Rechtsprechung
   BFH, 19.04.1985 - VI R 131/81   

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https://dejure.org/1985,927
BFH, 19.04.1985 - VI R 131/81 (https://dejure.org/1985,927)
BFH, Entscheidung vom 19.04.1985 - VI R 131/81 (https://dejure.org/1985,927)
BFH, Entscheidung vom 19. April 1985 - VI R 131/81 (https://dejure.org/1985,927)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BFHE 143, 572
  • NJW 1986, 455
  • BB 1985, 1708
  • BStBl II 1985, 465
 
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Wird zitiert von ... (18)

  • BFH, 26.06.2003 - VI R 112/98

    Arbeitslohn bei Erwerb von Kenntnissen und Fertigkeiten

    Arbeitslohn liegt auch dann vor, wenn Vergütungen in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis, welches der Ausbildung des betreffenden Leistungsempfängers dient, gezahlt werden (ständige Rechtsprechung; z.B. BFH-Urteil vom 19. April 1985 VI R 131/81, BFHE 143, 572, BStBl II 1985, 465; vgl. auch Urteile vom 18. Juli 1985 VI R 93/80, BFHE 144, 237, BStBl II 1985, 644; vom 24. September 1985 IX R 96/82, BFHE 144, 442, BStBl II 1986, 184).
  • BFH, 11.05.1999 - VIII R 72/96

    Ruhender Betrieb bei fehlgeschlagener Betriebsaufspaltung

    Der BFH hat im Zusammenhang mit der Betriebsverpachtung in ständiger Rechtsprechung entschieden, daß aus Nachweisgründen solange von einer Fortführungsabsicht auszugehen sei, bis der Steuerpflichtige klar und eindeutig erklärt, er werde die gewerbliche Tätigkeit nicht wieder aufnehmen (BFH-Urteile in BFHE 143, 436, BStBl II 1985, 465; vom 15. Oktober 1987 IV R 66/86, BFHE 152, 62, BStBl II 1988, 260; vom 19. August 1998 X R 176/96, BFH/NV 1999, 454).
  • BFH, 16.01.2013 - VI R 14/12

    Kindergeld: Fahrtaufwendungen als Werbungskosten - Dienstverhältnis i. S. des § 9

    Bei dem Dienstverhältnis i.S. des § 9 Abs. 6 EStG i.d.F. des BeitrRLUmsG handelt es sich um ein Dienstverhältnis besonderer Art, das durch den Ausbildungszweck geprägt ist (sog. Ausbildungsdienstverhältnis; BFH-Urteile vom 7. August 1987 VI R 60/84, BFHE 150, 435, BStBl II 1987, 780; vom 19. April 1985 VI R 131/81, BFHE 143, 572, BStBl II 1985, 465).
  • BFH, 24.09.1985 - IX R 96/82

    Öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis - Einstufige Juristenausbildung -

    Das Rechtspraktikantenverhältnis im Rahmen der einstufigen Juristenausbildung in der Freien Hansestadt Bremen ist - unter Einschluß eingeschobener Studienabschnitte - ein öffentlich-rechtliches Dienstverhältnis nach § 19 Abs. 1 Nr. 1 EStG mit der Folge, daß hierdurch veranlaßte Aufwendungen als Werbungskosten abziehbar sind (Anschluß an BFH-Urteil vom 19. April 1985 VI R 131/81, BFHE 143, 572, BStBl II 1985, 465).

    Der VI. Senat hat in diesem Sinne bereits mit Urteil vom 19. April 1985 VI R 131/81 (BFHE 143, 572, BStBl II 1985, 465) für Studenten der einstufigen Juristenausbildung in Niedersachsen in Anlehnung an die Rechtsstellung von Referendaren entschieden.

    Wie bereits der VI. Senat in seinem Urteil in BFHE 143, 572, BStBl II 1985, 465 ausgeführt hat, läßt sich eine solche Unterscheidung aus § 19 EStG nicht herleiten.

  • BSG, 20.09.1989 - 7 RAr 114/87

    Beitragspflicht von Absolventen der einstufigen Juristenausbildung

    Die vorliegende Entscheidung steht, worauf der erkennende Senat bereits in seinen oa Urteilen vom 12. Dezember 1985 und 17. April 1986 hingewiesen hat, nämlich nicht in Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes (BFH), derzufolge Anwärterbezüge, die ein Student der einstufigen Juristenausbildung während der Studienabschnitte erhält, steuerpflichtiger Arbeitslohn iS des § 19 Einkommensteuergesetz (EStG) sind, weil es sich um Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit handelt (Urteil vom 19. April 1985 - VI R 131/81 - BStBl 1985 Teil II S 465 = NJW 1986, 455); der BFH hat in seiner Entscheidung ausdrücklich darauf hingewiesen, daß es für die Beurteilung der Frage, ob der Student einkommensteuerrechtlich als Arbeitnehmer und als Empfänger von Arbeitslohn zu gelten hat, nicht auf die Rechtslage in anderen Rechtsgebieten, sondern allein auf die steuerrechtlichen Gesichtspunkte ankommt, wie sie in § 19 EStG und § 1 Abs. 2 Lohnsteuerdurchführungsverordnung zum Ausdruck gelangt sind.
  • BFH, 07.08.1987 - VI R 60/84

    Aufwendungen aus Anlaß einer Promotion als Werbungskosten

    b) Ist Gegenstand eines öffentlich- oder privatrechtlichen Dienstverhältnisses ein Ausbildungsverhältnis, so sind die hierfür gewährten Bezüge als Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit zu erfassen (BFH-Urteile vom 19. April 1985 VI R 131/81, BFHE 143, 572, BStBl II 1985, 465, und vom 18. Juli 1985 VI R 93/80, BFHE 144, 237, BStBl II 1985, 644).
  • BFH, 18.07.1985 - VI R 93/80

    Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit - Ausbildungsdienstverhältnis - Vergütung

    Dementsprechend hat der Senat wiederholt entschieden, daß Vergütungen in einem öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis, welches der Ausbildung des betreffenden Leistungsempfängers dient, steuerrechtlich Arbeitslohn darstellen (Urteile vom 28. September 1984 VI R 127/80, BFHE 142, 255, BStBl II 1985, 87; VI R 144/83, BFHE 142, 258, BStBl II 1985, 89, und vom 19. April 1985 VI R 131/81, BFHE 143, 572, BStBl II 1985, 465).
  • BSG, 20.09.1989 - 7 RAr 38/89

    Voraussetzungen für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld (Alg) - Anforderungen an

    Die vorliegende Entscheidung steht, worauf der erkennende Senat bereits in seinen oa Urteilen vom 12. Dezember 1985 und 17. April 1986 hingewiesen hat, nämlich nicht in Widerspruch zur Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes (BFH), derzufolge Anwärterbezüge, die ein Student der einstufigen Juristenausbildung während der Studienabschnitte erhält, steuerpflichtiger Arbeitslohn iS des § 19 Einkommensteuergesetz (EStG) sind, weil es sich um Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit handelt (Urteil vom 19. April 1985 - VI R 131/81 - BStBl 1985 Teil II S 465 = NJW 1986, 455); der BFH hat in seiner Entscheidung ausdrücklich darauf hingewiesen, daß es für die Beurteilung der Frage, ob der Student einkommensteuerrechtlich als Arbeitnehmer und als Empfänger von Arbeitslohn zu gelten hat, nicht auf die Rechtslage in anderen Rechtsgebieten, sondern allein auf die steuerrechtlichen Gesichtspunkte ankommt, wie sie in § 19 EStG und § 1 Abs. 2 Lohnsteuerdurchführungsverordnung zum Ausdruck gelangt sind.
  • BSG, 12.12.1985 - 7 RAr 122/84

    Einstufige Juristenausbildung - Anspruch auf Arbeitslosenhilfe

    Schließlich habe auch der Bundesfinanzhof in seinem Urteil vom 19. April 1985 (VI R 131/81) entschieden, daß die Anwärterbezüge, die der Rechtspraktikant der einphasigen Juristenausbildung in Niedersachsen erhält, steuerpflichtige Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit seien.
  • BSG, 24.09.1992 - 7 RAr 14/92

    Arbeitslosenhilfe nach einem Studium im öffentlich-rechtlichen

    Auch die Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH), derzufolge Anwärterbezüge, die ein Student einer einstufigen Juristenausbildung während seines Studienabschnitts erhält, steuerpflichtiger Arbeitslohn, nämlich Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit seien (BFH NJW 1986, 455), nötigt nicht zur Vorlage an den Gemeinsamen Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes (§ 2 des Gesetzes zur Wahrung der Einheitlichkeit der Rechtsprechung der obersten Gerichtshöfe des Bundes).
  • FG Köln, 31.07.2014 - 6 K 2104/12

    Kein Werbungskostenabzug für Ausbildung als Verkehrsflugzeugführer

  • BSG, 20.03.1986 - 11a RA 52/85
  • BSG, 12.12.1985 - 7 RAr 137/84
  • FG Sachsen, 19.05.2014 - 6 K 1094/13

    Auf Schulungsvertrag beruhende Schulung zum Piloten kein Dienstverhältnis i. S.

  • BFH, 27.06.1986 - VI R 170/83

    Anspruch auf die Berücksichtigung von Verpflegungsmehraufwendungen im Rahmen

  • BSG, 12.12.1985 - 7 RAr 31/85
  • BFH, 10.10.1986 - VI R 71/83

    Erstattung einer einbehaltenen Lohnsteuer aus der Unterhaltsbeihilfe eines

  • BSG, 17.04.1986 - 7 RAr 133/84
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