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   BFH, 05.06.1986 - IV R 53/82   

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https://dejure.org/1986,540
BFH, 05.06.1986 - IV R 53/82 (https://dejure.org/1986,540)
BFH, Entscheidung vom 05.06.1986 - IV R 53/82 (https://dejure.org/1986,540)
BFH, Entscheidung vom 05. Juni 1986 - IV R 53/82 (https://dejure.org/1986,540)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Zur verdeckten Mitunternehmerschaft und steuerlichen Anerkennung von Gesellschaftsverträgen zwischen Angehörigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFHE 147, 139
  • BB 1986, 1898
  • BStBl II 1986, 798
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BFH, 03.02.2010 - IV R 26/07

    Treuhandmodell - Keine Gewerbesteuerpflicht sog.

    b) Im Einklang mit der (grundsätzlich) unternehmerbezogenen Deutung des Gewerbebetriebsbegriffs sowie der Zuweisung der (potentiellen) Unternehmereigenschaft zum Rechtskreis der Gesellschafter einer Personengesellschaft hat der erkennende Senat mit Urteil vom 1. Oktober 1992 IV R 130/90 (BFHE 170, 36, BStBl II 1993, 574) entschieden, dass der Tatbestand der mitunternehmerschaftlich erzielten Gewinnanteile i.S. von § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 EStG nur dann erfüllt ist, wenn der Betrieb auf Rechnung und Gefahr mehrerer Unternehmer ("Mit"-Unternehmer) geführt wird (ebenso --betreffend Familiengesellschaften-- Urteil vom 5. Juni 1986 IV R 53/82, BFHE 147, 139, BStBl II 1986, 798).

    Dies gilt nicht nur --wie vom erkennenden Senat bereits im Zusammenhang mit einer steuerrechtlich nicht anzuerkennenden Familienpersonengesellschaft ausgesprochen (Urteil in BFHE 147, 139, BStBl II 1986, 798)-- für die von der KG geschuldeten Pachtentgelte.

  • BFH, 17.01.1991 - IV R 132/85

    Vorschaltung eines einkommens- und vermögenslosen Kindes bei einer Anschaffung

    Inhalt und Durchführung der Verträge müssen dem entsprechen, was unter Fremden üblich ist; nur auf diese Weise kann sichergestellt werden, daß die Vertragsbeziehungen im geschäftlichen und nicht im privaten Bereich wurzeln und die Aufwendungen des Steuerpflichtigen auf betrieblicher Veranlassung und nicht auf privaten Erwägungen beruhen (so zuletzt für Arbeits- und Mietverträge Beschluß des Großen Senats des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 27. November 1989 GrS 1/88, BFHE 158, 563, BStBl II 1990, 160; für Gesellschaftsverträge BFH-Urteil vom 5. Juni 1986 IV R 53/82, BFHE 147, 139, BStBl II 1986, 798; für Darlehensverträge BFH-Urteil vom 14. April 1983 IV R 198/80, BFHE 138, 359, BStBl II 1983, 555; für Verträge zur Begründung einer stillen Gesellschaft BFH-Urteil vom 18. Oktober 1989 I R 203/84, BFHE 158, 421, BStBl II 1990, 68; für Kaufverträge BFH-Urteil vom 18. Januar 1990 IV R 50/88, Steuerrechtsprechung in Karteiform - StRK -, Einkommensteuergesetz 1975, § 7 Abs. 6, Rechtsspruch 4 = BFH/NV 1990, 693; für Pachtverträge BFH-Urteil vom 5. Februar 1988 III R 216/84, StRK, Einkommensteuergesetz 1975, § 4 Abs. 4, Rechtsspruch 124 = BFH/NV 1988, 553).
  • BFH, 15.10.1997 - I R 42/97

    VGA bei Pensionszusagen

    Kommt es somit ausschließlich darauf an, ob im Streitfall die gewinnmindernd behandelte ungewisse Verbindlichkeit der Klägerin aus der Pensionszusage gegenüber F ihre Veranlassung im Gesellschaftsverhältnis zu G hat, so kann von dem Vermutungssatz ausgegangen werden, daß eine Gewinnminderung, die auf einer Vereinbarung mit einer dem Gesellschafter nahestehenden Person beruht, dann durch das Gesellschaftsverhältnis veranlaßt ist, wenn in ihr Bedingungen enthalten sind, die fremde Dritte bei im übrigen vergleichbaren oder ähnlichen Verhältnissen nicht abgeschlossen hätten (ähnlich für Familienpersonengesellschaften: Bordewin, Der Betrieb --DB-- 1996, 1359, unter Hinweis auf die BFH-Urteile vom 5. Juni 1986 IV R 53/82, BFHE 147, 139, BStBl II 1986, 798, und vom 22. Januar 1991 VIII R 321/83, BFH/NV 1991, 667).
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