Rechtsprechung
   BFH, 31.07.1990 - I R 173/83   

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https://dejure.org/1990,42
BFH, 31.07.1990 - I R 173/83 (https://dejure.org/1990,42)
BFH, Entscheidung vom 31.07.1990 - I R 173/83 (https://dejure.org/1990,42)
BFH, Entscheidung vom 31. Juli 1990 - I R 173/83 (https://dejure.org/1990,42)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    EStG § 15 Abs. 1 Satz 1; GewStDV § 1

  • Wolters Kluwer

    Festverzinslicher Wertpapiere - An- und Verkauf - Gewerbebetrieb - Wiederholender Leistungsaustausch - Nachhaltige Tätigkeit - Einkunftsquelle - Wertpapiergeschäfte - Einheitliche Wiederholungsabsicht - Allgemeiner wirtschaftlicher Verkehr - Einkünfte aus Kapitalvermögen - Rahmen der Vermögensverwaltung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 S. 1; GewStDV § 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 15 Abs. 1 Satz 1 EStG
    Einkommensteuer; Wertpapierhandel als Gewerbebetrieb

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 162, 236
  • BB 1991, 127
  • BB 1991, 330
  • DB 1991, 476
  • BStBl II 1991, 66
 
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Wird zitiert von ... (121)

  • BFH, 29.10.1998 - XI R 80/97

    Gewerbliche Betätigung bei Wertpapiergeschäften

    Die Vorentscheidung stehe im Widerspruch zum Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 31. Juli 1990 I R 173/83 (BFHE 162, 236, BStBl II 1991, 66).

    Die Rechtsprechung hat für eine Teilnahme am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr (Leistungs- und Güteraustausch) aber als ausreichend angesehen, wenn sich ein Steuerpflichtiger mit seiner (eigenen) Veräußerungsabsicht an den Markt wendet (vgl. BFH-Urteile vom 11. Juli 1968 IV 139/63, BFHE 93, 281, BStBl II 1968, 775; vom 17. Januar 1973 I R 191/72, BFHE 108, 190, BStBl II 1973, 260; in BFHE 162, 236, BStBl II 1991, 66).

    Deren Aktivitäten sind dem jeweiligen Steuerpflichtigen zuzurechnen (BFH-Urteil in BFHE 162, 236, BStBl II 1991, 66).

    a) Für die Abgrenzung zwischen Vermögensverwaltung und Gewerbebetrieb ist allgemein darauf abzustellen, ob lediglich der Beginn bzw. das Ende einer in erster Linie auf Fruchtziehung gerichteten Tätigkeit vorliegt, oder ob die Umschichtung von Vermögenswerten und die Verwertung der Vermögenssubstanz in den Vordergrund treten (vgl. BFH-Urteile in BFHE 130, 157, BStBl II 1980, 389; in BFHE 162, 236, BStBl II 1991, 66, jeweils m.w.N.).

    Dies setzt jedenfalls voraus, daß die Tätigkeit dem Bild entspricht, das nach der Verkehrsauffassung einen Gewerbebetrieb ausmacht (z.B. das Unterhalten eines Büros oder einer Organisation zur Durchführung von Geschäften, Ausnutzung eines Marktes unter Einsatz beruflicher Erfahrungen; Anbieten von Wertpapiergeschäften einer breiteren Öffentlichkeit gegenüber), oder andere bei einer privaten Vermögensverwaltung ungewöhnliche Verhaltensweisen vorliegen (BFH-Urteile in BFHE 130, 157, BStBl II 1980, 389; vom 6. Dezember 1983 VIII R 172/83, BFHE 140, 82, BStBl II 1984, 132, 135; in BFHE 162, 236, BStBl II 1991, 66).

    Dementsprechend hat der BFH im vom Kläger bezeichneten Urteil in BFHE 162, 236, BStBl II 1991, 66 hervorgehoben, daß der dortige Revisionskläger eigenes Vermögen, über das er zu Beginn des Wertpapierhandels verfügte, nicht eingesetzt hat.

    Letztlich hat das FG zu Recht darauf hingewiesen, daß im Streitfall ein Gewerbebetrieb auch nicht deshalb angenommen werden kann, weil der An- und Verkauf von Banken durchgeführt wurde, zu deren Gegenstand der Wertpapierhandel gehörte (vgl. dazu Urteil in BFHE 162, 236, BStBl II 1991, 66).

  • BFH, 20.12.2017 - I R 98/15

    Einkünfte eines national und international tätigen Fußballschiedsrichters:

    Demgegenüber ist eine (natürliche) Person selbständig tätig, wenn sie auf eigene Rechnung und Gefahr tätig ist, d.h. wenn sie das Erfolgsrisiko der eigenen Betätigung (Unternehmerrisiko) trägt und Unternehmerinitiative entfalten kann (vgl. Senatsurteile vom 29. November 1978 I R 159/76, BFHE 126, 457, BStBl II 1979, 182; vom 13. Februar 1980 I R 17/78, BFHE 129, 565, BStBl II 1980, 303; vom 31. Juli 1990 I R 173/83, BFHE 162, 236, BStBl II 1991, 66).
  • BFH, 19.02.1997 - XI R 1/96

    Wertpapiere können gewillkürtes Betriebsvermögen eines Gewerbebetriebes sein;

    Beim An- und Verkauf von Wertpapieren sei nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 31. Juli 1990 I R 173/88 (BFHE 162, 236, BStBl II 1991, 66) das äußere Bild der Betätigung nur entscheidend, wenn sich aufgrund der sonstigen Kriterien keine zweifelsfreie Zuordnung ergebe.

    Dabei ist darauf abzustellen, ob lediglich der Beginn bzw. das Ende einer in erster Linie auf Fruchtziehung gerichteten Tätigkeit vorliegt oder ob die Umschichtung von Vermögenswerten und die Verwertung der Vermögenssubstanz in den Vordergrund treten (vgl. BFH-Urteile vom 11. Juli 1968 IV 139/63, BFHE 93, 281, BStBl II 1968, 775; vom 2. April 1971 VI R 149/67, BFHE 102, 261, BStBl II 1971, 620; vom 17. Januar 1973 I R 191/72, BFHE 108, 190, BStBl II 1973, 260; in BFHE 162, 236, BStBl II 1991, 66).

    Dem Umstand, daß der Kläger die Abwicklung der Geschäfte in vollem Umfang fremdfinanziert hat, könnte demgegenüber nur entscheidende Bedeutung zukommen, wenn eine Eigenfinanzierung - wie in dem im Urteil in BFHE 162, 236, BStBl II 1991, 66 entschiedenen Fall - als Alternative möglich gewesen wäre.

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