Rechtsprechung
   BFH, 16.05.1990 - I R 113/87   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1990,539
BFH, 16.05.1990 - I R 113/87 (https://dejure.org/1990,539)
BFH, Entscheidung vom 16.05.1990 - I R 113/87 (https://dejure.org/1990,539)
BFH, Entscheidung vom 16. Mai 1990 - I R 113/87 (https://dejure.org/1990,539)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    AO 1977 § 12 Satz 2 Nr. 8; KStG 1977 § 2 Nr. 1, § 8 Abs. 1; EStG § 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a

  • Wolters Kluwer

    Montagebegriff - Selbständige Bedeutung - Bauausführung - Zusammenfügen von Einzelteilen - Umbau von Einzelteilen - Reparaturarbeiten - Instandsetzungsarbeiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Abgabenordnung; Begriff der ,,Montage'' i.S. des § 12 Satz 2 Nr.8 AO

Papierfundstellen

  • BFHE 161, 358
  • BB 1990, 2037
  • DB 1990, 2203
  • BStBl II 1990, 983
 
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Wird zitiert von ... (40)

  • BFH, 04.06.2008 - I R 30/07

    Keine Begründung einer Betriebsstätte durch bloßes Tätigwerden in den Räumen des

    Eine solche wird aber nach ständiger Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs (BFH) nur dann zur Betriebsstätte des Unternehmers, wenn dieser eine nicht nur vorübergehende Verfügungsmacht über die von ihm genutzte Einrichtung hat (Senatsurteile vom 3. Februar 1993 I R 80-81/91, BFHE 170, 263, BStBl II 1993, 462; vom 16. Mai 1990 I R 113/87, BFHE 161, 358, BStBl II 1990, 983; vom 11. Oktober 1989 I R 77/88, BFHE 158, 499, BStBl II 1990, 166; vom 14. Juli 2004 I R 106/03, BFH/NV 2005, 154, jeweils m.w.N.).

    Die bloße Berechtigung zur Nutzung eines Raumes im Interesse eines anderen sowie eine rein tatsächliche Nutzungsmöglichkeit genügen jedoch nicht (Senatsurteile in BFHE 161, 358, BStBl II 1990, 983; in BFHE 158, 499, BStBl II 1990, 166).

  • BFH, 03.02.1993 - I R 80/91

    Ausländische Management-Kapitalgesellschaft - Steuerinländer - Hotel -

    Dem steht nicht entgegen, daß der Senat in seinen Urteilen in BFHE 158, 499, BStBl II 1990, 166, und vom 16. Mai 1990 I R 113/87 (BFHE 161, 358, BStBl II 1990, 983) die "bloße Berechtigung zur Nutzung eines Raumes im Interesse eines anderen" als für die Annahme einer Betriebsstätte nicht ausreichend angesehen hat.
  • BFH, 21.04.1999 - I R 99/97

    Zur Zusammenrechnung von Montagen nach § 12 AO und Art. 5 DBA-Schweiz

    Unter diesen Begriff fallen alle Arbeiten, die dem Zusammenfügen von Einzelteilen zu einer (einheitlichen) Sache dienen (BFH-Urteile vom 16. Mai 1990 I R 113/87, BFHE 161, 358, BStBl II 1990, 983; vom 13. November 1990 VIII R 152/86, BFHE 162, 345, BStBl II 1991, 94, 96; Senatsbeschluß vom 20. Januar 1993 I B 106/92, BFH/NV 1993, 404).

    Von diesem Grundsatz ist der Senat bereits in der Vergangenheit ausgegangen (Urteil in BFHE 161, 358, BStBl II 1990, 983, 984); er hält hieran fest.

    Reparatur- und Gewährleistungsarbeiten sind für sich genommen keine Montage (Senatsurteil in BFHE 161, 358, BStBl II 1990, 983).

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