Weitere Entscheidungen unten: BFH, 20.06.2003 | BFH, 18.06.2003

Rechtsprechung
   BFH, 20.06.2003 - XI B 62/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,11809
BFH, 20.06.2003 - XI B 62/03 (https://dejure.org/2003,11809)
BFH, Entscheidung vom 20.06.2003 - XI B 62/03 (https://dejure.org/2003,11809)
BFH, Entscheidung vom 20. Juni 2003 - XI B 62/03 (https://dejure.org/2003,11809)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,11809) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    FGO § 51 Abs. 1; ; ZPO § 42 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FGO § 51; ZPO § 42 Abs. 2
    Richterablehnung

  • datenbank.nwb.de

    Ablehnung wegen Befangenheit aufgrund von Rechtsfehlern des Richters in früheren Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2003, 1433
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BFH, 20.12.2000 - XI R 34/99

    Richterablehnung

    Auszug aus BFH, 20.06.2003 - XI B 62/03
    Der Kläger hat wegen der Nichtzulassung der Revision Beschwerde erhoben und mit Schriftsatz vom 15. Mai 2003 die Richter, die an dem Verfahren XI R 34/99 mitgewirkt haben, wegen der Besorgnis der Befangenheit abgelehnt.

    Der Kläger begründet sein Ablehnungsgesuch allein mit der vermeintlichen Fehlerhaftigkeit der Entscheidung in der Sache XI R 34/99.

    Weder für eine unsachliche Einstellung der einzelnen an der Entscheidung XI R 34/99 beteiligten Richter noch für deren willkürliches Verhalten sind Anhaltspunkte erkennbar.

  • BFH, 20.06.2003 - XI R 25/03

    Richterablehnung; Befangenheit

    Auszug aus BFH, 20.06.2003 - XI B 62/03
    Zur Begründung verweist er auf den Befangenheitsantrag vom 14. Mai 2003 in der Sache XI R 25/03.

    Im Übrigen wird auf den Beschluss vom heutigen Tag in der Sache XI R 25/03 Bezug genommen.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BFH, 20.06.2003 - IX B 65/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,13327
BFH, 20.06.2003 - IX B 65/03 (https://dejure.org/2003,13327)
BFH, Entscheidung vom 20.06.2003 - IX B 65/03 (https://dejure.org/2003,13327)
BFH, Entscheidung vom 20. Juni 2003 - IX B 65/03 (https://dejure.org/2003,13327)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,13327) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2003, 1433
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (3)

  • BFH, 24.08.1998 - VII B 118/98

    Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes - Erlaß einer einstweiligen Anordnung -

    Auszug aus BFH, 20.06.2003 - IX B 65/03
    Deshalb muss der Senat auch unter Berücksichtigung der weiteren Aktenlage davon ausgehen, dass sie und nicht die Klägerin die Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde veranlasst hat (vgl. Beschlüsse des BFH vom 24. August 1998 VII B 118/98, BFH/NV 1999, 212, und vom 13. November 1998 XI R 35-37/98, BFH/NV 1999, 649).
  • BFH, 13.11.1998 - XI R 35/98

    Rechtsmitteleinlegung; vollmachtloser Vertreter

    Auszug aus BFH, 20.06.2003 - IX B 65/03
    Deshalb muss der Senat auch unter Berücksichtigung der weiteren Aktenlage davon ausgehen, dass sie und nicht die Klägerin die Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde veranlasst hat (vgl. Beschlüsse des BFH vom 24. August 1998 VII B 118/98, BFH/NV 1999, 212, und vom 13. November 1998 XI R 35-37/98, BFH/NV 1999, 649).
  • BFH, 24.08.1998 - VII B 143/98

    Zulassungsgründe - Grundsätzliche Bedeutung - Verfahrensmangel - Verletzung der

    Auszug aus BFH, 20.06.2003 - IX B 65/03
    Deshalb muss der Senat auch unter Berücksichtigung der weiteren Aktenlage davon ausgehen, dass sie und nicht die Klägerin die Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde veranlasst hat (vgl. Beschlüsse des BFH vom 24. August 1998 VII B 118/98, BFH/NV 1999, 212, und vom 13. November 1998 XI R 35-37/98, BFH/NV 1999, 649).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BFH, 18.06.2003 - VIII B 280/02   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,13652
BFH, 18.06.2003 - VIII B 280/02 (https://dejure.org/2003,13652)
BFH, Entscheidung vom 18.06.2003 - VIII B 280/02 (https://dejure.org/2003,13652)
BFH, Entscheidung vom 18. Juni 2003 - VIII B 280/02 (https://dejure.org/2003,13652)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2003,13652) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    FGO § 60 Abs. 3; ; FGO § 115 Abs. 2; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 3; ; FGO § 115 Abs. 2 Nr. 2, 2. Alternative; ; FGO § 116 Abs. 3 Satz 3; ; FGO § 116 Abs. 5 Satz 2; ; AO 1977 § 180 Abs. 1 Nr. 2 a

  • rechtsportal.de

    AO § 180 Abs. 1 Nr. 2 lit. a; FGO § 60 Abs. 3
    Notwendige Beiladung

  • datenbank.nwb.de

    Keine notwendige Beiladung eines Ehegatten zu dem den Feststellungsbescheid der PersGes betreffenden Klageverfahren

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2003, 1433
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BFH, 09.06.1997 - GrS 1/94

    Personengesellschaften - Verzicht des Gesellschafters auf Forderungen gegenüber

    Auszug aus BFH, 18.06.2003 - VIII B 280/02
    Hierfür genügt der klägerische Vortrag nicht, der Große Senat des BFH behandle in seinem Beschluss vom 9. Juni 1997 GrS 1/94 (BFHE 183, 187, BStBl II 1998, 307) den Verzicht des Gläubigers einer Kapitalgesellschaft zu Gunsten eines ihm nahe stehenden Gesellschafters dieser Gesellschaft als verdeckte Einlage dieses Gesellschafters.
  • BFH, 04.09.2002 - IX B 194/01

    Fehlende Schlüssigkeit einer Schätzung - Fehlerhafte Anwendung anerkannter

    Auszug aus BFH, 18.06.2003 - VIII B 280/02
    Hierzu müssen ein tragender abstrakter Rechtssatz der Entscheidung des FG und die ebenfalls tragenden Rechtsausführungen der Divergenz-Entscheidung so herausgearbeitet und gegenübergestellt werden, dass die Abweichung erkennbar wird (ständige Rechtsprechung, BFH-Beschluss vom 4. September 2002 IX B 194/01, juris, m.w.N.).
  • BFH, 18.10.2001 - VIII R 25/01

    Notwendige Beiladung; Gewinnfeststellung

    Auszug aus BFH, 18.06.2003 - VIII B 280/02
    Zwar stellt eine unterbliebene notwendige Beiladung nach § 60 Abs. 3 FGO einen solchen Verfahrensmangel dar (Beschluss des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 18. Oktober 2001 VIII R 25/01, BFH/NV 2002, 497).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht