechnung, Gerichtsbescheid, Festsetzung,

    Auf die Frage, ob dem Steuergläubiger insgesamt ein Schaden entstanden ist oder ob die möglichen Zinsvorteile tatsächlich bestanden, kommt es insoweit grundsätzlich nicht an (BFH-Beschluss vom 1. März 2013 V B 112/11, BFH/NV 2013, 901, m.w.N.).

    Die insoweit maßgeblichen Grundsätze der Effektivität und Neutralität wurden durch § 233a AO nicht verletzt (vgl. BFH-Beschluss vom 1. März 2013 V B 112/11, BFH/NV 2013, 901, Rn. 18).

  • FG Baden-Württemberg, 15.03.2018 - 1 K 2616/17

    Kein Erlass von Nachforderungszinsen zur Umsatzsteuer wegen sachlicher

    Ein Vergleich der Liquidität des Steuerpflichtigen aufgrund seines "vorschriftswidrigen" Verhaltens mit der fiktiven Liquidität, die er besessen hätte, wenn er sich "vorschriftsmäßig" verhalten hätte, ist nicht anzustellen (BFH-Entscheidungen vom 30. März 2006 V R 60/04, BFH/NV 2006, 1434; vom 1. März 2013 V B 112/11, BFH/NV 2013, 901).

    Der BFH ist Bedenken im Schrifttum (Jacobsen/Tietjen, UR 2003, 417; Körner, Deutsches Steuerrecht -DStR- 2010, 1363; Englisch, UR 2011, 648; Slapio/Claus, UR 2014, 346; Behrens, Finanzrundschau -FR- 2015, 215), die ähnlich wie der Kläger argumentieren, ausdrücklich nicht gefolgt (vgl. BFH-Entscheidungen vom 24. Februar 2005 V R 62/03, BFH/NV 2005, 1220; vom 29. Oktober 2010 V B 48/10, BFH/NV 2011, 856; vom 1. März 2013 V B 112/11, BFH/NV 2013, 901).

    Der Neutralitätsgrundsatz gilt -nach hergebrachter Auffassung- nicht für steuerliche Nebenleistungen und wird daher durch die Verzinsung nicht berührt (BFH-Entscheidungen vom 15. Februar 2000 V B 152/99, BFH/NV 2000, 824; vom 12. April 2000 XI R 21/97, BFH/NV 2000, 1178; vom 1. März 2013 V B 112/11, BFH/NV 2013, 901; siehe auch Heuermann in Hübschmann/Hepp/Spitaler, AO/FGO, § 233a AO Rz 6c).

  • FG Baden-Württemberg, 07.12.2017 - 1 K 1293/17

    Rückabwicklung der Bauträgerfälle: Verzinsung des

    Ein Vergleich der Liquidität des Steuerpflichtigen aufgrund seines "vorschriftswidrigen" Verhaltens mit der fiktiven Liquidität, die er besessen hätte, wenn er sich "vorschriftsmäßig" verhalten hätte, ist nicht anzustellen (BFH-Entscheidungen vom 30. März 2006 V R 60/04, BFH/NV 2006, 1434; vom 1. März 2013 V B 112/11, BFH/NV 2013, 901).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht