Rechtsprechung
   BFH, 25.04.1990 - I R 70/88   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,3209
BFH, 25.04.1990 - I R 70/88 (https://dejure.org/1990,3209)
BFH, Entscheidung vom 25.04.1990 - I R 70/88 (https://dejure.org/1990,3209)
BFH, Entscheidung vom 25. April 1990 - I R 70/88 (https://dejure.org/1990,3209)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    KStG 1977 § 10 Nr. 2, § 26 Abs. 1 und 6 Satz 1; EStG § 34c Abs. 1 und 2; HGB n.F. § 243 Abs. 2, § 246, § 275

  • Wolters Kluwer

    Inländische Gewinnermittlung - Ausländische Steuern - Übernahme der Quellensteuer - Auftrag - Leistungsentgelt - Betriebseinnahmen - Ausländische Quellensteuer - Betriebsausgabe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 10, 26 KStG; § 34c EStG
    Körperschaftsteuer; Behandlung ausländischer Steuern bei der inländischen Gewinnermittlung

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFHE 161, 353
  • BB 1990, 2014
  • DB 1990, 2302
  • BStBl II 1990, 1086
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BFH, 15.02.2012 - I B 97/11

    Abziehbarkeit von Nachzahlungszinsen und Steuerpflicht von Erstattungszinsen bei

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) erhöhen die sich aus der erstmaligen oder einer geänderten Festsetzung der Körperschaftsteuer nach § 233a AO ergebenden Zinsansprüche der Kapitalgesellschaft (sog. Erstattungszinsen) ihr zu versteuerndes Einkommen (BFH-Urteile vom 6. Oktober 2009 I R 39/09, BFH/NV 2010, 470; vom 23. November 1988 I R 180/85, BFHE 154, 552, BStBl II 1989, 116; vom 25. April 1990 I R 70/88, BFHE 161, 353, BStBl II 1990, 1086).

    aa) Die Regelung will --ebenso wie die Vorgängerbestimmungen-- lediglich sicherstellen, dass sich die Körperschaftsteuer nicht einkommensmindernd auswirkt und nicht ihre eigene Bemessungsgrundlage reduziert (BFH-Urteil in BFHE 161, 353, BStBl II 1990, 1086; Herrmann/Heuer/Raupach/Hollatz, § 10 KStG Rz 50).

    bb) Die Körperschaftsteuerpflicht von Erstattungszinsen gründet aber nicht nur in dem begrenzten Regelungszweck des § 10 Nr. 2 erster Halbsatz KStG 2002 und der hierdurch gebotenen "engen Auslegung" der Vorschrift (vgl. Senatsurteil in BFHE 161, 353, BStBl II 1990, 1086).

  • BFH, 29.08.1996 - VIII R 24/95

    Trägerunternehmen - Unterstützungskasse - Zuwendungen - Rückzahlung

    Die Rückgewähr betrieblich veranlaßter Aufwendungen ist nach der Wertung und Systematik des EStG als Ertrag zu behandeln (§ 2 Abs. 1 Nr. 2, § 4 Abs. 1 Satz 1, § 5 Abs. 1 EStG; vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 28. Mai 1968 IV R 65/67, BFHE 92, 316, BStBl II 1968, 581; vom 4. Dezember 1991 I R 26/91, BFHE 167, 32, BStBl II 1992, 686, und vom 25. April 1990 I R 70/88, BFHE 161, 353, BStBl II 1990, 1086, m.w.N.).
  • FG Köln, 11.07.2002 - 7 K 8572/98

    Anrechnung von Quellensteuern aus anderen EU-Staaten

    Zur Parallelvorschrift des § 34c EStG im Körperschaftssteuerrecht - § 26 KStG - hat bereits der BFH (Urteil vom 25. April 1990 I R 70/88, BStBl II 1990, 1086 [1088] ausgesprochen, dass unter verfassungsrechtlichen Aspekten kein Grund bestehe, ausländische Steuern anzurechnen, wenn keine deutsche Körperschaftsteuer anfalle; eine Verpflichtung zur Entlastung von der im Ausland erhobenen Steuer könne allenfalls Sache des ausländischen Fiskus sein.
  • FG Nürnberg, 05.07.1996 - VII 2/89
    Soweit diese Steuer an die Stelle der BIC getreten ist, handelt es sich um eine solche mit Einkommensteuercharakter bzw. eine Personensteuer i. S. des § 12 Nr. 3 EStG , d. h. die Übernahme durch die S. führte im Ergebnis zu einer Betriebseinnahme der Klägerin, und damit auch zu einer entsprechenden Gewinnerhöhung, da ihr keine entsprechende Betriebsausgabe gegenüberstand (vgl. auch die Urteile des Bundesfinanzhofs vom 16.05.1990 I R 80/87 , BStBl. II 1990, 920 sowie vom 25.04.1990 I R 70/88 , BStBl. II 1990, 1.086).
  • FG Hamburg, 30.05.2002 - VI 157/01

    Voraussetzungen des Abzugs schweizerischer Quellensteuer

    Die vom Beklagten zitierten BFH-Urteile in BStBl II 1990, 1086; 1992, 187 und 1994, 727 befassten sich lediglich mit dem Problem der Steueranrechnung und seien deshalb nicht einschlägig.
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