Rechtsprechung
   BFH, 11.11.1987 - I R 108/85   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1987,205
BFH, 11.11.1987 - I R 108/85 (https://dejure.org/1987,205)
BFH, Entscheidung vom 11.11.1987 - I R 108/85 (https://dejure.org/1987,205)
BFH, Entscheidung vom 11. November 1987 - I R 108/85 (https://dejure.org/1987,205)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    AO 1977 § 90 Abs. 1, § 173 Abs. 1 Nr. 1

  • Wolters Kluwer

    Pflichten des Steuerpflichtigen - Erhebliche Verletzung einer Erklärungspflicht - Einkommensteuererklärung - Angaben über Veräußerung eines Unternehmens - Treu und Glauben

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO (1977) § 90 Abs. 1, § 173 Abs. 1 Nr. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden
    Nachträglich bekannt gewordene neue Tatsachen oder Beweismittel nach § 173 Abs. 1 AO
    Ermittlungsfehler des Finanzamts

Papierfundstellen

  • BFHE 151, 333
  • BB 1988, 1027
  • BStBl II 1988, 115
 
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Wird zitiert von ... (68)

  • BFH, 27.10.1992 - VIII R 41/89

    Voraussetzungen für Änderungen gem. § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO 1977

    b) Der auch im Steuerrecht geltende Grundsatz von Treu und Glauben verbietet es dem FA, unter Berufung auf das nachträgliche Bekanntwerden von Tatsachen oder Beweismitteln eine Steuerfestsetzung nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO 1977 zu ändern, wenn die Tatsachen dem FA bei ordnungsgemäßer Erfüllung seiner Ermittlungspflicht nicht verborgen geblieben wären (BFH-Urteile in BFH/NV 1992, 221; in BFHE 156, 339, BStBl II 1989, 585 Sub. 6; vom 29. November 1988 VIII R 226/83, BFHE 155, 259, BStBl II 1989, 259), sofern der Steuerpflichtige seinerseits seiner Mitwirkungspflicht voll genügt hat (BFH-Urteil in BFH/NV 1992, 221; Urteil vom 11. November 1987 I R 108/85, BFHE 151, 333, BStBl II 1988, 115).

    Eine Änderung scheidet dagegen aus, wenn der Verstoß des FA deutlich überwiegt (Urteile des BFH in BFHE 156, 339, BStBl II 1989, 585; in BFHE 151, 333, BStBl II 1988, 115).

  • BFH, 15.10.1998 - IV R 18/98

    Sonderbetriebsvermögen bei einer GmbH und atypisch Still

    Es ist vielmehr Sache jedes nach § 181 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 AO 1977 Erklärungspflichtigen, der Finanzbehörde derartige Vorgänge durch Angaben in der Feststellungserklärung und Vorlage der dafür relevanten Unterlagen mitzuteilen (vgl. BFH-Urteil vom 11. November 1987 I R 108/85, BFHE 151, 333, BStBl II 1988, 115).
  • BFH, 20.12.1988 - VIII R 121/83

    Steuerbescheid - Änderung

    Der auch im Steuerrecht geltende Grundsatz von Treu und Glauben verbietet dem FA, unter Berufung auf das nachträgliche Bekanntwerden einer Tatsache, einen Änderungsbescheid nach § 173 Abs. 1 Nr. 1 AO 1977 zu erlassen, wenn dem FA die Tatsache vor dem Erlaß des zu ändernden Bescheides infolge Verletzung der ihm obliegenden Ermittlungspflicht (zunächst) unbekannt geblieben ist (Urteile des BFH vom 11. Juli 1978 VIII R 120/75, BFHE 125, 488, BStBl II 1979, 57; vom 13. November 1985 II R 208/82, BFHE 145, 487, BStBl II 1986, 241); diese Einschränkung der Änderungsbefugnis greift indes nur ein, wenn der Steuerpflichtige die ihm obliegenden Mitwirkungspflichten in zumutbarer Weise erfüllt hat (Urteil des BFH vom 11. November 1987 I R 108/85, BFHE 151, 333, BStBl II 1988, 115).
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