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   BFH, 14.05.1992 - V R 96/90   

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https://dejure.org/1992,1327
BFH, 14.05.1992 - V R 96/90 (https://dejure.org/1992,1327)
BFH, Entscheidung vom 14.05.1992 - V R 96/90 (https://dejure.org/1992,1327)
BFH, Entscheidung vom 14. Mai 1992 - V R 96/90 (https://dejure.org/1992,1327)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Simons & Moll-Simons

    FGO §§ 105 Abs. 2 Nr. 5, 116 Abs. 1 Nr. 5, 119 Nr. 6

  • Wolters Kluwer

    Urteil eines FG - Angabe von Gründen - Entscheidungsgründe - Fundstelle in Fachzeitschrift - Anlage

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Entscheidungsgründe bei bloßem Verweis auf andere Entscheidung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

    Urteil nicht mit Entscheidungsgründen versehen, wenn lediglich unter Angabe einer Fundstelle in Fachzeitschrift auf eine nicht zwischen den Beteiligten ergangene Gerichtsentscheidung verwiesen wird

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BFHE 168, 306
  • BB 1992, 1846
  • DB 1992, 2072
  • BStBl II 1992, 1040
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BFH, 04.12.1992 - VI R 11/92

    Urteilsbegründung auch bei Bezugnahme auf den Parteien ausgehändigtes Urteil

    An dieser Voraussetzung fehlt es, wenn das FG auf die Gründe eines Urteils Bezug nimmt, dessen Inhalt den Beteiligten bei Beginn der Revisionsfrist weder bekannt noch zugänglich war (Urteile des Bundesfinanzhofs - BFH - vom 31. Juli 1990 VII R 60/89, BFHE 162, 1, BStBl II 1990, 1071, und vom 14. Mai 1992 V R 96/90, BStBl II 1992, 1040).
  • BFH, 31.08.2006 - IV R 53/04

    Erhöhung eines Betriebsaufgabegewinns durch Zahlungen auf Grund einer

    Dieser Hinweis ist keine an Stelle von Entscheidungsgründen aufgenommene Verweisung auf die Gründe eines anderen Urteils, die nur dann unschädlich ist, wenn die Beteiligten von diesen Entscheidungsgründen hinreichend Kenntnis nehmen können; sei es, dass dieses Urteil als Anlage beigefügt oder zuvor in einer Fachzeitschrift veröffentlicht worden ist (s. dazu BFH-Urteil vom 14. Mai 1992 V R 96/90, BFHE 168, 306, BStBl II 1992, 1040 zu II.2.b der Gründe).
  • BFH, 27.07.1998 - VIII R 34/97

    Gewerbesteuermeßbeträge - Fehlbeträge der Vorjahre - Ausgeschiedene

    Zwar ist eine begründungsergänzende Bezugnahme in Form eines Fundstellenhinweises unbedenklich, im Falle einer begründungsersetzenden Verweisung ist das Urteil jedoch nur dann mit Gründen versehen, wenn die Parallelentscheidung dem Urteil als Anlage beigefügt (BFH-Urteil vom 14. Mai 1992 V R 96/90, BFHE 168, 306, BStBl II 1992, 1040, mit umfangreichen Nachweisen) oder vor Urteilsverkündung den Beteiligten ein neutralisierter Abdruck der (nicht veröffentlichten) Bezugsentscheidung ausgehändigt wird (BFH-Urteile vom 4. Dezember 1992 VI R 11/92, BFHE 170, 129, BStBl II 1993, 722; vom 20. September 1995 I R 175/94, BFH/NV 1996, 552).

    aa) Daß hierbei auch unter Berücksichtigung des dem BFH-Urteil in BFHE 168, 306, BStBl II 1992, 1040 zugrundeliegenden Sachverhalts Zweifel auftreten können, zeigt gerade das vorliegende Revisionsverfahren.

    Demnach hat sich die Vorinstanz nicht jeder rechtlichen Erörterung enthalten; vielmehr hat sie --abweichend vom Sachverhalt, über den das BFH-Urteil in BFHE 168, 306, BStBl II 1992, 1040 zu entscheiden hatte-- den tragenden rechtlichen Obersatz für die Beantwortung der Rechtsfrage gebildet, in den Gründen ihres Urteils genannt und ihre Entscheidung hierauf gestützt.

  • BFH, 19.11.2013 - IX B 79/13

    Nichtzulassungsbeschwerde: Verfahrensfehler, grundsätzliche Bedeutung und

    Ein Urteil ist wegen eines Zitats eines anderen Urteils nur dann nicht mit Gründen versehen, wenn es anstelle von Entscheidungsgründen auf eine nicht zwischen den Beteiligten ergangene andere Entscheidung verweist und hierfür nur die Fundstelle in einer Fachzeitschrift angibt, ohne diese Entscheidung als Anlage dem Urteil beizufügen (BFH-Urteil vom 14. Mai 1992 V R 96/90, BFHE 168, 306, BStBl II 1992, 1040).
  • BFH, 20.09.1995 - I R 175/94

    Begründung eines Urteils durch Verweisung auf Entscheidungsgründe eines anderen

    Dabei müssen die Entscheidungsgründe den Beteiligten in einer Weise mitgeteilt werden, die gewährleistet, daß ihnen für die Prüfung die volle Rechtsmittelfrist zur Verfügung steht (Urteil des Bundesfinanzhofs -- BFH -- vom 14. Mai 1992 V R 96/90, BFHE 168, 306, BStBl II 1992, 1040).

    Grundsätzlich setzt dies voraus, daß die in bezug genommene Entscheidung dem getroffenen Urteil als Anlage beigefügt worden ist (BFH-Urteil in BFHE 168, 306, BStBl II 1992, 1040).

  • BFH, 17.12.1998 - I R 56/98

    Urteilsbegründung; Verweisung

    Dabei müssen die Entscheidungsgründe den Beteiligten in einer Weise mitgeteilt werden, die gewährleistet, daß ihnen für die Prüfung die volle Rechtsmittelfrist zur Verfügung steht (BFH-Urteil vom 14. Mai 1992 V R 96/90, BFHE 168, 306, BStBl II 1992, 1040).
  • BFH, 10.02.2000 - I R 60/99

    Feststellung des verwendbaren Eigenkapitals - Nichtzulassung der Revision -

    Dabei müssen die Entscheidungsgründe den Beteiligten in einer Weise mitgeteilt werden, die gewährleistet, dass ihnen für die Prüfung die volle Rechtsmittelfrist zur Verfügung steht (Bundesfinanzhof, Urteil vom 14. Mai 1992 V R 96/90, BFHE 168, 306, BStBl II 1992, 1040).
  • BFH, 30.11.1998 - I R 42/98

    Urteilsberichtigung

    Dabei müssen die Entscheidungsgründe den Beteiligten in einer Weise mitgeteilt werden, die gewährleistet, daß ihnen für die Prüfung die volle Rechtsmittelfrist zur Verfügung steht (BFH-Urteil vom 14. Mai 1992 V R 96/90, BFHE 168, 306, BStBl II 1992, 1040).
  • BFH, 04.11.1998 - X R 29/95

    Zulassungsfreie Revision; neben der NZB eingelegte Revision

    Denn es ist nicht zu beanstanden, wenn das FG --wie im Streitfall-- wegen der rechtlichen Begründung seiner Entscheidung teilweise auf (zwei) zwischen den Beteiligten ergangene Urteile Bezug nimmt, die ihnen gleichzeitig mit Postzustellungsurkunde zugestellt wurden (vgl. Entscheidungen des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 16. Oktober 1986 II R 233/82, BFH/NV 1988, 425; vom 14. Mai 1992 V R 96/90, BFHE 168, 306, BStBl II 1992, 1040; Gräber/Ruban, Finanzgerichtsordnung, 4. Aufl., 1997, § 119 Rz. 23 a).
  • BFH, 11.11.1996 - VIII B 57/96

    Schlüssigkeit der Darlegung der Rüge einer Verletzung des Anspruchs auf

    Eine solche Verweisung genügt den Anforderungen an die Entscheidungsgründe i. S. von § 105 Abs. 2 Nr. 5 FGO (vgl. BFH-Urteil vom 14. Mai 1992 V R 96/90, BFHE 168, 306, BStBl II 1992, 1040, 1041; Beschluß vom 26. Juni 1990 VII R 124/89, BFH/NV 1991, 463, 464).
  • BFH, 24.07.1996 - X R 45/94
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