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   BFH, 12.06.2017 - III B 157/16   

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https://dejure.org/2017,28476
BFH, 12.06.2017 - III B 157/16 (https://dejure.org/2017,28476)
BFH, Entscheidung vom 12.06.2017 - III B 157/16 (https://dejure.org/2017,28476)
BFH, Entscheidung vom 12. Juni 2017 - III B 157/16 (https://dejure.org/2017,28476)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Kindergeld: Im Ausland lebende Kinder - Wohnsitz im Inland - Zulassung der Revision zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung

  • IWW

    § 115 Abs. 2 Nr. 1 der Finanzgerichtsordnung, § ... 115 Abs. 2 Nr. 2 Alternative 2 FGO, § 115 Abs. 2 Nr. 1 FGO, § 116 Abs. 3 Satz 3 FGO, § 8 der Abgabenordnung (AO), § 116 Abs. 5 Satz 2 Halbsatz 2 FGO, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    FGO § 115 Abs 2 Nr 1, FGO § 115 Abs 2 Nr 2 Alt 2, AO § 8
    Kindergeld: Im Ausland lebende Kinder - Wohnsitz im Inland - Zulassung der Revision zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung

  • Bundesfinanzhof

    Kindergeld: Im Ausland lebende Kinder - Wohnsitz im Inland - Zulassung der Revision zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 115 Abs 2 Nr 1 FGO, § 115 Abs 2 Nr 2 Alt 2 FGO, § 8 AO
    Kindergeld: Im Ausland lebende Kinder - Wohnsitz im Inland - Zulassung der Revision zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung

  • Wolters Kluwer

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Kindergeldberechtigung in den USA lebender Kinder mangels Darlegung eines Divergenzfalls

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Kindergeldberechtigung in den USA lebender Kinder mangels Darlegung eines divergenzfalls

  • rechtsportal.de

    FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2
    Zurückweisung der Nichtzulassungsbeschwerde betreffend die Kindergeldberechtigung in den USA lebender Kinder mangels Darlegung eines divergenzfalls

  • datenbank.nwb.de

    Kindergeld: Im Ausland lebende Kinder - Wohnsitz im Inland - Zulassung der Revision zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2017, 1795
  • BFH/NV 2017, 1318
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 22.01.2019 - II B 98/17

    Rückerwerb eines treuhänderisch gehaltenen Gesellschaftsanteils

    a) Die Zulassung der Revision aus diesem Grund setzt voraus, dass das FG in einer Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen Gerichts abgewichen ist, dass dabei über dieselbe Rechtsfrage entschieden wurde und diese für beide Entscheidungen rechtserheblich war, dass die Entscheidungen zu gleichen oder vergleichbaren Sachverhalten ergangen sind, dass die abweichend beantwortete Rechtsfrage im Revisionsverfahren geklärt werden kann und dass eine Entscheidung des BFH zur Wahrung der Rechtseinheit erforderlich ist (z.B. BFH-Beschlüsse vom 9. September 2015 II B 28/15, BFH/NV 2015, 1668, Rz 9, und vom 12. Juni 2017 III B 157/16, BFH/NV 2017, 1318, Rz 13).
  • BFH, 15.05.2019 - II B 55/18

    Ungleichbehandlung von Grundstückskäufen und Anteilskäufen bei der

    aa) Die Zulassung der Revision aus diesem Grund setzt voraus, dass das FG in einer Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen Gerichts abgewichen ist, dass dabei über dieselbe Rechtsfrage entschieden wurde und diese für beide Entscheidungen rechtserheblich war, dass die Entscheidungen zu gleichen oder vergleichbaren Sachverhalten ergangen sind, dass die abweichend beantwortete Rechtsfrage im Revisionsverfahren geklärt werden kann und dass eine Entscheidung des BFH zur Wahrung der Rechtseinheit erforderlich ist (z.B. BFH-Beschlüsse vom 9. September 2015 II B 28/15, BFH/NV 2015, 1668, Rz 9, und vom 12. Juni 2017 III B 157/16, BFH/NV 2017, 1318, Rz 13).
  • BFH, 07.02.2019 - V B 68/18

    Ort der sonstigen Leistung, Sitz des leistenden Unternehmers,

    aa) Zur schlüssigen Darlegung einer Abweichung muss der Beschwerdeführer aufzeigen, dass das FG in einer Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen Gerichts abgewichen ist, dabei über dieselbe Rechtsfrage entschieden wurde und diese für beide Entscheidungen rechtserheblich war, dass die Entscheidungen zu gleichen oder vergleichbaren Sachverhalten ergangen sind und die abweichend beantwortete Rechtsfrage im Revisionsverfahren geklärt werden kann (BFH-Beschlüsse vom 12. Juni 2017 III B 157/16, BFH/NV 2017, 1318, Rz 13, sowie vom 12. Juni 2018 VIII B 154/17, BFH/NV 2018, 945, Rz 16).
  • BFH, 05.06.2019 - II B 21/18

    Grunderwerbsteuerbegünstigung des § 6 Abs. 2 GrEStG

    a) Die Zulassung der Revision aus diesem Grund setzt voraus, dass das FG in einer Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen Gerichts abgewichen ist, dass dabei über dieselbe Rechtsfrage entschieden wurde und diese für beide Entscheidungen rechtserheblich war, dass die Entscheidungen zu gleichen oder vergleichbaren Sachverhalten ergangen sind, dass die abweichend beantwortete Rechtsfrage im Revisionsverfahren geklärt werden kann und dass eine Entscheidung des BFH zur Wahrung der Rechtseinheit erforderlich ist (z.B. BFH-Beschlüsse vom 9. September 2015 - II B 28/15, BFH/NV 2015, 1668, Rz 9, und vom 12. Juni 2017 - III B 157/16, BFH/NV 2017, 1318, Rz 13).
  • FG Baden-Württemberg, 16.12.2019 - 8 K 2853/17

    Kindergeld: Vorliegen eines Wohnsitzes im Inland bei ausbildungsbedingten

    Anhaltspunkte dafür sind nach der Rechtsprechung des Senats neben der voraussichtlichen Dauer der auswärtigen Unterbringung, der Art der Unterbringung am Ausbildungsort auf der einen und im Elternhaus auf der anderen Seite, dem Zweck des Auslandsaufenthalts und den persönlichen Beziehungen des Kindes am Wohnort der Eltern einerseits und am Ausbildungsort andererseits vornehmlich Dauer und Häufigkeit der Inlandsaufenthalte (BFH-Beschlüsse vom 17. Mai 2017 III B 92/16, BFH/NV 2017, 1179 und vom 12. Juni 2017 III B 157/16 BFH/NV 2017, 1318; BFH-Urteile vom 23. Juni 2015 III R 38/14, BFHE 250, 381, BStBl II 2016, 102; vom 25. September 2014 III R 10/14, BFHE 247, 239, BStBl II 2015, 655; vom 28. April 2010 III R 52/09, BFHE 229, 270, BStBl II 2010, 1013).

    Der Senat hält es für klärungsbedürftig, ob und in wie weit die Grundsätze der jüngeren Rechtsprechung des BFH zur auswärtigen Unterbringung zu Ausbildungszwecken (BFH-Beschlüsse vom 17. Mai 2017 III B 92/16, BFH/NV 2017, 1179 und vom 12. Juni 2017 III B 157/16 BFH/NV 2017, 1318; BFH-Urteile vom 23. Juni 2015 III R 38/14, BFHE 250, 381, BStBl II 2016, 102; vom 25. September 2014 III R 10/14, BFHE 247, 239, BStBl II 2015, 655; vom 28. April 2010 III R 52/09, BFHE 229, 270, BStBl II 2010, 1013) auch auf minderjährige Kinder übertragen werden können, die sich im Ausland zum Zwecke des Schulbesuchs bei Verwandten aufhalten.

  • BFH, 30.06.2020 - II B 90/19

    Rechtsprechung zum einheitlichen Erwerbsgegenstand im Grunderwerbsteuerrecht -

    a) Die Zulassung der Revision aus diesem Grund setzt voraus, dass das FG in einer Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen Gerichts abgewichen ist, dass dabei über dieselbe Rechtsfrage entschieden wurde und diese für beide Entscheidungen rechtserheblich war, dass die Entscheidungen zu gleichen oder vergleichbaren Sachverhalten ergangen sind, dass die abweichend beantwortete Rechtsfrage im Revisionsverfahren geklärt werden kann und dass eine Entscheidung des BFH zur Wahrung der Rechtseinheit erforderlich ist (z.B. BFH-Beschlüsse vom 09.09.2015 - II B 28/15, BFH/NV 2015, 1668, Rz 9, und vom 12.06.2017 - III B 157/16, BFH/NV 2017, 1318, Rz 13).
  • FG Berlin-Brandenburg, 17.06.2020 - 7 K 7013/18

    Wegfall der Anspruchsvoraussetzungen für das Kindergeld wegen Umschulung des

    Zugunsten des Klägers ergibt sich nichts daraus, dass davon abweichend bei studierenden Kindern in einer Reihe von Fällen nach der Rechtsprechung des BFH Auslandsaufenthalte nicht zum Wegfall des inländischen Wohnsitzes geführt haben (vgl. z.B. BFH, Urteil vom 25.09.2014 - III R 10/14, BStBl. II 2015, 655 zu einer in den USA studierenden Studentin; Urteil vom 23.06.2015 - III R 38/14, BStBl. II 2016, 102 - in China studierendes Kind; Beschluss vom 17.05.2017 - III B 92/16, BFH/NV 2017, 1179 - in der Türkei zur Oberschule gehendes und danach studierendes Kind; Beschluss vom 12.06.2017 - III B 157/16, BFH/NV 2017, 1318 - in den USA zur Oberschule gehende und danach studierende Kinder); vgl. auch die Urteile vom 23.11.2000 - VI R 107/99 (BStBl. II 2001, 294; zu einem in der Türkei studierenden Kind) und vom 28.04.2010 - III R 52/09 (BStBl. II 2010, 1013; zu einem in den USA studierenden Kind).
  • BFH, 30.01.2019 - II B 104/17

    Wirkung eines Aufhebungsbescheids

    a) Die Zulassung der Revision aus diesem Grund setzt voraus, dass das FG in einer Rechtsfrage von der Entscheidung eines anderen Gerichts abgewichen ist, dass dabei über dieselbe Rechtsfrage entschieden wurde und diese für beide Entscheidungen rechtserheblich war, dass die Entscheidungen zu gleichen oder vergleichbaren Sachverhalten ergangen sind, dass die abweichend beantwortete Rechtsfrage im Revisionsverfahren geklärt werden kann und dass eine Entscheidung des BFH zur Wahrung der Rechtseinheit erforderlich ist (z.B. BFH-Beschlüsse vom 9. September 2015 II B 28/15, BFH/NV 2015, 1668, Rz 9, und vom 12. Juni 2017 III B 157/16, BFH/NV 2017, 1318, Rz 13).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.03.2020 - 9 S 1480/19

    Teilzeitstudiengänge werden für bestimmte Studierende angeboten und tragen dem

    Die Konkretisierung erfordert regelmäßig, dass die Rechtsfrage mit "Ja" oder mit "Nein" beantwortet werden kann (vgl. BFH, Beschluss vom 12.06.2017 - III B 157/16 -, juris, m.w.N.; Nasall, Nichtzulassungsbeschwerde und Revision, 2018 Rn. 614).
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