Weitere Entscheidung unten: BFH, 08.11.2016

Rechtsprechung
   BFH, 07.09.2016 - I R 11/14   

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https://dejure.org/2016,47023
BFH, 07.09.2016 - I R 11/14 (https://dejure.org/2016,47023)
BFH, Entscheidung vom 07.09.2016 - I R 11/14 (https://dejure.org/2016,47023)
BFH, Entscheidung vom 07. September 2016 - I R 11/14 (https://dejure.org/2016,47023)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Drittvergleich nach § 8a Abs. 1 KStG 2002 n. F. - weitergeleitetes Konzerndarlehen -

  • IWW

    § 8a Abs. 5 ... des Körperschaftsteuergesetzes, Art. 3 des Gesetzes zur Umsetzung der Protokollerklärung der Bundesregierung zur Vermittlungsempfehlung zum Steuervergünstigungsabbaugesetz, § 8a Abs. 1 KStG 2002, § 8a KStG, § 126 Abs. 2 der Finanzgerichtsordnung, § 8a Abs. 5 KStG 2002, § 7 Satz 1 des Gewerbesteuergesetzes 2002, § 8a Abs. 1 Satz 1 KStG 2002, § 8a KStG 2002, § 8a Abs. 5 Satz 1 KStG 2002, § 1 Abs. 2 des Außensteuergesetzes, § 34 Abs. 6a Satz 1 KStG 2002, § 8a KStG 1999, § 8b Abs. 3 Sätze 3 und 4 KStG 2002, § 8a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 KStG 2002, § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG 2002, § 118 Abs. 2 FGO, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Drittvergleich nach § 8a Abs. 1 KStG 2002 n.F. --weitergeleitetes Konzerndarlehen--

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8a Abs 1 KStG 2002 vom 22.12.2003, § 5 KStG 2002 vom 22.12.2003, § 34 Abs 6a KStG 2002 vom 22.12.2003
    Drittvergleich nach § 8a Abs. 1 KStG 2002 n.F. --weitergeleitetes Konzerndarlehen--

  • Wolters Kluwer

    Ertragssteuerliche Behandlung von Zinszahlungen einer Mitunternehmerschaft für ein "weitergeleitetes Konzerndarlehen"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ertragssteuerliche Behandlung von Zinszahlungen einer Mitunternehmerschaft für ein "weitergeleitetes Konzerndarlehen"

  • rechtsportal.de

    KStG § 8a Abs. 5
    Ertragssteuerliche Behandlung von Zinszahlungen einer Mitunternehmerschaft für ein "weitergeleitetes Konzerndarlehen"

  • datenbank.nwb.de

    Drittvergleich nach § 8a Abs. 1 KStG 2002 n.F. und allgemeiner Fremdvergleich nach § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG 2002 n.F.; Nachweis bei weitergeleiteten Konzerndarlehen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Weitergeleitetes Konzerndarlehen - und der Drittvergleich

Besprechungen u.ä.

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • IWW (Verfahrensmitteilung)

    KStG § 8a Abs 1 S 1 Nr 2
    Fremdfinanzierung, Verdeckte Gewinnausschüttung, Darlehen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2017, 165
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BFH, 27.02.2019 - I R 73/16

    Rechtsprechungsänderung zur sog. Sperrwirkung nach Art. 9 Abs. 1 OECD-MustAbk

    Auch die Rechtsprechung teilt diese Ansicht (z.B. Senatsurteil vom 7. September 2016 I R 11/14, BFH/NV 2017, 165, Rz 21, im Zusammenhang mit einem "weitergeleiteten Konzerndarlehen" und § 8a Abs. 1 KStG 2002 n.F.; BFH-Urteile vom 16. Dezember 1998 X R 139/95, BFH/NV 1999, 780, und vom 28. November 1990 X R 109/89, BFHE 163, 264, BStBl II 1991, 327).
  • BFH, 15.03.2017 - I R 11/15

    Rückstellungen für ein Aktienoptionsprogramm

    Die Freigrenze von 250.000 EUR bezieht sich sowohl nach dem Wortlaut als auch nach Sinn und Zweck des § 8a Abs. 1 Satz 1 KStG 2002 n.F. nur auf die am Satzanfang genannten Vergütungen für "nicht nur kurzfristig" erhaltenes Fremdkapital (vgl. z.B. Senatsurteil vom 7. September 2016 I R 11/14, BFH/NV 2017, 165, Rz 16) und ist daher im Streitfall nicht überschritten worden.
  • FG Düsseldorf, 09.10.2018 - 6 K 3502/13
    Mit Beschluss vom 7.7.2014 hat das Gericht auf Anregung der Beteiligten das Ruhen des Verfahrens bis zum Ergehen einer die Instanz abschließenden Entscheidung des Bundesfinanzhofs in dem Verfahren I R 11/14 angeordnet.

    Zu dem im Verfahren I R 11/14 am 7.09.2016 ergangenen Urteil trägt die Klägerin sodann vor, dort liege ein mit dem vorliegenden Streitfall nicht vergleichbarer Sachverhalt zugrunde, weshalb keine Anwendung der durch den BFH erfolgten Würdigung auf den Streitfall möglich sei.

    Der BFH habe mit seiner Entscheidung vom 7.9.2018 (I R 11/14) die Auffassung des Beklagten bestätigt.

    nach dem Urteil des BFH vom 07.09.2016 (Az: I R 11/14) eine abstrakte Kreditwürdigkeitsanalyse, die mit einem vergleichbaren Ergebnis (identisches Rating) abschließe, den gesetzlichen Maßstab des Drittvergleichs ("unter sonst gleichen Umständen") allein nicht ausfüllen würde, sie könnte allenfalls als Indiz im Rahmen einer umfassenderen Gesamtwürdigung angesehen werden (Widmann/Füger/Rieger, Rz 218).

    Letzteres ist von dem den Abzug von Schuldzinsen begehrenden Steuerpflichtigen nachzuweisen (BFH, Urteil vom 07. September 2016 - I R 11/14 -, Rn. 20, juris).

    Die Schuldnerin könne den "Beweis" durch alle sachdienlichen Beweismittel führen, z.B. durch spezifizierte Kreditangebote von Banken oder durch Ergebnisse von Kreditwürdigkeitsanalysen, aus denen sich zumindest der Darlehensbetrag, die Laufzeit, der Zinssatz und eventuelle Sicherheiten ergeben (BFH, Urteil vom 07. September 2016 - I R 11/14 -, Rn. 21, juris unter Hinweis auch auf BMF-Schreiben in BStBl I 1995, 25, 176, Rz 61).

    Denn es liegen schon mit Blick auf die unterschiedlichen Vermögensverhältnisse (als Grundlage für eine Bonitätseinschätzung des Schuldners durch den Gläubiger) keine "gleichen Umstände" mit Blick auf Konzernmutter und Konzerntochter vor (BFH, Urteil vom 07. September 2016 - I R 11/14 -, Rn. 23, juris).

    Auf die Frage, ob es erforderlich ist, nachzuweisen, dass konkrete vergleichbare Kredite hätten erreicht werden können, kommt es daher nicht an (vgl. BFH, Urteil vom 07. September 2016 - I R 11/14 -, Rn. 25, juris mit Hinweis auf allgemein mit dem Erfordernis der konkreten Vergleichbarkeit Pung/Dötsch in Dötsch/Pung/Möhlenbrock, Die Körperschaftsteuer, § 8a KStG (vor URefG 2008) Rz 194 a.a.O.; Widmann/Füger/Rieger, Gesellschafter-Fremdfinanzierung, 2004, Rz 217 f.).

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Rechtsprechung
   BFH, 08.11.2016 - IX R 20/16   

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https://dejure.org/2016,45296
BFH, 08.11.2016 - IX R 20/16 (https://dejure.org/2016,45296)
BFH, Entscheidung vom 08.11.2016 - IX R 20/16 (https://dejure.org/2016,45296)
BFH, Entscheidung vom 08. November 2016 - IX R 20/16 (https://dejure.org/2016,45296)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Anfechtbarkeit von prozessleitenden Verfügungen des Berichterstatters am FG durch Revision

  • IWW

    § 128 Abs. 2 FGO, §§ 124 Abs. 1, 126 Abs. 1 FGO, § 36 Nr. 1 FGO, § 90 Abs. 1, 2 FGO, § 135 Abs. 2 FGO

  • Bundesfinanzhof

    Anfechtbarkeit von prozessleitenden Verfügungen des Berichterstatters am FG durch Revision

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 36 Nr 1 FGO, § 115 Abs 1 FGO, § 124 Abs 1 FGO
    Anfechtbarkeit von prozessleitenden Verfügungen des Berichterstatters am FG durch Revision

  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Revision gegen prozessleitende Verfügungen des Finanzgerichts

  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit der Revision gegen prozessleitende Verfügungen des Finanzgerichts

  • rechtsportal.de

    FGO § 36 Nr. 1 ; FGO § 115 Abs. 1
    Zulässigkeit der Revision gegen prozessleitende Verfügungen des Finanzgerichts

  • datenbank.nwb.de

    Revision gegen Ablehnung eines Fristverlängerungsantrags zur Einreichung der Klagebegründung nicht statthaft

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Prozessleitende Verfügungen des Berichterstatters am Finanzgericht - und ihre Anfechtung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Anfechtbarkeit von prozessleitenden Verfügungen des Berichterstatters am FG durch Revision

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2017, 165
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