Rechtsprechung
| BFH, 26.09.1989 - VII R 10/87 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,6085) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFHE 158, 200
- BB 1989, 2471
Wird zitiert von ... (6)
- BFH, 28.04.2014 - VII R 48/13
Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Beschluss vom 15. 01. 2014 VII R 22/13 - …
Dem Einwand der Klägerin, es sei unverhältnismäßig, die gesamte Warenmenge mit dem Zusatzzoll zu belegen, ist nicht zu folgen (vgl. Senatsurteil vom 26. September 1989 VII R 10/87, BFHE 158, 200, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 1990, 48, zu § 79 Abs. 2 des Zollgesetzes 1961). - BFH, 15.01.2014 - VII R 22/13
Erhebung eines Zusatzzolls bei der Einreihung im vereinfachten Verfahren; …
Dem Einwand der Klägerin, es sei unverhältnismäßig, die gesamte Warenmenge mit dem Zusatzzoll zu belegen, ist nicht zu folgen (vgl. Senatsurteil vom 26. September 1989 VII R 10/87, BFHE 158, 200, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 1990, 48, zu § 79 Abs. 2 des Zollgesetzes 1961). - BFH, 28.04.2014 - VII R 21/13
Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Beschluss vom 15. 01. 2014 VII R 22/13 - …
Dem Einwand der Klägerin, es sei unverhältnismäßig, die gesamte Warenmenge mit dem Zusatzzoll zu belegen, ist nicht zu folgen (vgl. Senatsurteil vom 26. September 1989 VII R 10/87, BFHE 158, 200, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 1990, 48, zu § 79 Abs. 2 des Zollgesetzes 1961).
- FG Düsseldorf, 20.03.2013 - 4 K 4341/12
Einreihung von sog. "Leggings" - Bestimmung des Zollsatzes nach Art. 81 ZK - …
Dass der Anteil der von der Klägerin eingeführten Leggings bezogen auf den Gesamtumfang der jeweiligen Sendung nur gering ist, ändert an der Anwendung des Art. 81 ZK nichts (s. BFH-Urteil v. 29.06.1989 VII R 10/87, ZfZ 1990, 48 f.). - FG Düsseldorf, 20.03.2013 - 4 K 4338/12
Einreihung von sog. "Leggings" - Bestimmung des Zollsatzes nach Art. 81 ZK - …
Dass der Anteil der von der Klägerin eingeführten Leggings bezogen auf den Gesamtumfang der jeweiligen Sendung nur gering ist, ändert an der Anwendung des Art. 81 ZK nichts (s. BFH-Urteil v. 29.06.1989 VII R 10/87, ZfZ 1990, 48 f.). - FG Hamburg, 14.01.2009 - 4 V 250/08
Prozessrecht, Allgemeines Abgabenrecht: Aufhebung eines Vorbehalts der …
Der beschließende Senat ist sich bewusst, dass nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (vgl. etwa Urteil vom 26.09.1989, VII R 10/87, BFHE 158, 200;… Urteil vom 30.08.1988, VII R 159/85, BFH/NV 1989, 335) ein nach § 102 FGO gerichtlich nachprüfbarer Ermessensfehler grundsätzlich nicht vorliegt, wenn sich aus der Begründung des angefochtenen Änderungsbescheides ergibt, dass die nachgeforderten Abgaben bzw. Steuern geschuldet werden und dass keine besonderen Gründe - scil. insbesondere Treu und Glauben - gegeben sind, die der Korrektur und Nachforderung entgegenstehen.