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   BFH, 04.11.1992 - XI R 32/91   

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https://dejure.org/1992,304
BFH, 04.11.1992 - XI R 32/91 (https://dejure.org/1992,304)
BFH, Entscheidung vom 04.11.1992 - XI R 32/91 (https://dejure.org/1992,304)
BFH, Entscheidung vom 04. November 1992 - XI R 32/91 (https://dejure.org/1992,304)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AO (1977) § 171 Abs. 4, Abs. 10
    Reichweiter der Festsetzungsfrist-Hemmung durch Außenprüfung

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 171 Abs. 4 und 10 AO
    Abgabenordnung; sachlicher Umfang der Fristhemmung für die Steuerfestsetzung aufgrund einer Außenprüfung

Papierfundstellen

  • BFHE 170, 291
  • BB 1993, 1077
  • BB 1993, 1278
  • DB 1993, 1223
  • BStBl II 1993, 425
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • BFH, 09.08.2006 - II R 24/05

    Saldierung materieller Fehler auch bei Teilverjährung, Bestimmung des …

    Die Prüfer ermittelten anhand der mittlerweile ergangenen Grundlagenbescheide den Wert der Beteiligungen an inländischen Personengesellschaften mit ... DM (9 095 933 DM mehr als bisher), vertraten jedoch die Auffassung, dass der Einheitswertbescheid der Klägerin im Hinblick auf das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 4. November 1992 XI R 32/91 (BFHE 170, 291, BStBl II 1993, 425) wegen Eintritts der Feststellungsverjährung insoweit nicht mehr geändert werden könne.

    Zwar findet die in § 171 Abs. 4 AO 1977 angeordnete Ablaufhemmung keine Anwendung auf Besteuerungsgrundlagen, die gesondert festgestellt werden und deshalb nicht Gegenstand einer Außenprüfung beim Steuerpflichtigen sein können (BFH-Urteil in BFHE 170, 291, BStBl II 1993, 425, zum Verhältnis zwischen der gesonderten und einheitlichen Feststellung der Einkünfte und dem Einkommensteuerbescheid).

  • BFH, 09.08.2006 - II R 59/05

    Beurteilung von Sonderbetriebseinnahmen aus Gesellschafterdarlehen nach den DBA …

    Diese erstreckt sich jedoch nicht auf gesondert festzustellende Besteuerungsgrundlagen (BFH-Urteil vom 4. November 1992 XI R 32/91, BFHE 170, 291, BStBl II 1993, 425), zu denen auch die hier umstrittenen Anteile am Einheitswert von Mitunternehmerschaften gehören, an denen die Klägerin beteiligt ist.
  • FG Baden-Württemberg, 08.04.2016 - 10 K 2128/14

    Einbeziehung von Versand- und Handlingskosten in die Bewertung von Sachbezügen - …

    Seit In-Kraft-Treten der AO 1977 verlangt die höchstrichterliche Rechtsprechung für eine Ablaufhemmung durch den Beginn einer Außenprüfung, dass eine förmliche Prüfungsanordnung erlassen wurde und - wenn auch nur stichprobenweise - tatsächlich Prüfungshandlungen für die in der Prüfungsanordnung genannten Steuerarten und Besteuerungszeiträume vorgenommen wurden (ständige Rechtsprechung, vgl. z. B. BFH-Urteile vom 6.7.1999 VIII R 17/97, Sammlung der amtlich veröffentlichten Entscheidungen des BFH -BFHE- 189, 302, Bundessteuerblatt -BStBl.- II 2000, 306, Betriebsberater -BB- 1999, 2232; vom 4.11.1992 XI R 32/91, BFHE 170, 291, BStBl. II 1993, 425, BB 1993, 1278, m. w. N., und vom 2.2.1994 I R 57/93, BFHE 173, 487, BStBl. II 1994, 377, BB 1994, 1771 m. w. N.).
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