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   BFH, 01.07.1992 - I R 5/92   

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https://dejure.org/1992,793
BFH, 01.07.1992 - I R 5/92 (https://dejure.org/1992,793)
BFH, Entscheidung vom 01.07.1992 - I R 5/92 (https://dejure.org/1992,793)
BFH, Entscheidung vom 01. Juli 1992 - I R 5/92 (https://dejure.org/1992,793)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    UmwStG 1977 § 20

  • Wolters Kluwer

    Verschleierte Sachgründung - Geltungsbereich der Vorschrift

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UmwStG (1977) § 20
    Unanwendbarkeit von § 20 Abs. 1 UmwStG 1977 auf verschleierte Sachgründung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 20 UmwStG 1977
    Umwandlungsrecht; Wirkung sog. verschleierter Sachgründungen

Papierfundstellen

  • BFHE 169, 224
  • BB 1992, 2498
  • DB 1993, 310
  • BStBl II 1993, 131
 
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Wird zitiert von ... (26)

  • BFH, 03.04.2008 - IV R 54/04

    Gewinn aus der Veräußerung von Sonderbetriebsvermögen II gehört zum Gewerbeertrag

    Selbst die Veräußerung einer 100%-igen GmbH-Beteiligung ist hiernach keine der Gewerbesteuer nicht unterworfene (Teil-)Betriebsveräußerung (vgl. BFH-Urteile vom 1. Juli 1992 I R 5/92, BFHE 169, 224, BStBl II 1993, 131, m.w.N., und vom 26. April 2001 IV R 75/99, BFHE 194, 421).
  • BFH, 25.07.2001 - X R 55/97

    Der Handel mit GmbH-Geschäftsanteilen unterliegt der Gewerbesteuer

    a) Gehört zum Betriebsvermögen eines gewerbesteuerpflichtigen Betriebs eine --auch 100 %ige-- GmbH-Beteiligung, so ist der Gewinn aus der Veräußerung dieser Beteiligung grundsätzlich im steuerlichen Gewinn und damit im Gewerbeertrag des Inhabers der Beteiligung zu erfassen, es sei denn, die Beteiligung wird im Zusammenhang mit einer Betriebsveräußerung oder einer Betriebsaufgabe veräußert bzw. entnommen (BFH-Urteile vom 29. August 1984 I R 154/81, BFHE 142, 394, BStBl II 1985, 160, und vom 1. Juli 1992 I R 5/92, BFHE 169, 224, BStBl II 1993, 131, unter 2. der Gründe).
  • BFH, 12.06.2013 - X R 2/10

    Beteiligung an einer Komplementär-GmbH als notwendiges Betriebsvermögen eines

    Sollten die Anteile an der GmbH II zum Betriebsvermögen der Klägerin gehören, wäre der Gewinn aus ihrer Veräußerung gemäß § 7 Satz 1 des Gewerbesteuergesetzes (GewStG) auch im Gewerbeertrag zu erfassen (vgl. z.B. BFH-Urteil vom 1. Juli 1992 I R 5/92, BFHE 169, 224, BStBl II 1993, 131, m.w.N.).

    Der Gewinn aus der Veräußerung der Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft ist indes kein von der Kapitalgesellschaft ausgeschütteter Gewinn, er entsteht vielmehr originär beim Gesellschafter (vgl. BFH-Urteile vom 26. April 2001 IV R 75/99, BFHE 194, 421, unter 2. der Entscheidungsgründe; in BFHE 169, 224, BStBl II 1993, 131).

  • BFH, 26.04.2001 - IV R 75/99

    Gewerbesteuer - Mehrmütterorganschaft - Anteilsveräußerung - Veräußerungsgewinn -

    Zu dem nach den Vorschriften des EStG zu ermittelnden Gewinn gehört grundsätzlich auch der Gewinn aus der Veräußerung von zum Betriebsvermögen gehörenden Anteilen an einer Kapitalgesellschaft, es sei denn, die Anteile werden im Zusammenhang mit einer Betriebsveräußerung oder einer Betriebsaufgabe veräußert oder entnommen (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 1. Juli 1992 I R 5/92, BFHE 169, 224, BStBl II 1993, 131, m.w.N.).

    Diese Fiktion ist nach Auffassung des BFH im Gewerbesteuerrecht nicht anzuwenden (BFH-Urteil in BFHE 169, 224, BStBl II 1993, 131, m.w.N.).

  • BFH, 15.09.2006 - III B 197/05

    Unentgeltliche Übertragung von GmbH-Anteilen auf minderjährige Kinder als

    Auch habe das FG das BFH-Urteil vom 1. Juli 1992 I R 5/92 (BFHE 169, 224, BStBl II 1993, 131) nicht beachtet.

    c) Das FG-Urteil weicht auch nicht von dem BFH-Urteil in BFHE 169, 224, BStBl II 1993, 131 ab.

    Der BFH hat bereits in seinem Urteil in BFHE 169, 224, BStBl II 1993, 131 geklärt, unter welchen Voraussetzungen eine verschleierte Sachgründung anzunehmen ist.

  • FG Münster, 02.04.2009 - 8 K 2403/05

    Einbringung eines Mitunternehmeranteils in eine Kapitalgesellschaft als Agio im

    Im Streitfall sei der bar gezahlte Betrag anders als in den vom BFH-Urteil vom 01.07.1992 I R 5/92, BStBl. II 1993, 131 erfassten Sachverhalt nicht dazu verwendet worden, die Beteiligung an der KG kaufen.

    Wirtschaftlich gesehen müssen die gewährten Gesellschaftsanteile das eingebrachte Betriebsvermögen repräsentieren (vgl. BFH in BStBl. II 1993, 131).

  • BFH, 08.05.2003 - IV R 35/01

    Schachtelprivileg in Liquidationsfällen

    Durch die Vorschrift soll eine gewerbesteuerrechtliche Doppelbelastung ausgeschütteter Gewinne zum einen beim Anteilseigner, zum anderen bei der Kapitalgesellschaft vermieden werden (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 2. April 1997 X R 6/95, BFHE 183, 208, BStBl II 1998, 25 und vom 1. Juli 1992 I R 5/92, BFHE 169, 224, BStBl II 1993, 131).
  • BFH, 05.07.2002 - XI B 136/01

    NZB; grundsätzliche Bedeutung; Sicherung einer einheitlichen Rspr.

    b) Ebenso ist eine Abweichung von dem BFH-Urteil vom 1. Juli 1992 I R 5/92 (BFHE 169, 224, BStBl II 1993, 131), nach dem eine sog. verschleierte Sachgründung nicht die Voraussetzungen des § 20 Abs. 1 UmwStG erfüllt, nicht ausreichend dargelegt.
  • BFH, 02.04.1997 - X R 6/95

    Kürzung des Gewerbeertrages um die Liquidationsrate

    Dementsprechend will § 9 Nr. 2 a GewStG eine zweifache gewerbesteuerliche Belastung der Erträge der Beteiligungsgesellschaft vermeiden (vgl. BFH-Urteil vom 1. Juli 1992 I R 5/92, BFHE 169, 224, BStBl II 1993, 131, unter II. 4.).
  • BFH, 07.09.2005 - VIII R 99/03

    Veräußerung einer Beteiligung als Gewerbeertrag

    Der Gewinn aus der Veräußerung einer Beteiligung an einer Kapitalgesellschaft ist grundsätzlich als Gewerbeertrag i.S. von § 7 GewStG zu erfassen, wenn die Anteile zum Betriebsvermögen eines gewerblichen Betriebs gehören und nicht im Zusammenhang mit der Veräußerung oder Aufgabe dieses Betriebs veräußert oder entnommen werden (Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 1. Juli 1992 I R 5/92, BFHE 169, 224, BStBl II 1993, 131, m.w.N.; vom 26. April 2001 IV R 75/99, BFHE 194, 421, BFH/NV 2001, Beilage 9, 1195).
  • BFH, 14.01.2002 - VIII B 95/01

    GewSt-Pflicht des Gewinns aus der Veräußerung einer im BV gehaltenen Beteiligung

  • FG Sachsen, 12.07.2002 - 6 K 2176/00

    Berücksichtigung von Aufwendungen eines Dritten als Werbungskosten; Übernahme von

  • BFH, 14.01.1993 - IV R 121/91

    Übertragung wesentlicher Betriebsgrundlagen des Unternehmens einer Gesellschaft

  • FG Hessen, 27.11.2003 - 8 K 2392/02

    Gewerbeertrag; Verdeckte Gewinnausschüttung; Kapitalrückzahlung; EK 04;

  • BFH, 24.07.1996 - I R 113/95

    Betriebserwerb durch GmbH: Bewertung der Wirtschaftsgüter

  • FG Köln, 21.03.2001 - 4 K 6627/99

    § 18 Abs. 4 UmwStG : Formwechselnde Umwandlung vor 1999

  • FG Köln, 19.01.2011 - 7 K 4997/06

    Abgrenzung von Aufgabegewinn und laufendem Gewinn

  • FG Sachsen, 07.12.2002 - 6 K 2176/00

    Berücksichtigung von Aufwendungen eines Dritten als Werbungskosten;

  • FG Sachsen-Anhalt, 07.12.2002 - 6 K 2176/00

    Abzugsfähigkeit von Drittaufwand; Einkommensteuer 1996 und 1997

  • FG Münster, 31.05.2001 - 6 K 5014/98

    Liquidation einer ausländischen Gesellschaft, bei der eine Berichtigung nach § 1

  • FG Düsseldorf, 21.08.1996 - 11 K 6697/93

    Umfang eines Gewerbeertrages im Sinne des Gewerbesteuergesetzes (GewStG); Umfang

  • FG Hamburg, 05.11.2003 - IV 227/00

    Bindungswirkung einer Bescheinigung der Landesstelle über den

  • FG Sachsen-Anhalt, 12.07.2002 - 6 K 2176/00

    Abzugsfähigkeit von Drittaufwand; Einkommensteuer 1996 und 1997

  • FG Münster, 30.08.1999 - 13 K 623/94
  • FG Düsseldorf, 23.04.1997 - 16 K 6061/92

    Anforderungen an die Ermittlung der Höhe der zu zahlenden Gewerbesteuer;

  • FG Nürnberg, 15.12.1997 - IV 108/96
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