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   BFH, 18.04.1991 - IV R 6/90   

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https://dejure.org/1991,326
BFH, 18.04.1991 - IV R 6/90 (https://dejure.org/1991,326)
BFH, Entscheidung vom 18.04.1991 - IV R 6/90 (https://dejure.org/1991,326)
BFH, Entscheidung vom 18. April 1991 - IV R 6/90 (https://dejure.org/1991,326)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    GewStG §§ 8 Nr. 1, 12 Abs. 2 Nr. 1

  • Wolters Kluwer

    Kredit - Finanzierter Erwerb von Grundbesitz - Bestimmung der Weiterveräußerung - Dauerschulden - Tilgung aus Verkaufserlösen - Lebensdauer des Unternehmens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GewStG § 8 Nr. 1, § 12 Abs. 2 Nr. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 8, 12 GewStG
    Gewerbesteuer; Kreditaufnahme zur Anschaffung von zum Umlaufvermögen gehörenden Grundstücken

Papierfundstellen

  • BFHE 164, 381
  • BB 1991, 1328
  • BB 1991, 2066
  • DB 1991, 1813
  • BStBl II 1991, 548
  • BStBl II 1991, 584
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • FG Berlin-Brandenburg, 26.06.2007 - 6 K 5364/03

    Zuordnung der Immobilien eines Grundstückhändlers zum Umlaufvermögen - Zinsen in

    Ein Kredit, der zum Zwecke der Finanzierung des Erwerbs von zum Weiterverkauf bestimmten Grundstücken aufgenommen werde, zähle nicht zu den Dauerschulden, wenn vertraglich vereinbart sei, dass das Darlehen aus dem Verkaufserlös zu tilgen sei (Hinweis auf BFH-Urteil vom 18. April 1991 IV R 6/90, BFHE 164, 381, BStBl II 1991, 584).

    Das gilt sowohl für solche Kredite, die ansonsten der ersten Tatbestandsgruppe zuzuordnen wären, als auch für solche, bei denen lediglich eine Einordnung in die zweite Tatbestandsgruppe in Betracht kommt (vgl. nur BFH-Urteil in BFHE 164, 381, BStBl II 1991, 584, m.w.N.).

    Denn ein solcher Kredit kann infolge seiner Objektgebundenheit nicht als Dauerkapital dienen, welches der Betrieb seiner Eigenschaft und seiner besonderen Anlage und Gestaltung nach ständig zur Verfügung haben muss (BFH in BFHE 164, 381, BStBl II 1991, 584).

    Im Streitfall hat auch die vom BFH in BFHE 164, 381, BStBl II 1991, 584 zur Vermeidung der Bejahung von Dauerschulden i. S. von § 8 Nr. 1 GewStG geforderte enge wirtschaftliche Verknüpfung zwischen dem Kredit und dem finanzierten Geschäft bestanden, die auch nach außen sichtbar gemacht worden ist.

    In Anwendung der Rechtsprechungsgrundsätze des BFH in BFHE 164, 381, BStBl II 1991, 584 haben die von der Klägerin zur Finanzierung des Immobilienerwerbs eingegangenen Kreditverpflichtungen nicht den Charakter von Dauerschulden i. S. von § 8 Nr. 1 GewStG, so dass eine Hinzurechnung von Dauerschuldzinsen bei der Ermittlung des Gewerbeertrags i. S. von §§ 7 ff. GewStG ausscheidet.

  • FG Berlin-Brandenburg, 26.06.2007 - 6 K 6413/03

    Zuordnung der Immobilien eines Grundstückhändlers zum Umlaufvermögen - Zinsen in

    Ein Kredit, der zum Zwecke der Finanzierung des Erwerbs von zum Weiterverkauf bestimmten Grundstücken aufgenommen werde, zähle nicht zu den Dauerschulden, wenn vertraglich vereinbart sei, dass das Darlehen aus dem Verkaufserlös zu tilgen sei (Hinweis auf BFH-Urteil vom 18. April 1991 IV R 6/90, BFHE 164, 381,BStBl II 1991, 584).

    Das gilt sowohl für solche Kredite, die ansonsten der ersten Tatbestandsgruppe zuzuordnen wären, als auch für solche, bei denen lediglich eine Einordnung in die zweite Tatbestandsgruppe in Betracht kommt (vgl. nur BFH-Urteil in BFHE 164, 381, BStBl II 1991, 584, m.w.N.).

    Denn ein solcher Kredit kann infolge seiner Objektgebundenheit nicht als Dauerkapital dienen, welches der Betrieb seiner Eigenschaft und seiner besonderen Anlage und Gestaltung nach ständig zur Verfügung haben muss (BFH in BFHE 164, 381, BStBl II 1991, 584).

    Im Streitfall hat auch die vom BFH in BFHE 164, 381, BStBl II 1991, 584 zur Vermeidung der Bejahung von Dauerschulden i. S. von § 8 Nr. 1 GewStG geforderte enge wirtschaftliche Verknüpfung zwischen den von der Klägerin aufgenommenen Krediten und dem finanzierten Geschäft (Immobilienerwerb) bestanden, die überdies größtenteils auch nach außen sichtbar gemacht worden ist.

    In Anwendung der Rechtsprechungsgrundsätze des BFH in BFHE 164, 381, BStBl II 1991, 584 haben die von der Klägerin zur Finanzierung des Immobilienerwerbs eingegangenen Kreditverpflichtungen nicht den Charakter von Dauerschulden i. S. von § 8 Nr. 1 GewStG, so dass eine Hinzurechnung von Dauerschuldzinsen bei der Ermittlung des Gewerbeertrags i. S. von §§ 7 ff. GewStG ausscheidet.

  • BFH, 28.05.1998 - X R 80/94

    Dauerschulden; Finanzierung durch sog. "sale and lease-back"-Verfahren

    Nach ständiger Rechtsprechung hat ein Kredit (nur) Dauerschuldcharakter, wenn die Valuta "der Schaffung des eigentlichen Dauerkapitals" dient, das der Betrieb seiner Eigenart und seiner besonderen Anlage und Gestaltung nach ständig zur Verfügung haben muß (z.B. BFH-Urteile vom 18. April 1991 IV R 6/90, BFHE 164, 381, BStBl II 1991, 584; vom 7. Juni 1989 X R 127/87, BFH/NV 1990, 391).

    Dies gilt sowohl für solche Kredite, die der ersten Tatbestandsgruppe zuzuordnen sind, als auch für die, die lediglich der zweiten Tatbestandsgruppe zugeordnet werden können (z.B. BFH in BFHE 164, 381, BStBl II 1991, 584, m.w.N.).

    Zwar beurteilt die Rechtsprechung (z.B. BFH-Urteil vom 17. Juni 1993 IV R 10/92, BFHE 172, 106, BStBl II 1993, 843) einen Kredit, der zum Zweck der Finanzierung des Erwerbs von zum Weiterverkauf bestimmten Grundstücken aufgenommen wird, nicht als Dauerschuld, wenn vertraglich vereinbart ist, daß das Darlehen aus dem Veräußerungserlös zu tilgen sei (vgl. Urteil in BFHE 164, 381, BStBl II 1991, 584).

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