Rechtsprechung
   BFH, 29.05.1996 - I R 118/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,306
BFH, 29.05.1996 - I R 118/93 (https://dejure.org/1996,306)
BFH, Entscheidung vom 29.05.1996 - I R 118/93 (https://dejure.org/1996,306)
BFH, Entscheidung vom 29. Mai 1996 - I R 118/93 (https://dejure.org/1996,306)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Simons & Moll-Simons

    KStG § 8 Abs. 1 und 3 Satz 2, § 27 Abs. 3 Satz 2, § 29 Abs. 1, § 47 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. a; EStG § 4 Abs. 1, § 5 Abs. 1 und 6

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zum Anspruch auf Rückgewähr von verdeckter Gewinnausschüttung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Einlageforderung - Rückgewähranspruch - Gewinnausschüttung

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    §§ 8, 27, 29, 47 KStG
    Körperschaftsteuer; Anspruch auf Rückgewähr einer anderen Ausschüttung

In Nachschlagewerken

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    KStG § 8 Abs 3 S 2 J: 1977
    Aktivierung; Gewinnausschüttung; Rückgängigmachung; Stichtag; Verdeckte Gewinnausschüttung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 180, 405
  • NJW-RR 1997, 96
  • BB 1996, 1921
  • DB 1996, 2157
  • BStBl II 1997, 92
 
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Wird zitiert von ... (58)

  • BFH, 17.10.2001 - I R 103/00

    Veranlagungszeitraum

    Soweit die Zuschüsse nur dem Ausgleich erzielter Verluste dienten, die im Gesellschaftsverhältnis veranlasst waren, stellen sie sich als Rückgewähr vGA dar, die nach ständiger höchstrichterlicher Rechtsprechung als Einlagen zu behandeln und im EK 04 auszuweisen sind (vgl. BFH-Urteile vom 29. April 1987 I R 176/83, BFHE 150, 337, BStBl II 1987, 733; vom 14. März 1989 I R 105/88, BFHE 157, 72, BStBl II 1989, 741; vom 18. Juli 1990 I R 173/87, BFH/NV 1991, 190; vom 29. Mai 1996 I R 118/93, BFHE 180, 405, BStBl II 1997, 92; vom 15. Oktober 1997 I R 80/96, BFH/NV 1998, 624; vom 21. Juli 1999 I R 57/98, BFHE 190, 103; vom 29. August 2000 VIII R 7/99, DB 2000, 2352).
  • BFH, 15.04.2015 - I R 44/14

    Bilanzierung von Verbindlichkeiten bei Rangrücktritt: Tilgung aus Bilanzgewinn

    Zum anderen kommt hinzu, dass der steuerrechtliche Einlagebegriff nicht dem Maßgeblichkeitsgrundsatz unterliegt, sondern mit Rücksicht auf seine eigenständigen Regelungszwecke über diesen hinausgeht (Senatsurteil vom 29. Mai 1996 I R 118/93, BFHE 180, 405, BStBl II 1997, 92).
  • BFH, 25.05.2004 - VIII R 4/01

    Verdeckte Gewinnausschüttung durch überhöhte Preisnachlässe eines

    Der I. Senat des BFH hat deshalb in inzwischen ständiger Rechtsprechung ausgeführt, dass zivilrechtliche Ansprüche der Gesellschaft gegen den Gesellschafter, die sich aus einem als vGA zu qualifizierenden Vorgang ergeben, stets als Einlageforderung gegen den Gesellschafter zu behandeln sind, die erfolgsneutral zu aktivieren und somit nicht geeignet ist, die durch die vorangegangene vGA eintretende Vermögensminderung auszugleichen (vgl. u.a. BFH-Urteil vom 13. September 1989 I R 41/86, BFHE 158, 338, BStBl II 1989, 1029; vom 29. Mai 1996 I R 118/93, BFHE 180, 405, BStBl II 1997, 92, m.w.N.; Beschluss vom 13. Oktober 1999 I B 164/88, BFH/NV 2000, 749, und die weiteren Beispiele bei Blümich/Rengers, Einkommensteuergesetz, Körperschaftsteuergesetz, Gewerbesteuergesetz, Kommentar, § 8 KStG Rz. 450).

    Sie ergibt sich jedoch --und dem stimmt der erkennende Senat zu-- aus dem diese Ausführungen ergänzenden Hinweis, dass ein Ersatzanspruch, der der Rückgängigmachung einer vGA diene, eine Einlageforderung darstelle, die das Einkommen der Gesellschaft nicht erhöhe und aus diesem Grund der Annahme einer Vermögensminderung auf Seiten der Gesellschaft nicht entgegenstehe (vgl. auch BFH-Urteil in BFHE 180, 405, BStBl II 1997, 92, und BFH-Beschluss in BFH/NV 2001, 1456).

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