Rechtsprechung
   BFH, 09.09.1993 - IV R 30/92   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,238
BFH, 09.09.1993 - IV R 30/92 (https://dejure.org/1993,238)
BFH, Entscheidung vom 09.09.1993 - IV R 30/92 (https://dejure.org/1993,238)
BFH, Entscheidung vom 09. September 1993 - IV R 30/92 (https://dejure.org/1993,238)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,238) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    §§ 16 Abs. 4, 34 Abs. 2 Nr. 1 EStG
    Einkommensteuer; regelmäßig kein Aufgabegewinn bei Beendigung eines gewerblichen Grundstückshandels

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gewerblicher Grundstückshandel: Begünstigter Veräußerungsgewinn? (IBR 1994, 82)

Papierfundstellen

  • BFHE 172, 344
  • NJW 1994, 1981
  • BB 1993, 2430
  • DB 1994, 192
  • BStBl II 1994, 105
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (57)

  • BFH, 26.06.2007 - IV R 49/04

    Flugzeugleasing und Gewerbesteuer

    Gewinne aus betriebsgewöhnlichen Geschäftsvorfällen, die auf der im Wesentlichen unveränderten Fortführung der bisherigen unternehmerischen Tätigkeit beruhen, unterliegen im Regelfall der Gewerbesteuer (vgl. BFH-Urteil vom 9. September 1993 IV R 30/92, BFHE 172, 344, BStBl II 1994, 105, m.w.N.).

    cc) Nach mittlerweile ständiger Rechtsprechung sind auch Gewinne aus der Veräußerung des zum Umlaufvermögen eines gewerblichen Grundstückshändlers gehörenden Grundbesitzes selbst dann der laufenden unternehmerischen Tätigkeit zuzurechnen, wenn es sich um die Veräußerung des letzten zum Betriebsvermögen gehörenden Grundstücks an nur einen Abnehmer handelt (z.B. BFH-Urteile vom 14. Dezember 2006 IV R 35/05, BFH/NV 2007, 692; vom 5. Juli 2005 VIII R 65/02, BFHE 211, 100, BStBl II 2006, 160, und in BFHE 172, 344, BStBl II 1994, 105, jeweils m.w.N.).

    Eine Betriebsaufgabe liegt vor, wenn aufgrund eines Entschlusses des Steuerpflichtigen, den Betrieb aufzugeben, die bisher in diesem Betrieb entfaltete betriebliche Tätigkeit endgültig eingestellt wird, alle wesentlichen Betriebsgrundlagen in einem einheitlichen Vorgang, d.h. innerhalb kurzer Zeit entweder insgesamt klar und eindeutig, äußerlich erkennbar in das Privatvermögen überführt bzw. anderen betriebsfremden Zwecken zugeführt oder insgesamt einzeln an verschiedene Erwerber veräußert oder teilweise veräußert und teilweise in das Privatvermögen überführt werden und dadurch der Betrieb aufhört, als selbständiger Organismus des Wirtschaftslebens zu bestehen (BFH-Urteile vom 15. November 2005 XI R 6/06, BFH/NV 2007, 436; vom 19. Mai 2005 IV R 17/02, BFHE 209, 384, BStBl II 2005, 637; vom 19. Februar 2004 III R 1/03, BFH/NV 2004, 1231; vom 26. April 2001 IV R 14/00, BFHE 195, 290, BStBl II 2001, 798, und in BFHE 172, 344, BStBl II 1994, 105, m.w.N.).

  • FG München, 06.12.2002 - 5 K 4177/99

    Qualifikation eines Gewinns, den die beiden einzigen Kommanditisten einer

    Zu Unrecht berufe sich das FA auf die BFH-Urteile vom 25.1.1995 (BStBl II 1995, 338 ) und vom 9.9.1993 (BStBl II 1994, 105 ).

    Es liege vielmehr eine Veräußerung auf derselben Marktstufe vor, was einem laufenden Geschäftsvorgang entgegenstehe (BFH-Urteil vom 9.9.1993 IV R 30/92, BStBl II 1994, 105 ).

    Gewinne aus der Veräußerung von zum Umlaufvermögen gehörenden Wirtschaftsgütern während oder nach einer Betriebsaufgabe sind nach der ständigen Rechtsprechung des BFH, der der erkennende Senat folgt, allerdings als "laufender" Gewinn in dem o.a. Sinne zu behandeln (vgl. BFH-Urteile vom 9. September 1993 IV R 30/92, BStBl II 1994, 105 , vom 25. Januar 1995 X R 76-77/92, BStBl II 1995, 388 , und vom 25. Juli 2001 X R 55/97, BFH/NV 2001, 1668; vgl. z. B. auch Schmidt/Wacker, EStG § 15 Rz 78).

    Ein solcher Gewinn ist weder einkommensteuerrechtlich nach den §§ 16, 34 EStG begünstigt noch gewerbesteuerrechtlich von der Gewerbeertragsteuer freigestellt (Anschluss an BFH-Urteil vom 9. September 1993 IV R 30/92, BFHE 172, 344 , BStBl II 1994, 105 )." Und in den Entscheidungsgründen dieses BFH-Urteils heißt es dann u. a.: "Veräußerungsgeschäfte im Zusammenhang mit der Betriebsveräußerung bzw. -aufgabe sind danach nicht in jedem Fall dem § 16 EStG zuzuordnen.

    Schließlich hat der IV. Senat des BFH in einem dem Streitfall vergleichbaren Fall ausgesprochen, dass regelmäßig selbst dann kein begünstigter Betriebsveräußerungsgewinn vorliegt, wenn im zeitlichen Zusammenhang mit der Aufgabe eines gewerblichen Grundstückshandels die bisher nicht verkauften Eigentumswohnungen insgesamt an einen Abnehmer veräußert werden (Urteil vom 9. September 1993 IV R 30/92, BFHE 172, 344 , BStBl II 1994, 105 ).

    Zu Recht hat daher der IV. Senat die Unterscheidung zwischen dem Verkauf von Grundstücken an Wiederverkäufer einerseits und Endabnehmer andererseits als nicht signifikant bezeichnet (BFHE 172, 344 , BStBl II 1994, 105 unter 2. e).

    Der IV. Senat hat allerdings in dem Urteil in BFHE 172, 344 , BStBl II 1994, 105 auch ausgeführt, dass der Gesamterwerber der restlichen Wohnungen als Wiederverkäufer nicht auf derselben Handelsstufe wie der veräußernde Grundstückshändler gestanden habe; dieser sei infolge umfangreicher Baumaßnahmen "Hersteller", jener hingegen nur Wiederverkäufer gewesen.

    Im Streitfall ist hinsichtlich des Grundstücks ein sachlicher Zusammenhang mit den während des laufenden Geschäftsbetriebs der KG entwickelten absatzorientierten Aktivitäten zu bejahen mit der Folge, dass die vom BFH in den Urteilen vom 25.1.1995 X R 76-77/92 und vom 9.9.1993 IV R 30/92 dargestellten Rechtsgrundsätze zutreffen und der streitige Gewinn dem laufenden Gewinn zuzurechnen ist.

  • BFH, 28.10.2009 - I R 99/08

    Keine "finale Betriebsaufgabe" durch Betriebsverlegung ins Ausland

    Eine Betriebsaufgabe liegt vor, wenn aufgrund eines Entschlusses des Steuerpflichtigen, den Betrieb aufzugeben, die bisher in diesem Betrieb entfaltete gewerbliche Tätigkeit endgültig eingestellt wird, alle wesentlichen Betriebsgrundlagen in einem einheitlichen Vorgang entweder insgesamt in das Privatvermögen überführt bzw. anderen betriebsfremden Zwecken zugeführt oder insgesamt einzeln an verschiedene Erwerber veräußert werden und dadurch der Betrieb als selbständiger Organismus des Wirtschaftslebens zu bestehen aufhört (vgl. z. B. BFH-Urteile vom 9. September 1993 IV R 30/92, BFHE 172, 344, BStBl II 1994, 105; vom 26. April 2001 IV R 14/00, BFHE 195, 290, BStBl II 2001, 798; Schmidt/Wacker, Einkommensteuergesetz, 28. Aufl., § 16 Rz 173, jeweils m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht