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   BFH, 18.05.1990 - VI R 180/88   

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BFH, 18.05.1990 - VI R 180/88 (https://dejure.org/1990,887)
BFH, Entscheidung vom 18.05.1990 - VI R 180/88 (https://dejure.org/1990,887)
BFH, Entscheidung vom 18. Mai 1990 - VI R 180/88 (https://dejure.org/1990,887)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG 1986 § 9 Abs. 1 Satz 1, Satz 3 Nr. 4; LStR 1984 Abschn. 25 Abs. 2, 3, Abs. 6 Buchst. c, Abschn. 27 Abs. 5 und 6 Nr. 4

  • Wolters Kluwer

    Werbungskosten - Verpflegungsmehrkosten - Lediger Soldat - Abkommandierung - Auswärtiger Lehrgang - Dienstreise - Urlaubszeiten - Wöchentliche Heimfahrt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 9 EStG
    Lohnsteuer; Verpflegungsmehraufwendungen bei Soldaten

Papierfundstellen

  • BFHE 161, 365
  • BB 1990, 2036
  • BB 1990, 2318
  • DB 1991, 25
  • BStBl II 1990, 863
 
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Wird zitiert von ... (20)

  • BFH, 10.07.2008 - VI R 21/07

    Betriebliche Einrichtung eines Kunden des Arbeitgebers keine regelmäßige

    Der Bundesfinanzhof (BFH) habe die Dreimonatsregelung bestätigt (Urteile vom 18. Mai 1990 VI R 180/88, BFHE 161, 365, BStBl II 1990, 863; vom 19. Juli 1996 VI R 38/93, BFHE 181, 161, BStBl II 1997, 95).
  • BFH, 10.10.1994 - VI R 2/92

    Zum Werbungskostenabzug der Aufwendungen für Zwischenheimfahrten bei einer

    Für die Folgezeit scheide der Abzug eines Verpflegungsmehraufwandes aus, da der Kläger einen solchen nicht nachgewiesen oder zumindest glaubhaft gemacht habe (BFH-Urteil vom 18. Mai 1990 VI R 180/88, BFHE 161, 365, BStBl II 1990, 863).

    Für diese Steuerpflichtigen kann es günstiger sein, die Aufwendungen für sämtliche Fahrten zwischen Arbeitsstätte und Familienwohnung geltend zu machen (s. auch BFH-Urteil in BFHE 161, 365, BStBl II 1990, 863).

    Dieser Zeitpunkt tritt bei typisierender Betrachtung nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. Urteil in BFHE 161, 365, BStBl II 1990, 863) mit Ablauf von drei Monaten ein.

  • BFH, 19.07.1996 - VI R 38/93

    Eine vorübergehende Rückkehr in den Betrieb führt nicht zu einer Verlängerung der

    a) Das FG ist zutreffend davon ausgegangen, daß der Kläger mit seiner Teilnahme an dem beruflichen Lehrgang eine Dienstreise durchgeführt hat (vgl. BFH-Urteil vom 18. Mai 1990 VI R 180/88, BFHE 161, 365, BStBl II 1990, 863; Abschn. 25 Abs. 2 Satz 1 LStR 1987) und daß die einzelnen Ausbildungsabschnitte nicht jeweils eigene Dienstreisen bildeten.

    Dies ist von der Rechtsprechung bestätigt worden (vgl. BFH-Urteil in BFHE 161, 365, BStBl II 1990, 863, sowie Urteil vom 10. Oktober 1994 VI R 2/92, BFHE 175, 553, BStBl II 1995, 137).

    Der BFH hat die Richtlinienregelung als zutreffend erachtet, wonach die Unterbrechung einer auswärtigen Tätigkeit am selben Ort durch Urlaub weder dazu führt, daß sich der Dreimonatszeitraum um die Dauer des Urlaubs verlängert, noch dazu, daß die Dreimonatsfrist an diesem Ort nach Beendigung des Urlaubs neu zu laufen beginnt (Urteil in BFHE 161, 365, BStBl II 1990, 863).

  • BFH, 18.05.2004 - VI R 70/98

    Reisekosten von Architekten bei Langzeitbaustellen

    Der erkennende Senat hat die Dreimonatsregelung u.a. in seinen Urteilen vom 18. Mai 1990 VI R 180/88 (BFHE 161, 365, BStBl II 1990, 863), in BFHE 175, 553, BStBl II 1995, 137 und vom 19. Juli 1996 VI R 38/93 (BFHE 181, 161, BStBl II 1997, 95) im Grundsatz bestätigt.
  • FG Hessen, 24.02.2005 - 1 K 882/02

    Doppelte Haushaltsführung nach Rückkehr aus dem Erziehungsurlaub an den

    b) In der Rechtsprechung des BFH ist die Richtlinienregelung als zutreffend erachtet worden, wonach die Unterbrechung einer Auswärtstätigkeit am selben Ort durch Urlaub weder dazu führt, dass sich der Dreimonatszeitraum um die Dauer des Urlaubs verlängert, noch dazu, dass die Dreimonatsfrist an diesem Ort nach Beendigung des Urlaubs neu zu laufen beginnt (Urteil vom 18.05.1990 VI R 180/88, BStBl II 1990, 863).
  • FG Hessen, 28.09.2005 - 1 K 1313/05

    Fahrtkosten zur Fortbildungsstätte im Rahmen einer mehrjährigen

    Dieser hatte bisher lediglich über Sachverhalte zu entscheiden, in denen die Fortbildungsmaßnahme die volle Arbeitszeit des Steuerpflichtigen in Anspruch nahm und neben der Fortbildungsstätte keine weitere Arbeitsstätte mehr bestand (vgl. Urteile des BFH vom 23. März 1979 VI R 14/78, BStBl II 1979, 521 - Sparkassenschule; vom 4. Mai 1990 VI R 93/86, BStBl II 1990, 859 - Steueranwärter; vom 18. Mai 1990 VI R 180/88, BStBl II 1990, 863 - Soldat, und vom 19. Juli 1996 VI R 38/93, BStBl II 1997, 95 - Vollzeitunterricht).
  • BFH, 18.05.1990 - VI R 63/86

    Verpflegungsmehraufwendungen wegen doppelter Haushaltsführung als Werbungskosten

    Gemäß dem Urteil des Senats vom 18. Mai 1990 VI R 180/88 BFHE 161, 365, BStBl II 1990, 863 können für die ersten drei Monate der beiden Lehrgänge die Voraussetzungen für die Annahme von Dienstreisen gegeben sein.

    August 1982 keinen doppelten Haushalt i. S. des § 9 Abs. 1 Nr. 5 EStG geführt haben, so kann er nach dem vorgenannten Urteil des Senats vom 18. Mai 1990 VI R 180/88 bei Annahme einer Dienstreise für die ersten drei Monate des Lehrgangs in S für die restliche Lehrgangszeit vom .

  • FG Mecklenburg-Vorpommern, 15.07.2009 - 3 K 46/09

    Seenotrettungskreuzer ist keine regelmäßige Arbeitsstätte eines

    Die Erfüllung eines einzelnen Fahrtauftrages berührt die vom Arbeitgeber verfügte Weisung zur vorübergehenden auswärtigen Tätigkeit auf dem Seenotrettungskreuzer deshalb nicht (vgl. BFH-Urteil vom 18. Mai 1990, VI R 180/88, BFHE 161, 365, BStBl II 1990, 863).

    Ihnen liegt der Gedanke zugrunde, dass die auswärtige Tätigkeitsstätte für den Steuerpflichtigen auch während dieser vorübergehenden Unterbrechungen der Tätigkeit als Arbeitsstätte maßgebend ist (vgl. BFHE 161, 365, BStBl II 1990, 863).

  • FG Münster, 27.08.2002 - 1 K 5930/01

    Fahrtkosten zu einer neben der Arbeitsstätte länger als 3 Monate besuchten

    Anhaltspunkt für die Bejahung eines solchen Mittelpunktes kann neben der Dauer der dort abgeleisteten Dienste und dem Umstand, dass an diesen Ort immer wieder zurückgekehrt wird, die mit den Vorstellungen der Beteiligten übereinstimmende Verkehrsanschauung sein (BFH-Urteile vom 4.5.1990 VI R 93/86, BStBl. II 1990, 859 und VI R 156/86, BStBl. II 1990, 861; vom 18.5.1990 VI R 180/88, BStBl. II 1990, 863 und vom 10.10.1994 VI R 2/92, BStBl. II 1995, 137).

    Denn dieser hatte bisher - soweit ersichtlich - nur über Sachverhalte zu entscheiden, in denen die Fortbildung die volle Arbeitszeit in Anspruch nahm und neben der Fortbildungsstätte keine regelmäßige Arbeitsstätte mehr bestand (BFH-Urteil vom 23.3.1979 VI R 14/78, BStBl. II 1979, 521: Sparkassenschule; BFH-Urteil vom 4.5.1990 VI R 93/86, BStBl. II 1990, 859: Steueranwärter; BFH-Urteil vom 4.5.1990 VI R 156/86, BStBl. II 1990, 861: Finanzanwärter; BFH-Urteil vom 18.5.1990 VI R 180/88, BStBl. II 1990, 863: Soldat; BFH-Urteil vom 10.10.1994 VI R 2/92, BStBl. II 1995, 137: Zeitsoldat; BFH-Urteil vom 19.7.1996 VI R 38/93, BStBl. II 1997, 95: Vollzeit-Lehrgang, der allerdings zwei Mal für je knapp zwei Wochen unterbrochen wurde; ebenso Niedersächsisches FG, Urteil vom 28.6.2000 7 K 487/99, Juris).

  • FG Münster, 06.05.2003 - 6 K 2663/02

    Verpflegungsmehraufwendungen

    In dieser ist geklärt, dass die Unterbrechung einer auswärtigen Tätigkeit am selben Ort durch Urlaub oder Krankheit weder dazu führt, dass sich der Dreimonatszeitraum verlängert noch dass die Dreimonatsfrist im Anschluss an die Beendigung dieser Unterbrechung neu zu laufen beginnt (vgl. BFH-Urteil vom 18. Mai 1990 VI R 180/88, BFHE 161, 365; vom 19. Juli 1996 VI R 38/93, BFHE 181, 161).
  • FG Düsseldorf, 12.02.2008 - 13 K 2370/07

    Fahrten zur Arbeitstätte nach drei Monaten keine Dienstreise

  • FG Münster, 27.08.2003 - 1 K 5930/01

    Ausgestaltung der einkommenssteuerrechtlichen Qualifizierung von Fahrten zu einer

  • FG Rheinland-Pfalz, 13.09.2006 - 3 K 1343/05

    Steuerliche Abgrenzung von Dienstreisen gegenüber Fahrten zwischen Wohnung und

  • FG Hessen, 20.02.2005 - 1 K 882/02

    Doppelte Haushaltsführung; Unterbrechung; Verpflegungsmehraufwand;

  • FG Baden-Württemberg, 17.03.1998 - 1 K 92/94

    Annahme einer vorübergehenden Auswärtstätigkeit bei einer für fünf Jahre

  • FG München, 15.04.2005 - 15 K 919/04

    Doppelte Haushaltsführung; Dienstreise

  • BFH, 08.11.1991 - VI R 183/87

    Berücksichtigung von Werbungskosten bei Abordnung eines ledigen Soldaten zu einem

  • BFH, 18.05.1990 - VI R 4/90

    Pauschbeträge für Verpflegungsmehraufwendungen beim Werbungskostenabzug

  • BFH, 22.11.1991 - VI R 16/91
  • BFH, 18.05.1990 - VI R 53/89
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