Rechtsprechung
   BFH, 13.04.2016 - III R 34/15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,26224
BFH, 13.04.2016 - III R 34/15 (https://dejure.org/2016,26224)
BFH, Entscheidung vom 13.04.2016 - III R 34/15 (https://dejure.org/2016,26224)
BFH, Entscheidung vom 13. April 2016 - III R 34/15 (https://dejure.org/2016,26224)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Kindbezogene Berechnung des Differenzkindergeldes - Keine familienbezogene Betrachtungsweise - Behördliche Dienstanweisung ersetzt keine gesetzliche Bestimmung - Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 04. 02. 2016 III R 9/15

  • IWW
  • Bundesfinanzhof

    Kindbezogene Berechnung des Differenzkindergeldes - Keine familienbezogene Betrachtungsweise - Behördliche Dienstanweisung ersetzt keine gesetzliche Bestimmung - Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 04.02.2016 III R 9/15

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 68 EGV 883/2004, Art 71 EGV 883/2004, Art 72 EGV 883/2004, Art 60 EGV 987/2009, Art 76 EWGV 1408/71
    Kindbezogene Berechnung des Differenzkindergeldes - Keine familienbezogene Betrachtungsweise - Behördliche Dienstanweisung ersetzt keine gesetzliche Bestimmung - Inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 04.02.2016 III R 9/15

  • Wolters Kluwer

    Berechnung des Differenzkindergeldes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechnung des Differenzkindergeldes

  • rechtsportal.de

    Berechnung des Differenzkindergeldes

  • datenbank.nwb.de

    Berechnung des Differenzkindergeldes erfolgt kindbezogen; behördliche Dienstanweisungen ersetzen keine gesetzliche Bestimmung

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (2)

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 62, EGV 883/2004 Art 68 Abs 2, GG Art 3
    Differenzkindergeld, Ermittlung, Familie, Kind, Schweiz

  • juris(Abodienst) (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2016, 1465
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BFH, 21.02.2018 - III R 3/17

    Kindergeld und schweizerische Kinderrente

    b) Ist hingegen der sachliche und persönliche Anwendungsbereich der VO Nr. 1408/71 eröffnet, richtet sich die Frage, in welchem Umfang Leistungen eines anderen Mitgliedstaats als dem, in dem der Anspruchsberechtigte und seine Familie wohnen, für dasselbe Kind auf das deutsche Kindergeld anzurechnen sind, nach den Antikumulierungsregeln des Gemeinschaftsrechts in der VO Nr. 1408/71 (Art. 76, 77, 79) und der VO Nr. 574/72 (Art. 10), die gegenüber § 65 EStG grundsätzlich vorrangig sind (vgl. Senatsurteile vom 18. Juli 2013 III R 51/09, BFHE 242, 222, BStBl II 2016, 947, Rz 20; vom 12. September 2013 III R 32/11, BFHE 243, 204, BStBl II 2016, 1005, Rz 17, und vom 13. April 2016 III R 34/15, BFH/NV 2016, 1465, Rz 12).
  • FG Köln, 22.02.2017 - 4 K 2163/13

    Wesentlichkeitsgrenze bei Kapitaleinkünften (§ 1 Abs. 3 EStG)

    Dafür bedürfte es einer planwidrigen Regelungslücke bei vergleichbarer Interessenlage (BFH, Urteil vom 13. April 2016 III R 34/15, BFH/NV 2016, 1465).
  • FG Köln, 10.03.2016 - 1 K 903/13

    Notwendigkeit einer Einzelbetrachtung für jedes Kind oder einer Gesamtbetrachtung

    Dies würde auch gegen den Erwägungsgrund 4 sprechen, wonach die Verordnung zu einer Koordination der Leistungen im System der sozialen Sicherheit führen und damit keine erhöhten Ansprüche begründen soll (a.A. FG Baden-Württemberg Urteile vom 28.01.2015 14 K 982/13, juris - Revision beim BFH anhängig unter Az. III R 9/15 - ; vom 26.02.2015, 3 K 1747, 13, EFG 2015, 997 - Revision beim BFH angängig unter Az. III R 34/15).
  • FG Baden-Württemberg, 17.05.2018 - 3 K 3144/15

    Vorabentscheidungsersuchen zu Fragen der Währungsumrechnung beim

    Auf die inzwischen höchstrichterlich geklärte Rechtsfrage der nicht familienbezogenen, sondern kindbezogenen Betrachtungsweise (vgl. BFH-Urteile vom 13. April 2016 III R 34/15, BFH/NV 2016, 1465 und vom 21. September 2016 V R 13/16, BFH/NV 2017, 158 sowie BFH-Urteil in BStBl II 2017, 121) kommt es im Streitfall nicht an, weil sowohl die Schweizer Kinderzulagen als auch die deutschen Kindergeldbeträge im gesamten Streitzeitraum für beide Kinder jeweils identisch sind (Kinderzulage je 200 CHF, Kindergeld je 184 EUR).
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