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   BFH, 20.09.1990 - V R 92/85   

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https://dejure.org/1990,1872
BFH, 20.09.1990 - V R 92/85 (https://dejure.org/1990,1872)
BFH, Entscheidung vom 20.09.1990 - V R 92/85 (https://dejure.org/1990,1872)
BFH, Entscheidung vom 20. September 1990 - V R 92/85 (https://dejure.org/1990,1872)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 1, 2, 19 UStG
    Umsatzsteuer; Umfang eines Vermietungsunternehmens

In Nachschlagewerken

Papierfundstellen

  • BFHE 162, 493
  • BB 1990, 2400
  • DB 1990, 2571
  • BStBl II 1991, 35
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BFH, 13.11.2019 - V R 5/18

    Vorsteuerabzug aus Mietereinbauten

    In den Rahmen seines Unternehmens fallen nicht nur die Grundgeschäfte, die den eigentlichen Gegenstand der geschäftlichen Betätigung bilden, sondern auch die Hilfsgeschäfte und Nebengeschäfte, ohne dass es insoweit auf die nachhaltige Ausführung dieser Geschäfte ankommt (BFH-Urteil vom 20.09.1990 - V R 92/85, BFHE 162, 493, unter II.1.b).
  • BFH, 11.11.1993 - V R 52/91

    Ein PKW kann dem Unternehmen auch dann zugeordnet werden, wenn er nach der

    Der Senat braucht nicht weiter darauf einzugehen, inwieweit darüber hinaus gelegentliche Umsätze neben dem "eigentlichen" Unternehmensgegenstand ebenfalls in den Rahmen des Unternehmens gehören (vgl. dazu BFH-Urteil vom 20. September 1990 V R 92/85, BFHE 162, 493, BStBl II 1991, 35, unter II. 1. b).
  • BFH, 25.04.2013 - XI B 123/12

    Umsatzbesteuerung der Veräußerung von Zahlungsansprüchen eines Landwirts

    Steht die Unternehmereigenschaft aufgrund nachhaltiger Ausführung der sog. laufenden Umsätze --im Streitfall als Landwirt-- ohnehin fest, kann das Merkmal der Nachhaltigkeit für sonstige einzelne (entgeltliche) Umsätze vernachlässigt werden (vgl. BFH-Urteile vom 20. September 1990 V R 92/85, BFHE 162, 493, Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung --HFR-- 1991, 230, unter II.1.b; vom 27. Juli 1995 V R 44/94, BFHE 178, 482, BStBl II 1995, 853, unter II.2., jeweils m.w.N.).
  • BFH, 24.06.1992 - V R 60/88

    Umsatzsteuerfreie Leistung (§ 4 Nr. 9 lit. a UStG

    Das FA wendet sich mit seiner Revision zwar zutreffend dagegen, daß das FG die Abbruchleistungen des Klägers nicht dem Rahmen seines Unternehmens zugerechnet habe (vgl. insoweit Senatsurteil vom 20. September 1990 V R 92/85, BFHE 162, 493, BStBl II 1991, 35).
  • FG Schleswig-Holstein, 10.09.2014 - 4 K 5/12

    Veräußerung von Zahlungsansprüchen eines Landwirts aufgrund GAP-Reform als

    Dies sehe auch der BFH so und verweise unter Berufung auf das BFH-Urteil vom 20.09.1990 (V R 92/85, BStBl II 1991, 35) und auf das BFH-Urteil vom 27.07.1995 (V R 44/94, BStBl II 1995, 853) darauf, dass das Merkmal der Nachhaltigkeit für sonstige einzelne (entgeltliche) Umsätze vernachlässigt werden könne, wenn die Unternehmereigenschaft aufgrund nachhaltiger Ausführung der so genannten "laufenden" Umsätze - im Streitfall als Landwirt - ohnehin feststehe.

    In der mündlichen Verhandlung hat der Kläger ergänzend vorgetragen, dass in den vom BFH entschiedenen Fällen vom 20.9.1990, V R 92/85 und vom 27.7.1995, V R 44/94, auf die im Beschluss vom 25.4.2013, XI 123/12 zur Frage der Nachhaltigkeit der Tätigkeit Bezug genommen worden sei, wonach das Merkmal der Nachhaltigkeit für einzelne entgeltliche Umsätze vernachlässigt werden könne, wenn der Steuerpflichtige bereits Unternehmer sei, die dortigen Steuerpflichtigen für die Umsätze Umsatzsteuer ausgewiesen und damit eine Zuordnung zum Unternehmensbereich vorgenommen hätten.

  • BFH, 19.12.1991 - V R 35/87

    Unterscheidung zwischen Gemeinschaft und Gemeinschafter nach den

    Der Miteigentümer kann - unter den übrigen Voraussetzungen des § 15 Abs. 1 UStG 1967 ff. - die Vorsteuer für die an ihn erbrachten Leistungen abziehen (vgl. BFH-Urteil vom 20. September 1990 V R 92/85, BFHE 162, 493 [BFH 20.09.1990 - V R 92/85], BStBl II 1991, 35, und speziell für Ehegatten-Grundstücke BFH-Urteile vom 26. Februar 1976 V R 132/73, BFHE 118, 104, BStBl II 1976, 309, und in BFHE 148, 361, BStBl II 1987, 233).
  • FG Rheinland-Pfalz, 02.10.2002 - 3 K 1787/00

    Wettbewerbsverbot als steuerpflichtiger Umsatz

    Hier ist maßgeblich, ob nach den jeweiligen Umständen des Einzelfalles die Tätigkeit noch im Rahmen des Unternehmens oder aber im nichtunternehmerischen Bereich/Privatbereich des Unternehmers ausgeführt wird (BFH, Urteil vom 20. September 1990, V R 92/85, BStBl II 1991, 35), was im Wege der Wertung des insgesamt verwirklichten Sachverhaltes zu entscheiden ist.
  • FG München, 28.05.1998 - 7 V 1/98

    Vorliegen einer inländischen Betriebsstätte; Voraussetzungen für das Bestehen der

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  • FG Baden-Württemberg, 10.06.1997 - 1 K 4/92

    Vorsteuerabzug bei Treuhandgebühren

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  • FG Rheinland-Pfalz, 20.08.1999 - 3 K 1655/97

    Wiedereinsetzung in den vorigen Stand; Versäumen der Klagefrist; Verschulden des

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  • FG München, 07.11.1997 - 7 V 3061/97

    Unterhalten einer Vertreterbetriebsstätte; Existenz eines ständigen Vertreters

  • FG Baden-Württemberg, 18.12.2003 - 2 K 411/01

    Wirksamkeit eines Antrags auf Wegfall der Nutzungswertbesteuerung;

  • FG München, 11.04.2002 - 14 K 475/99

    Vermittlungsleistungen eines Handelsunternehmers als steuerplichtige Leistungen;

  • FG Niedersachsen, 08.11.1995 - XI 268/93

    Gewinne aus der Veräußerung von Grundstücken; Einkünfte aus Gewerbebetrieb;

  • FG Niedersachsen, 13.11.1996 - XII 682/95

    Finanzierung einer Fahrlehrerausbildung als Betriebskosten; Bestimmung von

  • FG Rheinland-Pfalz, 19.07.1995 - 1 K 1728/94
  • FG Rheinland-Pfalz, 21.06.1995 - 1 K 1064/94
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