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   BFH, 11.07.1990 - III R 111/86   

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https://dejure.org/1990,378
BFH, 11.07.1990 - III R 111/86 (https://dejure.org/1990,378)
BFH, Entscheidung vom 11.07.1990 - III R 111/86 (https://dejure.org/1990,378)
BFH, Entscheidung vom 11. Juli 1990 - III R 111/86 (https://dejure.org/1990,378)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Einkommensteuer; Abzugsfähigkeit von für Unterhaltsberechtigte getragenen Krankheitskosten nach § 33 EStG

Papierfundstellen

  • BFHE 162, 231
  • FamRZ 1991, 432 (Ls.)
  • BB 1991, 197
  • DB 1991, 844
  • BStBl II 1991, 62
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BFH, 19.06.2008 - III R 57/05

    Eine Abfindung von Unterhaltsansprüchen des geschiedenen Ehegatten kann nur

    Untypische Unterhaltsleistungen, mit denen ein besonderer und außergewöhnlicher Bedarf abgedeckt wird --z.B. die Übernahme von Krankheits- oder Pflegekosten--, können dagegen nach § 33 EStG abgezogen werden, wenn der Unterhaltsberechtigte nicht in der Lage ist, diese Aufwendungen selbst zu tragen (Senatsurteile in BFHE 154, 111, BStBl II 1988, 830; vom 11. Juli 1990 III R 111/86, BFHE 162, 231, BStBl II 1991, 62; Kanzler in Herrmann/Heuer/Raupach, § 33a EStG Rz 38 zieht insoweit die Parallele zur zivilrechtlichen Unterscheidung von laufendem Unterhalt und Sonderbedarf, z.B. nach § 1613 Abs. 2 BGB).
  • BFH, 25.04.2018 - VI R 35/16

    Abzug von Unterhaltsaufwendungen als außergewöhnliche Belastung

    Untypische Unterhaltsleistungen, mit denen ein besonderer und außergewöhnlicher Bedarf abgedeckt wird --z.B. die Übernahme von Krankheits- oder Pflegekosten--, können dagegen nur nach § 33 EStG abgezogen werden, wenn der Unterhaltsberechtigte nicht in der Lage ist, diese Aufwendungen selbst zu tragen (BFH-Urteile in BFHE 154, 111, BStBl II 1988, 830; vom 11. Juli 1990 III R 111/86, BFHE 162, 231, BStBl II 1991, 62, und in BFHE 191, 280, BStBl II 2000, 294; Schmieszek, a.a.O., § 33a EStG Rz 57; Pust, a.a.O., § 33a Rz 108).
  • BFH, 29.05.2008 - III R 48/05

    Eigenes Vermögen bei fehlender Verwertbarkeit durch Nießbrauchsvorbehalt und

    Denn nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs --BFH-- (Urteil vom 11. Juli 1990 III R 111/86, BFHE 162, 231, BStBl II 1991, 62) seien Einkünfte auch dann schädlich, wenn sie nicht oder noch nicht zu Unterhaltszwecken zur Verfügung stünden.

    Danach ist es für die Anrechnung von Einkünften auf die empfangenen Unterstützungsleistungen ohne Bedeutung, dass der Unterhaltsempfänger nicht oder noch nicht über sie verfügen kann (Senatsurteil in BFHE 162, 231, BStBl II 1991, 62, betr. Kürzung der Einkünfte und Bezüge um den Freibetrag nach § 33b Abs. 3 Satz 3 EStG).

    Dem Senatsurteil in BFHE 162, 231, BStBl II 1991, 62 lag kein Sachverhalt zugrunde, in dem der Unterhaltsempfänger über die ihm zur Verfügung stehenden Einkünfte aus rechtlichen Gründen nicht verfügen konnte; vielmehr entstanden ihm wegen seiner Krankheit höhere Aufwendungen als einem Gesunden.

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