Rechtsprechung
   BFH, 27.08.1971 - VI R 206/68   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1971,491
BFH, 27.08.1971 - VI R 206/68 (https://dejure.org/1971,491)
BFH, Entscheidung vom 27.08.1971 - VI R 206/68 (https://dejure.org/1971,491)
BFH, Entscheidung vom 27. August 1971 - VI R 206/68 (https://dejure.org/1971,491)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1971,491) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Ehegatten - Dauernd getrennt lebend - Aufrechterhaltung der Ehe - Wiederaufnahme der ehelichen Gemeinschaft - Gesamtbild des Einzelfalls - Eheliche Wirtschaftsgemeinschaft

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Dauerndes Getrenntleben von Ehegatten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BFHE 104, 51
  • DB 1972, 368
  • BStBl II 1972, 173
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • FG Münster, 22.02.2017 - 7 K 2441/15

    Voraussetzungen für eine Zusammenveranlagung von Eheleuten unter Berücksichtigung

    Leben Ehegatten zwar für eine nicht absehbare Zeit räumlich voneinander getrennt und halten sie die eheliche Wirtschaftsgemeinschaft dadurch aufrecht, dass sie die sie berührenden wirtschaftlichen Fragen gemeinsam erledigen und gemeinsam über die Verwendung des Familieneinkommens entscheiden, so kann dies - ggf. zusammen mit anderen Umständen - dazu führen, dass ein nicht dauerndes Getrenntleben anzunehmen ist (BFH, Urt. vom 27.08.1971 - VI R 206/68, BStBl II 1972, 173 und vom 18.07.1985 - VI R 100/83, BFH/NV 1987, 431; FG München, Urt. vom 26.04.2010 - 10 K 1989/10, juris; Schmidt/ Seeger , EStG, 35. Aufl. 2016, § 26 Rdn. 11).
  • FG Nürnberg, 07.03.2005 - VI 160/04

    Kurzfristiges Unterbrechen des dauernden getrennt Lebens rechtfertigt nicht die

    Aber auch bei dieser Gestaltung kann sich aus dem Gesamtbild ergeben, dass die Eheleute "nicht dauernd getrennt" leben (BFH-Urteile vom 27.08.1971 VI R 206/68, BSG. 111972, 173 und vom 18.07.1985 VI R 100/83, BFH/NV 1987, 431).
  • FG Niedersachsen, 23.06.2015 - 13 K 225/14

    Zusammenveranlagung mit Ehegatten im Pflegeheim - Begründung einer nichtehelichen

    In diesen Fällen kann der Wille zur Aufrechterhaltung der ehelichen Lebensgemeinschaft in Besuchen, Geschenken und finanzielle Unterstützungen, in Gesprächen und Briefverkehr oder in der Absprache der Erziehung der gemeinsamen Kinder seinen Ausdruck finden (BFH-Urteil vom 5. Oktober 1966 VI 42/65, BStBl III 1967, 84; vgl. auch BFH-Urteil vom 27. August 1971 VI R 206/68, BStBl II 1972, 173; BFH-Urteil vom 18. Juli 1985 VI R 100/83, BFH/NV 1987, 431).

    Leben Ehegatten zwar für eine nicht absehbare Zeit räumlich voneinander getrennt und halten sie die eheliche Wirtschaftsgemeinschaft dadurch aufrecht, dass sie die sie berührenden wirtschaftlichen Fragen gemeinsam erledigen und gemeinsam über die Verwendung des Familieneinkommens entscheiden, so kann dies - ggf. zusammen mit anderen Umständen - dazu führen, dass ein nicht dauerndes Getrenntleben anzunehmen ist (BFH-Urteil vom 27. August 1971 VI R 206/68, BStBl II 1972, 173; BFH-Urteil vom 18. Juli 1985 VI R 100/83, BFH/NV 1987, 431; BFH-Urteil vom 18. Juli 1996 III R 90/95, BFH/NV 1997, 139).

  • BSG, 24.03.1988 - 7 RAr 81/86

    Arbeitsloser - Einkommensberücksichtigung - Ehegatte - Bedürftigkeitsprüfung -

    Das letztgenannte Merkmal ist § 26 Einkommensteuergesetz (EStG) entnommen (vgl Begründung zur Neufassung des § 138 Abs. 1 durch das 5. AFG-ÄndG, BT-Drucks 8/2624 S 30) und meint die - nicht endgültig aufgehobene - für Ehen typische Lebens- und Wirtschaftsgemeinschaft, wobei nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) dem Bestehen der Wirtschaftsgemeinschaft besondere Bedeutung zukommt (BFHE 104, 51); unter Lebensgemeinschaft ist dabei die räumliche, persönliche und geistige Gemeinschaft und unter Wirtschaftsgemeinschaft die gemeinsame Erledigung der die Ehegatten gemeinsam betreffenden wirtschaftlichen Fragen ihres Zusammenlebens zu verstehen (BFHE 109, 44, 46).
  • BFH, 15.06.1973 - VI R 150/69

    Zum Begriff des dauernden Getrenntlebens; Einzelveranlagung dauernd getrennt

    Nach der Rechtsprechung des Senats leben Ehegatten dauernd getrennt im Sinne des § 26 Abs. 1 EStG, wenn die zum Wesen der Ehe gehörende Lebens- und Wirtschaftsgemeinschaft nach dem Gesamtbild der Verhältnisse auf die Dauer nicht mehr besteht (Urteile des BFH vom 5. Oktober 1966 VI 42/65 und VI R 184/66, BFHE 87, 208 und 251, BStBl III 1967, 84 und 110; vom 27. August 1971 VI R 206/68, BFHE 104, 51, BStBl II 1972, 173).
  • BFH, 18.07.1996 - III R 90/95

    Voraussetzung für eine Zusammenveranlagung von Ehegatten zur Einkommensteuer

    Leben Ehegatten zwar für eine nicht absehbare Zeit räumlich voneinander getrennt und halten sie die eheliche Wirtschaftsgemeinschaft dadurch aufrecht, daß sie die sie berührenden wirtschaftlichen Fragen gemeinsam erledigen und gemeinsam über die Verwendung des Familieneinkommens entscheiden, so kann dies -- ggf. zusammen mit anderen Umständen -- dazu führen, daß ein nicht dauerndes Getrenntleben anzunehmen ist (BFH-Urteile vom 27. August 1971 VI R 206/68, BFHE 104, 51, BStBl II 1972, 173, und in BFH/NV 1987, 431).
  • FG München, 26.04.2010 - 10 K 1989/10

    Beweislast für die Zusammenveranlagung von Ehegatten andersartige Erkärungen im

    Leben Ehegatten zwar für eine nicht absehbare Zeit räumlich voneinander getrennt und halten sie die eheliche Wirtschaftsgemeinschaft dadurch aufrecht, dass sie die sie berührenden wirtschaftlichen Fragen gemeinsam erledigen und gemeinsam über die Verwendung des Familieneinkommens entscheiden, so kann dies -ggf. zusammen mit anderen Umständen- dazu führen, dass ein nicht dauerndes Getrenntleben anzunehmen ist (BFH-Urteile vom 27. August 1971 VI R 206/68, BFHE 104, 51 , BStBl II 1972, 173 , und vom 18. Juli 1985 VI R 100/83 BFH/NV 1987, 431).

    Zum einen ist dieser Vortrag durch keinerlei Belege untermauert, zum anderen würde allein dieser Umstand nicht die Annahme rechtfertigen, dass das Einkommen der Klägerin und des A nach wie vor das gemeinsame Familieneinkommen bildeten, indem es unter gemeinsamer Planung zur Deckung aller Lebensbedürfnisse der Familie verwendet wird (vgl. BFH-Urteil in BFHE 104, 51 , BStBl II 1972, 173 ).

  • BFH, 09.03.1973 - VI R 396/70

    Ehe im Sinne des Einkommensteuerrechts; dauerndes Getrenntleben von Ehegatten

    Nach der Rechtsprechung des Senats leben Ehegatten dauernd getrennt im Sinne des § 26 Abs. 1 EStG, wenn die zum Wesen der Ehe gehörende Lebens- und Wirtschaftsgemeinschaft nach dem Gesamtbild der Verhältnisse nicht mehr besteht (Urteile des BFH vom 5. Oktober 1966 VI 42/65 und VI R 184/66, BFHE 87, 208 und 251, BStBl III 1967, 84 und 110, und vom 27. August 1971 VI R 206/68, BFHE 104, 51, BStBl II 1972, 173).
  • FG Köln, 16.06.2011 - 10 K 4736/07

    Kein Ehegattensplitting bei Zweitfrau

    Dies allein rechtfertigt nicht die Annahme, dass das Einkommen des Klägers und seiner Ehefrau nach wie vor das gemeinsame Familieneinkommen bildet, indem es unter gemeinsamer Planung zur Deckung aller Lebensbedürfnisse der Familie verwendet wird (vgl. BFH-Urteil vom 27. August 1971 VI R 206/68, BFHE 104, 51, BStBl II 1972, 173), so dass es auch an einer fortbestehenden Wirtschaftsgemeinschaft zwischen dem Kläger und seiner Ehefrau fehlt.
  • FG Düsseldorf, 29.06.2000 - 8 K 8166/99

    Zusammenveranlagung; Wirtschaftsgemeinschaft; Lebensgemeinschaft - Keine

    Die Entscheidung ist anhand des Gesamtbildes der äußerlich erkennbaren Merkmale zu treffen, wobei einzelnen Umständen ein besonderes Gewicht zukommen kann (etwa Urteil des BFH vom 27.08.1971 VI R 206/68, Bundessteuerblatt - BStBl - 1972, 173).

    Insbesondere darf der Unterhalt nicht im Wesentlichen durch die Zahlung einer festen Unterhaltsrente geleistet werden (Urteile des BFH vom 27.08.1971 a.a.O.; vom 15.06.1973 VI R 150/69, BStBl II 1973, 640 , vom 18.07.1996 III R 90/95, Sammlung amtlich nicht veröffentlichter Entscheidungen des BFH - BFH/NV 1997, 139).

  • BFH, 05.10.2001 - III B 149/00

    Zulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde - Grundsätzliche Bedeutung der

  • BFH, 18.07.1985 - VI R 100/83

    Umdeutung eines fehlerhaften Verwaltungsaktes in einen anderen Verwaltungsakt -

  • BFH, 20.01.1999 - VI B 160/98

    Divergenz; dauerndes Getrenntleben von Ehegatten

  • BSG, 24.03.1988 - 7 RAr 9/87
  • BSG, 24.03.1988 - 7 RAr 34/87
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht