Rechtsprechung
   BFH, 09.08.2006 - I B 20/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,13972
BFH, 09.08.2006 - I B 20/06 (https://dejure.org/2006,13972)
BFH, Entscheidung vom 09.08.2006 - I B 20/06 (https://dejure.org/2006,13972)
BFH, Entscheidung vom 09. August 2006 - I B 20/06 (https://dejure.org/2006,13972)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,13972) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BB 2007, 9
  • BFH/NV 2007, 108
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

  • BFH, 14.07.2004 - I R 111/03

    Steuerfreie Zuschläge für Gesellschafter-Geschäftsführer?

    Auszug aus BFH, 09.08.2006 - I B 20/06
    Dessen Würdigung kann im Revisionsverfahren nur daraufhin überprüft werden, ob sie in verfahrensfehlerhafter Weise zustande gekommen ist und ob sie gegen Denkgesetze oder gegen allgemeine Erfahrungssätze verstößt (z.B. Senatsurteil vom 14. Juli 2004 I R 111/03, BFHE 206, 437, BStBl II 2005, 307).
  • BFH, 06.04.1976 - VIII R 72/70

    GmbH - Beschluß der Kapitalherabsetzung - Rückzahlung von Kapital an

    Auszug aus BFH, 09.08.2006 - I B 20/06
    Das Finanzgericht (FG) ist nicht von einem Rechtssatz in den Urteilen des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 6. April 1976 VIII R 72/70 (BFHE 118, 230, BStBl II 1976, 341) und vom 29. Juni 1995 VIII R 69/93 (BFHE 178, 166, BStBl II 1995, 725) abgewichen.
  • BFH, 29.06.1995 - VIII R 69/93

    Rückzahlung von Nennkapital aufgrund einer Kapitalherabsetzung mindert - wie bei

    Auszug aus BFH, 09.08.2006 - I B 20/06
    Das Finanzgericht (FG) ist nicht von einem Rechtssatz in den Urteilen des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 6. April 1976 VIII R 72/70 (BFHE 118, 230, BStBl II 1976, 341) und vom 29. Juni 1995 VIII R 69/93 (BFHE 178, 166, BStBl II 1995, 725) abgewichen.
  • BFH, 15.09.2004 - I R 62/03

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer sog. Übermaßrente -

    Auszug aus BFH, 09.08.2006 - I B 20/06
    Von einer (Mit-)Veranlassung durch das Gesellschaftsverhältnis ist auszugehen, wenn die Kapitalgesellschaft ihrem Gesellschafter oder einer diesem nahe stehenden Person einen Vermögensvorteil zuwendet, den sie bei der Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters einem Nichtgesellschafter nicht gewährt hätte (ständige Rechtsprechung des Senats, z.B. Senatsurteil vom 15. September 2004 I R 62/03, BFHE 207, 443, BStBl II 2005, 176).
  • LAG Düsseldorf, 29.09.2009 - 17 TaBV 107/09

    Einigungsstelle zur Einführung und Ausgestaltung des betrieblichen

    Ziel des Eingliederungsmanagements ist es aber, durch rechtzeitige Initiative Indikatoren zu erkennen, die für langandauernde Arbeitsunfähigkeitszeiten verantwortlich sind und die wiederum häufig ein Indiz sind für Krankheitsverläufe, die schließlich zu bleibenden Gesundheitsschäden und vor allem zu chronisch degenerativen Erkrankungen und Behinderungen führen (Hauck/Notfz, SGB IV, Stand: 2006, K § 84 Rn. 8 ; LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 19.12.2006 - 6 TA BV 14/06 - BB 2007, 9 124).

    An dieser Stelle können die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 1 und Nr. 7 BetrVG betroffen sein (LAG Schleswig-Holstein Beschluss vom 19.12.2006 - 6 TA BV 14/06 - BB 2007, 9 124).

  • BFH, 14.02.2008 - I B 115/07

    Verstöße gegen Denkgesetze, Erfahrungssätze und gegen die Logik sind keine

    Denn die von der Klägerin aufgeworfenen Rechtsfragen sind durch die BFH-Rechtsprechung hinreichend geklärt: Danach setzt eine steuerliche Anerkennung der Vorschusszahlung auf eine Kapitalherabsetzung als echte Kapitalrückzahlung voraus, dass die Beteiligten im Zeitpunkt der Zahlung (hier: Verrechnung) alles unternommen haben, was zur Herbeiführung der handelsrechtlichen Wirksamkeit der Kapitalherabsetzung erforderlich ist (BFH-Urteile vom 6. April 1976 VIII R 72/70, BFHE 118, 230, BStBl II 1976, 341; vom 29. Juni 1995 VIII R 69/93, BFHE 178, 166, BStBl II 1995, 725; Senatsbeschluss vom 9. August 2006 I B 20/06, BFH/NV 2007, 108).
  • FG Hamburg, 25.04.2007 - 2 K 163/06

    KStG/GmbH-Gesetz: Verdeckte Gewinnausschüttung bei Rückzahlung des Stammkapitals

    In demBeschluss vom 09.08.2006 I B 20/06 (zitiert nach juris) hat der BFH festgestellt, dass bei einer vorzeitigen Rückzahlung des Nennkapitals unter Verzicht auf eine Verzinsung eine verdeckte Gewinnausschüttung gesehen werden kann.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht