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   BFH, 26.11.1970 - IV 60/65   

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https://dejure.org/1970,241
BFH, 26.11.1970 - IV 60/65 (https://dejure.org/1970,241)
BFH, Entscheidung vom 26.11.1970 - IV 60/65 (https://dejure.org/1970,241)
BFH, Entscheidung vom 26. November 1970 - IV 60/65 (https://dejure.org/1970,241)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Medizinische Badeanstalt - Gewerbebetrieb - Verabreichung der Bäder - Saunabäder - Hilfsmaßnahme - Freie Berufstätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Vertrauensschutz bei einer Änderung einer bisher unstrittigen Rechtsauslegung" von RiBFH Reinhart Rüsken, original erschienen in: NWB 2008, 1223 - 1226.

Papierfundstellen

  • BFHE 101, 115
  • BStBl II 1971, 249
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • BFH, 28.10.2008 - VIII R 69/06

    Keine freiberuflichen Einkünfte einer Personengesellschaft bei mittelbarer

    Diesen ausreichenden, aber auch erforderlichen Arbeitsbeitrag an der Erstellung freiberuflicher Leistungen gegenüber externen Auftraggebern erbringt ein Gesellschafter insbesondere dann nicht, wenn er seiner Gesellschaft lediglich Kapital zur Verfügung stellt, wenn er nur Aufträge beschafft, ohne sich zumindest teilweise an der Erstellung freiberuflicher Leistungen selbst zu beteiligen (vgl. Senatsurteil in BFHE 221, 238, BStBl II 2008, 681), wenn er sich zwar an der Erbringung freiberuflicher Leistungen gegenüber externen Auftraggebern beteiligt, es ihm aber an der persönlichen Qualifikation zur Erbringung dieser Leistungen fehlt oder wenn er Tätigkeiten entfaltet, die per se keine freiberuflichen sind (vgl. BFH-Urteile vom 26. November 1970 IV 60/65, BFHE 101, 115, BStBl II 1971, 249; in BFHE 144, 62, BStBl II 1985, 584).
  • BFH, 26.09.2007 - V B 8/06

    Anspruch auf Vertrauensschutz bei Verschärfung der Rechtsprechung des BFH oder

    Gerade auch wegen der Entscheidung des BFH zur Steuerpflicht von Schönheitsmassagen durch Masseure (BFH-Urteil vom 26. November 1970 IV 60/65, BFHE 101, 115, BStBl II 1971, 249) konnten bereits Zweifel darüber aufkommen, ob es gerechtfertigt war, Schönheitsoperationen durch Ärzte anders zu behandeln als Schönheitsmassagen durch Masseure.
  • BFH, 11.06.1985 - VIII R 254/80

    Zur freiberuflichen Tätigkeit einer Personengesellschaft

    Sie dürfen nicht nur kapitalistisch beteiligt sein oder Tätigkeiten ausüben, die keine freiberuflichen sind (BFH-Urteil vom 26. November 1970 IV 60/65, BFHE 101, 115, BStBl II 1971, 249).
  • BFH, 19.11.1985 - VIII R 25/85

    Klagebefugnis - Personengesellschaft - Übergang auf Rechtsnachfolger -

    a) Durch die Eintragung der R-OHG als Personenhandelsgesellschaft im Handelsregister ist eine widerlegbare Vermutung begründet worden, daß ihre Gesellschafter in ihrer gesamthänderischen Verbundenheit und damit auch die R-OHG selbst gewerblich tätig sind (vgl. u.a. BFH-Urteile vom 9. Juli 1964 IV 427/62 U, BFHE 80, 154, BStBl III 1964, 530, und vom 26. November 1970 IV 60/65, BFHE 101, 115, BStBl II 1971, 249).
  • BFH, 07.07.1976 - I R 218/74

    Medizinischer Fußpfleger erzielt Einkünfte aus Gewerbebetrieb

    Es genügt deshalb zur Begründung einer freiberuflichen Tätigkeit nicht, daß die Klägerin einen Beruf ausübt, der -- wie der im Gesetz ausdrücklich genannte Krankengymnast und der diesem nach der Rechtsprechung des BFH gleichgestellte Heilmasseur (BFH-Urteile vom 26. November 1970 IV 60/65, BFHE 101, 115, BStBl II 1971, 249, und vom 21. Oktober 1971 V R 19/71, BFHE 103, 289, BStBl II 1972, 78) -- den Heilhilfsberufen zuzurechnen ist (vgl. dazu näher Kuhns, Das gesamte Recht der Heilberufe -- 1958 --, S. 1/892).

    Das gilt -- wie der erkennende Senat bereits in seinem Urteil vom 6. Dezember 1955 I 200/54 (StRK, Gewerbesteuergesetz, § 2 Abs. 1, Rechtsspruch 88) ausgeführt hat -- insbesondere für die verschiedenen Arten der kosmetischen Fußpflege (vgl. auch -- für Masseure, die überwiegend kosmetische oder Schönheitsmassagen ausführen -- BFH-Urteil IV 60/65).

  • FG Rheinland-Pfalz, 12.01.2012 - 6 K 1917/07

    Steuerpflicht von Umsätzen aus Schönheitsoperationen

    Gerade auch wegen der Entscheidung des BFH zur Steuerpflicht von Schönheitsmassagen durch Masseure ( BFH-Urteil vom 26. November 1970 IV 60/65 , BFHE 101, 115 , BStBl II 1971, 249 ) konnten bereits Zweifel darüber aufkommen, ob es gerechtfertigt war, Schönheitsoperationen durch Ärzte anders zu behandeln als Schönheitsmassagen durch Masseure.
  • BFH, 04.03.1998 - XI R 53/96

    Steuerbefreiung einer Zahnarzt-GmbH

    Sowohl persönlich haftende Gesellschafter als auch Kommanditisten dürfen allerdings nicht nur kapitalistisch beteiligt sein oder Tätigkeiten ausüben, die keine freiberuflichen sind (BFH-Urteil vom 26. November 1970 IV 60/65, BFHE 101, 115, BStBl II 1971, 249).
  • BFH, 30.03.1976 - VIII R 137/75

    Eine psychologische Beraterin (Hellseherin) übt eine gewerbliche Tätigkeit aus

    Eine beratende Psychologin betätigt sich weder wie ein beratender Volks- oder Betriebswirt noch widmet sie sich unmittelbar der Behandlung erkrankter Menschen, so daß die Vergleichsmöglichkeit mit einem Arzt oder einem Heilpraktiker entfällt (vgl. dazu Urteil des BFH vom 26. November 1970 IV 60/65, BFHE 101, 115, BStBl II 1971, 249).
  • BFH, 28.10.2008 - VIII R 71/06

    Klagebefugnis bei Vollbeendigung der klagenden Personengesellschaft während des

    Diesen ausreichenden, aber auch erforderlichen Arbeitsbeitrag an der Erstellung freiberuflicher Leistungen gegenüber externen Auftraggebern erbringt ein Gesellschafter insbesondere dann nicht, wenn er seiner Gesellschaft lediglich Kapital zur Verfügung stellt, wenn er nur Aufträge beschafft, ohne sich zumindest teilweise an der Erstellung freiberuflicher Leistungen selbst zu beteiligen (vgl. Senatsurteil in BFHE 221, 238, BStBl II 2008, 681), wenn er sich zwar an der Erbringung freiberuflicher Leistungen gegenüber externen Auftraggebern beteiligt, es ihm aber an der persönlichen Qualifikation zur Erbringung dieser Leistungen fehlt oder wenn er Tätigkeiten entfaltet, die per se keine freiberuflichen sind (vgl. BFH-Urteile vom 26. November 1970 IV 60/65, BFHE 101, 115, BStBl II 1971, 249; in BFHE 144, 62, BStBl II 1985, 584).
  • BFH, 24.01.1985 - IV R 249/82

    Die gesonderte Feststellung einer unzutreffenden Einkunftsart stellt eine

    Der BFH hat die Tätigkeit eines Heilmasseurs mit derjenigen eines Heilpraktikers (Urteil vom 6. Dezember 1955 I 200/54, Steuerrechtsprechung in Karteiform - StRK -, Gewerbesteuergesetz, § 2 Abs. 1, Rechtsspruch 88) bzw. eines Krankengymnasten für vergleichbar gehalten (Urteile vom 26. November 1970 IV 60/65, BFHE 101, 115, BStBl II 1971, 249; vom 21. Oktober 1971 V R 19/71, BFHE 103, 289, BStBl II 1972, 78).

    Die Verabreichung medizinischer Bäder gehöre deshalb nur dann zur freiberuflichen Tätigkeit, wenn sie mit einer Massage zusammenhänge und deshalb eine Hilfstätigkeit sei (BFHE 101, 115, BStBl II 1971, 249).

  • FG Sachsen-Anhalt, 12.04.2005 - 4 K 346/02

    Gewerbesteuerpflicht einer GbR, an der neben Rechtsanwälten auch eine

  • BFH, 13.07.1994 - XI R 90/92

    Umsatzsteuer bei Heilberufen

  • BFH, 16.04.2009 - VIII B 216/08

    Künstlerische Tätigkeit einer Personengesellschaft

  • FG Schleswig-Holstein, 17.11.2015 - 4 K 93/14

    Freiberufliche Einkünfte einer mehrstöckigen Freiberufler-Personengesellschaft

  • FG Münster, 09.11.2005 - 7 K 4789/03

    Gewerbliche Einkünfte aus Hygieneberatungsbüro

  • BFH, 17.01.1980 - IV R 115/76

    Gewerbesteuerpflicht einer Kommanditgesellschaft aus Angehörigen eines freien

  • BFH, 19.10.1995 - IV R 11/95

    Masseur und medizinischer Bademeister mit zwei Betriebsstätten

  • FG Saarland, 03.08.1998 - 1 K 227/98
  • FG Düsseldorf, 13.01.2005 - 16 K 4282/02

    Interprofessionelle Partnerschaftsgesellschaft; Steuerberatungszulassung;

  • BFH, 06.06.1973 - V R 88/72

    Medizinischer Fußpfleger - Tätigkeit eines Heilpraktikers - Ähnliche

  • BFH, 21.10.1971 - V R 19/71

    Verabreichung von Saunabädern und medizinischen Bädern

  • FG Saarland, 23.03.1999 - 1 K 50/99
  • BFH, 30.05.1984 - I R 71/80
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