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   BFH, 05.06.1986 - IV R 338/84   

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https://dejure.org/1986,1545
BFH, 05.06.1986 - IV R 338/84 (https://dejure.org/1986,1545)
BFH, Entscheidung vom 05.06.1986 - IV R 338/84 (https://dejure.org/1986,1545)
BFH, Entscheidung vom 05. Juni 1986 - IV R 338/84 (https://dejure.org/1986,1545)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    AIG § 2 Abs. 1; AO 1977 § 12

  • Wolters Kluwer

    Verlustausgleich - Verlust in gewerblicher Betriebsstätte - Verluste bei Land- und Forstwirtschaft - Verluste bei selbständiger Arbeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFHE 146, 452
  • BB 1986, 1489
  • BStBl II 1986, 661
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BFH, 02.04.2014 - I R 68/12

    Landwirtschaftlich bewirtschaftetes Grundstück als Betriebsstätte i. S. von § 12

    Da § 12 Satz 1 --im Gegensatz zur früheren Regelung in § 16 des Steueranpassungsgesetzes-- nicht mehr die Ausübung eines stehenden Gewerbes, sondern allgemein die unternehmerische Tätigkeit fordert, werden von § 12 AO auch Betriebsstätten erfasst, die einem Betrieb der selbständigen Arbeit oder --wie vorliegend-- der Land- und Forstwirtschaft zuzurechnen sind (BFH-Urteil vom 5. Juni 1986 IV R 338/84, BFHE 146, 452, BStBl II 1986, 661; Anwendungserlass des BMF zur AO zu § 12, Nr. 1).
  • BFH, 21.08.1990 - VIII R 271/84

    Abzugsfähige Verluste - Ausländische Betriebsstätte - Immobilien in Kanada -

    Der Betriebsstättenbegriff ist dem innerstaatlichen Recht und damit für die Zeit bis 1976 dem § 16 des Steueranpassungsgesetzes (StAnpG), der eine gewerbliche Tätigkeit, und für die Zeit von 1977 bis 1979 dem § 12 AO 1977, der eine unternehmerische Tätigkeit voraussetzt, zu entnehmen (vgl. BFH-Urteile vom 5. Juni 1986 IV R 268/82, BFHE 146, 447, BStBl II 1986, 659 - § 16 StAnpG - vom 5. Juni 1986 IV R 338/84, BFHE 146, 452, BStBl II 1986, 661 - § 12 AO 1977 -).

    Aus dem Bereich der nichtgewerblichen Einkünfte wurden - bedingt durch die Änderung des Betriebsstättenbegriffs - vom 1. Januar 1977 bis zum 31. Dezember 1979 (§ 7 Abs. 3 AIG i. d. F. des Steueränderungsgesetzes 1980) allenfalls Verluste aus Land- und Forstwirtschaft und aus selbständiger Arbeit von § 2 AIG erfaßt (BFH in BFHE 146, 452, BStBl II 1986, 661) nicht dagegen negative Ergebnisse einer reinen Vermietungstätigkeit, weil in dieser kein Unternehmen i. S. des § 12 AO 1977 zu sehen ist.

  • BFH, 13.07.1989 - IV R 55/88

    Zum Begriff der Betriebsstätte i. S. von § 4 Abs. 5 Nr. 6 EStG

    Für die Auslegung des § 12 AO 1977 ist wie für die Auslegung anderer Gesetzesvorschriften sein objektiver Inhalt ausschlaggebend; Äußerungen in den Gesetzesmaterialien können daneben grundsätzlich nur unterstützend herangezogen werden, wenn sie im Gesetz einen hinreichend bestimmten Ausdruck gefunden haben (BVerfG-Beschluß vom 17. Mai 1960 2 BvL 11/59, 11/60, BVerfGE 11, 126, 130; BVerfG-Beschlüsse vom 11. Juni 1980 1 PBvU 1/79, BVerfGE 54, 277, 297; vom 16. Februar 1983 2 BvE 1-4/83, BVerfGE 62, 1, 45; BFH-Urteil vom 5. Mai 1982 VII R 96/78, BFHE 136, 319; vgl. auch BFH-Urteil vom 5. Juni 1986 IV R 338/84, BFHE 146, 452, BStBl II 1986, 661).
  • FG Düsseldorf, 04.03.2002 - 17 K 3418/98

    Dividendenstichtagsgeschäft; Altaktien; Kursverlust; Nicht

    Da Art. 39 StÄndG 2001 kein rückwirkendes Inkrafttreten anordnet, verändert die Neuregelung den nach § 36 Abs. 1 EStG mit Ablauf des Jahres 1989 entstandenen Steueranspruch nicht (vgl. BFH-Urteile vom 5.06.1986, IV R 268/82, BStBl II 1986, 659; vom 5.06.1986, IV R 338/84, BStBl II 1986, 661 zur Anwendung von § 16 Steueranpassungsgesetz - StAnpG - trotz der Neuregelung von § 12 Abs. 1 AO 1977 auf Veranlagungszeiträume vor 1977).
  • FG Düsseldorf, 04.03.2002 - 17 K 3420/98

    Dividendenstichtagsgeschäft; Altaktien; Kursverlust; Nicht

    Da Art. 39 StÄndG 2001 kein rückwirkendes Inkrafttreten anordnet, verändert die Neuregelung den nach § 36 Abs. 1 EStG mit Ablauf des Jahres 1990 entstandenen Steueranspruch nicht (vgl. BFH-Urteile vom 5.06.1986, IV R 268/82, BStBl II 1986, 659; vom 5.06.1986, IV R 338/84, BStBl II 1986, 661 zur Anwendung von § 16 Steueranpassungsgesetz - StAnpG - trotz der Neuregelung von § 12 Abs. 1 AO 1977 auf Veranlagungszeiträume vor 1977).
  • BFH, 13.05.1993 - IV R 69/92

    Verluste einer ausländischen land- und forstwirtschaftlichen Betriebsstätte

    Nach der seit 1980 geltenden Fassung dieser Vorschrift kann nur noch ein Verlust, der aus einer gewerblichen Tätigkeit herrührt, trotz der nach einem DBA bestehenden Steuerfreiheit der ausländischen Einkünfte mit inländischen Einkünften verrechnet werden (vgl. Senatsurteil vom 5. Juni 1986 IV R 338/84, BFHE 146, 452, BStBl II 1986, 661).
  • FG Düsseldorf, 04.03.2002 - 17 K 9829/98

    Dividendenstichtagsgeschäft; Altaktien; Kursverlust; Nicht

    Da Art. 39 StÄndG 2001 kein rückwirkendes Inkrafttreten anordnet, verändert die Neuregelung den nach § 36 Abs. 1 EStG mit Ablauf des Jahres 1991 entstandenen Steueranspruch nicht (vgl. BFH-Urteile vom 5.06.1986, IV R 268/82, BStBl II 1986, 659; vom 5.06.1986, IV R 338/84, BStBl II 1986, 661 zur Anwendung von § 16 Steueranpassungsgesetz - StAnpG - trotz der Neuregelung von § 12 Abs. 1 AO 1977 auf Veranlagungszeiträume vor 1977).
  • FG Nürnberg, 30.10.2008 - VII 220/04

    Vererblichkeit der Hinzurechnungsbesteuerungspflicht nach § 2 Abs. 1 S. 3

    In dem Bericht des Finanzausschusses (zu BT-Drucks V/4287) wird dazu ausdrücklich hervorgehoben, dass "der Verlustausgleich nur bei Betriebstätten, d.h. nur bei gewerblicher Betätigung, als der hier im Vordergrund stehenden Investitionsform gewährt werden soll" (vgl. BFH-Urteile vom 28.04.1983 IV R 122/79, BStBl II 1983, 566; vom 05.06.1986 IV R 268/82, BStBl II 1986, 659 und IV R 338/84, BStBl II 1986, 661).
  • FG Düsseldorf, 04.03.2002 - 17 K 3669/98

    Zur steuerrechtlichen Behandlung von sogen. Dividendenstichtagsgeschäften

    Da Art. 39 StÄndG 2001 kein rückwirkendes Inkrafttreten anordnet, verändert die Neuregelung den nach § 36 Abs. 1 EStG mit Ablauf des Jahres 1991 entstandenen Steueranspruch nicht (vgl. BFH-Urteile vom 5.06.1986, IV R 268/82, BStBl II 1986, 659; vom 5.06.1986, IV R 338/84, BStBl II 1986, 661 zur Anwendung von § 16 Steueranpassungsgesetz - StAnpG - trotz der Neuregelung von § 12 Abs. 1 AO 1977 auf Veranlagungszeiträume vor 1977).
  • BFH, 08.03.1989 - X R 181/87

    Hinzurechnung - Ermittlung - Freibetrag

    Diese Nachteile ergeben sich daraus, daß nach der Rechtsprechung des BFH (vgl. insbesondere Urteil vom 5. Juni 1986 IV R 338/84, BFHE 146, 452, BStBl II 1986, 661) Einkünfte, die nach einem DBA von der Besteuerung in der Bundesrepublik als dem Wohnsitzstaat ausgenommen sind, auch insoweit aus der inländischen Bemessungsgrundlage ausscheiden, als es sich um Verluste handelt.
  • FG Baden-Württemberg, 04.10.1999 - 12 K 69/97

    Unbeschränkte Einkommensteuerpflicht bei Wohnsitzen in mehreren Staaten

  • BFH, 26.11.1997 - I R 63/97

    Nichtigkeit eines Feststellungsbescheides über einheitliche und gesondert nicht

  • BFH, 05.06.1986 - IV R 243/84

    Gesonderte Feststellung einkommensteuerpflichtiger Einkünfte bei Betreibung einer

  • FG München, 04.12.2012 - 9 K 67/10

    Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen nach § 180 Abs. 5 AO;

  • BFH, 08.03.1989 - X R 148/87

    Voraussetzungen für die Befreiung von der Einkommensteuer - Ermittlung des

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