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   BFH, 03.11.2010 - I R 73/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,13409
BFH, 03.11.2010 - I R 73/09 (https://dejure.org/2010,13409)
BFH, Entscheidung vom 03.11.2010 - I R 73/09 (https://dejure.org/2010,13409)
BFH, Entscheidung vom 03. November 2010 - I R 73/09 (https://dejure.org/2010,13409)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Steuerrechtliche Berücksichtigung von Beiträgen zu niederländischer Krankenversicherung

  • openjur.de

    Steuerrechtliche Berücksichtigung von Beiträgen zu niederländischer Krankenversicherung

  • Bundesfinanzhof

    EStG § 10 Abs 1 Nr 2, EStG § 10 Abs 3, EStG § 32b Abs 1 Nr 3, EStG § 32b Abs 2 Nr 2, EStG § 9 Abs 1, EStG § 10 Abs 2
    Steuerrechtliche Berücksichtigung von Beiträgen zu niederländischer Krankenversicherung

  • Bundesfinanzhof

    Steuerrechtliche Berücksichtigung von Beiträgen zu niederländischer Krankenversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 10 Abs 1 Nr 2 EStG 2002, § 10 Abs 3 EStG 2002, § 32b Abs 1 Nr 3 EStG 2002, § 32b Abs 2 Nr 2 EStG 2002, § 9 Abs 1 EStG 2002
    Steuerrechtliche Berücksichtigung von Beiträgen zu niederländischer Krankenversicherung

  • rewis.io

    Steuerrechtliche Berücksichtigung von Beiträgen zu niederländischer Krankenversicherung

  • ra.de
  • rewis.io

    Steuerrechtliche Berücksichtigung von Beiträgen zu niederländischer Krankenversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung von in den Niederlanden gezahlten Beiträgen zur Krankenversicherung als steuermindernde Posten i.R.d. Festsetzung der Einkommensteuer; Abziehbarkeit von an die niederländische Krankenversicherung gezahlten Beiträgen als Sonderausgaben i.S.d. § 10 Abs. 1 ...

  • datenbank.nwb.de

    Beiträge zu einer niederländischen Krankenversicherung keine Sonderausgaben

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berücksichtigung von in den Niederlanden gezahlten Beiträgen zur Krankenversicherung als steuermindernde Posten i.R.d. Festsetzung der Einkommensteuer; Abziehbarkeit von an die niederländische Krankenversicherung gezahlten Beiträgen als Sonderausgaben i.S.d. § 10 Abs. 1 ...

  • pwc.de (Kurzinformation)

    Steuerliche Berücksichtigung im Ausland gezahlter Versicherungsbeiträge

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFH/NV 2011, 773
 
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Wird zitiert von ... (18)Neu Zitiert selbst (3)

  • FG Köln, 26.05.2009 - 1 K 3199/07

    Behandlung von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerbeiträgen zur Krankenversicherung bei

    Auszug aus BFH, 03.11.2010 - I R 73/09
    Das Finanzgericht (FG) hat die Klage, soweit das Begehren der Kläger über den Antrag des FA hinausging, abgewiesen (FG Köln, Urteil vom 26. Mai 2009  1 K 3199/07); sein Urteil ist in Entscheidungen der Finanzgerichte 2010, 415 abgedruckt.
  • BFH, 13.04.1976 - VI R 87/73

    Beiträge zur "Loss-of-Licence"-Versicherung der Flugkapitäne sind keine

    Auszug aus BFH, 03.11.2010 - I R 73/09
    Anders kann es bei einer Versicherung sein, die speziell ein berufliches Risiko betrifft (Bundesfinanzhof, Urteil vom 13. April 1976 VI R 87/73, BFHE 119, 149, BStBl II 1976, 599); darum geht es jedoch im Streitfall erkennbar nicht.
  • EuGH, 19.11.2009 - C-314/08

    Filipiak - Einkommensteuerrecht - Recht auf Abzug der Sozialversicherungsbeiträge

    Auszug aus BFH, 03.11.2010 - I R 73/09
    Insbesondere muss nicht entschieden werden, ob aus europarechtlichen Gründen in einem anderen Staat der Europäischen Union geleistete Versicherungsbeiträge trotz § 10 Abs. 2 EStG 2002 in Deutschland abziehbar sind, wenn die Einkünfte aus jenem Staat --hier: aus den Niederlanden-- durch ein Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung von der Einkommensteuer befreit sind (vgl. dazu Gerichtshof der Europäischen Union, Urteil vom 19. November 2009 C-314/08 "Filipiak", Internationales Steuerrecht 2009, 892).
  • BFH, 16.09.2015 - I R 62/13

    Unionsrechtmäßigkeit des Ausschlusses des Sonderausgabenabzugs für

    aa) Beiträge zur Krankenversicherung decken ein allgemeines Lebensrisiko ab und gehören daher nicht zu den Werbungskosten (Senatsurteil vom 3. November 2010 I R 73/09, BFH/NV 2011, 773).

    Das schließt ihre Berücksichtigung im Rahmen des Progressionsvorbehalts aus (vgl. Senatsurteile in BFH/NV 2011, 773, sowie wiederum vom 16. September 2015 I R 61/13, dort auch zu den diesbezüglichen --unbegründeten-- Einwendungen der Kläger).

  • BFH, 16.09.2015 - I R 61/13

    Progressionsvorbehalt - Sozialversicherungsbeiträge französischer Beamter,

    aa) Beiträge zur Krankenversicherung decken ein allgemeines Lebensrisiko ab und gehören daher nicht zu den Werbungskosten (Senatsurteil vom 3. November 2010 I R 73/09, BFH/NV 2011, 773).

    Das schließt ihre Berücksichtigung im Rahmen des Progressionsvorbehalts aus (Senatsurteil in BFH/NV 2011, 773).

    Daher kann (ebenso wie im Fall des Senatsurteils in BFH/NV 2011, 773) eine den Klägern nachteilige Ungleichbehandlung der streitigen Vorsorgeaufwendungen mit vergleichbaren im Inland gezahlten Aufwendungen nicht vorliegen.

  • BFH, 18.04.2012 - X R 62/09

    Steuerrechtliche Berücksichtigung von ausländischen Sozialversicherungsbeiträgen

    Dies schließt ihre Berücksichtigung im Rahmen des Progressionsvorbehalts aus (so BFH-Urteil vom 3. November 2010 I R 73/09, BFH/NV 2011, 773 zur steuerlichen Berücksichtigung von Beiträgen zu einer niederländischen Krankenversicherung im Rahmen des Progressionsvorbehalts; sowie vorgehend FG Köln, Urteil vom 26. Mai 2009  1 K 3199/07, EFG 2010, 415; zur Europarechtskonformität vgl. FG des Saarlandes, Urteil vom 17. Juli 2008  2 K 2194/05, EFG 2008, 1708).
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