Rechtsprechung
   BFH, 17.07.1981 - VI R 105/78   

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https://dejure.org/1981,1165
BFH, 17.07.1981 - VI R 105/78 (https://dejure.org/1981,1165)
BFH, Entscheidung vom 17.07.1981 - VI R 105/78 (https://dejure.org/1981,1165)
BFH, Entscheidung vom 17. Juli 1981 - VI R 105/78 (https://dejure.org/1981,1165)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • BFHE 133, 550
  • NJW 1982, 1304 (Ls.)
  • BStBl II 1981, 50
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 11.11.2010 - VI R 17/09

    Verzicht auf mündliche Verhandlung durch beigetretenes BMF entbehrlich; Verzicht

    Kosten, die um der schulischen Förderung des Kindes willen aufgewendet werden, sind allerdings nicht nach § 33 EStG anzuerkennen, auch wenn der Besuch der --auswärtigen-- Schule aus sozialen, psychologischen oder pädagogischen Gründen erfolgt (vgl. BFH-Urteile vom 17. Juli 1981 VI R 105/78, BFHE 133, 550; vom 1. Dezember 1978 VI R 149/75, BFHE 126, 302, BStBl II 1979, 78, und vom 16. Mai 1975 VI R 132/72, BFHE 116, 130, BStBl II 1975, 536).
  • FG Niedersachsen, 10.12.2008 - 7 K 166/08

    Reinigungskosten eines Polizisten für seine Dienstkleidung grundsätzlich keine

    Speziell die Berücksichtigung von Ausgaben für Kleidung als außergewöhnliche Belastung hat der BFH "ausdrücklich auch für den Fall abgelehnt, dass Mehraufwendungen dieser Art. Folgekosten einer Krankheit sind" (Beschluss vom 29. Januar 1986, III B 63-64/85, BFH/NV 1986, 285), auch dann nicht, "wenn ein Steuerpflichtiger seine bisherige Kleidung aus Krankheitsgründen nicht mehr verwenden kann" (Urteil vom 25. Oktober 2007, III R 63/06, BFH/NV 2008, 544 , ebenso Urteil vom 17. Juli 1981, VI R 105/78, Der Betrieb 1981, 2360, juris-Entscheidungsdienst).

    Bei der Beurteilung, ob Lebenshaltungskosten über § 33 EStG ausnahmsweise steuerlich berücksichtigt werden können, ist - nicht zuletzt wegen der Gleichmäßigkeit der Besteuerung - ein strenger Maßstab anzulegen." (Urteil vom 16. Mai 1975, a.a.O., ebenso Urteil vom 1. Dezember 1978 a.a.O. und vom 17. Juli 1981 a.a.O.).

  • BFH, 22.10.1996 - III R 240/94

    Trinkgelder können als mittelbare Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung

    Derartige Kosten können vor allem deshalb grundsätzlich nicht nach § 33 EStG berücksichtigt werden, weil sie auch von Gesunden aufgewendet zu werden pflegen (vgl. z. B. Senatsurteil vom 29. Oktober 1992 III R 232/90, BFH/NV 1993, 231) oder von den bei diesen anfallenden Kosten nicht nach objektiven Maßstäben unterschieden werden können (vgl. BFH-Urteil vom 17. Juli 1981 VI R 105/78, BFHE 133, 550).
  • BFH, 25.10.2007 - III R 63/06

    Bekleidungskosten von Transsexuellen keine außergewöhnliche Belastung

    Dementsprechend sind Aufwendungen für die Neuanschaffung von Kleidung als sog. Krankheitsfolgekosten nicht abziehbar, wenn ein Steuerpflichtiger seine bisherige Kleidung aus Krankheitsgründen nicht mehr verwenden kann (BFH-Urteil vom 17. Juli 1981 VI R 105/78, BFHE 133, 550; Senatsbeschluss vom 29. Januar 1986 III B 63-64/85, BFH/NV 1986, 285).

    Dieser Verlust entspricht dem eines Steuerpflichtigen, der wegen einer Erkrankung oder einer medizinisch indizierten Gewichtsabnahme seine frühere Bekleidung nicht mehr verwenden kann und bei dem eine steuerliche Berücksichtigung als außergewöhnliche Belastung ausscheidet (vgl. BFH-Entscheidungen in BFHE 133, 550, sowie in BFH/NV 1986, 285).

  • BFH, 17.04.1997 - III B 216/96

    Die Rechtsprechung, wonach Aufwendungen für den Schulbesuch eines Kindes nur dann

    Kosten, die um der schulischen Förderung des Kindes willen aufgewendet werden, sind in diesem Zusammenhang hingegen allenfalls mittelbare (Folge-) Kosten einer Krankheit, denen der BFH die steuerliche Anerkennung nach § 33 EStG grundsätzlich versagt (vgl. BFH-Urteile vom 17. Juli 1981 VI R 105/78, BFHE 133, 550; vom 1. Dezember 1978 VI R 149/75, BFHE 126, 302, BStBl II 1979, 78, und vom 16. Mai 1975 VI R 132/72, BFHE 116, 130, BStBl II 1975, 536).
  • FG Köln, 20.03.2019 - 4 K 1961/16
    Kosten, die dagegen um der schulischen Förderung des Kindes willen aufgewendet würden, seien nicht nach § 33 EStG anzuerkennen, auch wenn der Besuch der Schule aus sozialen, psychologischen oder pädagogischen Gründen erfolge (Verweis auf BFH-Urteile vom 17.7.1981 VI R 105/78, BFHE 133, 550; vom 1.12.1978 VI R 149/75, BFHE 126, 302 und vom 16.5.1975 VI R 132/72, BFHE 116, 130).
  • FG München, 28.09.2005 - 10 K 1088/03

    Bekleidungs- und Perückenkosten eines Transsexuellen keine außergewöhnlichen

    Aufwendungen für bürgerliche Kleidung (wozu auch Schuhe rechnen) sind - auch soweit sie sich als mittelbare Folgekosten einer Krankheit darstellen - nicht als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen (vgl. BFH-Urteile vom 17. Juli 1981 VI R 105/78, BFHE 133, 550 zum Fall der ärztlich verordneten Abmagerungskur; und vom 7. Dezember 1984 VI R 91/81, DB 1985, 954 zum Fall der körperlichen Veränderungen als unmittelbare Folge einer Krankheit).
  • BFH, 07.12.1984 - VI R 91/81
    NV: Kosten für die Änderung und Anschaffung von Kleidungsstücken sind auch dann keine außergewöhnlichen Belastungen, wenn körperliche Veränderungen unmittelbar als Folge einer Krankheit eingetreten sind (vgl. BFH-Urteil vom 17.7.1981 VI R 105/78).
  • BFH, 04.03.1983 - VI R 50/80
    NV: Sowohl Aufwendungen für die Anschaffung neuer Kleidungsstücke als auch Kosten für die Änderung von Kleidungsstücken infolge einer Abmagerungskur stellen keine außergewöhnliche Belastung dar (keine Krankheitskosten; vgl. BFH-Urteil vom 17.7.1981 VI R 105/78).
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