Rechtsprechung
   BFH, 22.04.1988 - VI R 193/84   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    BerlinFG vom 22. Dezember 1978 § 28 Abs. 2; EStG 1980 § 3 Nr. 26

  • Jurion

    Berlin-Zulage - Bemessung - Arbeitslohn - Aufwandsentschädigung - Nebenberufliche Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 153, 559
  • BB 1988, 1881
  • DB 1988, 2081
  • BStBl II 1989, 288



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BFH, 20.12.2017 - III R 23/15

    Abzug der Aufwendungen eines nebenberuflich als Sporttrainer tätigen

    Darin lehnte der BFH eine (anteilige) Berücksichtigung von Betriebsausgaben im Rahmen einer nebenberuflich ausgeübten Lehrtätigkeit ab, weil § 3 Nr. 26 EStG in seiner früheren Fassung als Aufwandsentschädigung formuliert war, die es ausschloss, Aufwendungen, die mit einer solchen Entschädigung zusammenhingen, bis zur Höhe des Freibetrags als Betriebsausgaben oder Werbungskosten geltend zu machen (ähnlich BFH-Urteil vom 22. April 1988 VI R 193/84, BFHE 153, 559, BStBl II 1989, 288).
  • BFH, 01.03.2006 - XI R 43/02

    Steuerfreiheit der Vergütung für einen nebenberuflichen Lehrauftrag an der

    Bis zu 2 400 DM geht das Gesetz typisierend von Aufwandsersatz aus (BFH-Urteil vom 22. April 1988 VI R 193/84, BFHE 153, 559, BStBl II 1989, 288).
  • BFH, 06.07.2005 - XI R 61/04

    Abzug von Betriebsausgaben bei Ausbleiben von erwarteten Aufwandsentschädigungen

    Dieses Ergebnis wird bestätigt, wenn man --wie das BFH-Urteil vom 22. April 1988 VI R 193/84 (BFHE 153, 559, BStBl II 1989, 288)-- § 3 Nr. 26 EStG eine ähnliche Wirkung wie einer Betriebsausgaben-/Werbungskostenpauschale und nicht wie einer Steuerbefreiung beimisst; die Pauschalierung kommt nicht in Betracht, wenn --wie im Streitfall-- höhere Ausgaben nachgewiesen werden.
  • FG Berlin-Brandenburg, 05.12.2007 - 7 K 3121/05

    Verlustabzug durch nebenberuflichen Übungsleiter

    Damit entsprach die in § 3 Nr. 26 EStG vorgesehene Steuerbefreiung in ihrer Wirkung einer Betriebsausgaben- oder Werbungskostenpauschale (Schleswig-Holsteinisches FG, Urteil vom 09.12.2002 - 3 K 172/01, a.a.O., mit Verweis auf BFH, Urteil vom 22.04.1988 - VI R 193/84, Sammlung der Entscheidungen des BFH -BFHE- 153, 559, BStBl. II 1989, 288 und BFH, Urteil vom 06.07.2005 - XI R 61/04, BStBl. II 2006, 163 mit weiteren Nachweisen).
  • BFH, 17.12.1993 - III R 29/91

    Steuerfreiheit einer Außendienstentschädigung im Bereich der Steuerfahndung -

    Er berief sich hierzu u.a. auf das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 22. April 1988 VI R 193/84 (BFHE 153, 559, BStBl II 1989, 288).

    Ebenso wie bei der im Fall des BFH-Urteils in BFHE 153, 559, BStBl II 1988, 288 streitigen Vorschrift des § 3 Nr. 26 EStG handele es sich bei § 3 Nr. 12 EStG um eine Steuerbefreiung mit einer ähnlichen Wirkung wie sie eine Betriebsausgaben-/Werbungskostenpauschale hat.

    Der BFH hat dementsprechend als maßgeblich erachtet, ob sich eine Steuerermäßigung wie eine Steuerbefreiung auswirkt, und dies für die Begünstigung des § 3 Nr. 26 EStG verneint, der Einnahmen in Höhe von 2400 DM als steuerfreie Aufwandsentschädigungen ansieht, wenn sie für nebenberufliche Tätigkeiten zur Förderung gemeinnütziger, mildtätiger und kirchlicher Zwecke im Dienst oder Auftrag einer inländischen juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einer unter § 5 Abs. 1 Nr. 9 des Körperschaftsteuergesetzes (KStG) fallenden Einrichtung geleistet werden (vgl. BFH-Urteil in BFHE 153, 559, BStBl II 1989, 288).

  • FG Schleswig-Holstein, 09.12.2002 - 3 K 172/01
    Die in § 3 Nr. 26 EStG vorgesehene Steuerbefreiung entspricht in ihrer Wirkung einer Betriebsausgaben- bzw. Werbungskostenpauschale (BFH, Urteil vom 22. April 1988, VI R 193/84, BFHE 153, 559, BStBl II 1989, 288 ).
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