Rechtsprechung
   BFH, 19.09.1996 - V R 129/93   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,1246
BFH, 19.09.1996 - V R 129/93 (https://dejure.org/1996,1246)
BFH, Entscheidung vom 19.09.1996 - V R 129/93 (https://dejure.org/1996,1246)
BFH, Entscheidung vom 19. September 1996 - V R 129/93 (https://dejure.org/1996,1246)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Umsatzsteuer - Reederei - Reiseunternehmer - Festgelegte Reisen - Rheinreisen - Unterkunft und Verpflegung - Umsatz - Personenbeförderung - Schiffsvermietung - Nebenleistungen

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 3a Abs. 2 Nr. 2 UStG 1980
    Umsatzsteuer; Beurteilung von Leistungen als Schiffsmiete oder als Personenbeförderung

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    UStG § 1 Abs 1 Nr 1 J: 1980, UStG § 3a J: 1980, Mannheimer Akte Art 3 Abs 1
    Einheitlichkeit; Ort; Personenbeförderung; Rheinschiffahrt; Vermietung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 181, 216
  • BB 1996, 2610
  • BB 1997, 245
  • DB 1996, 2596
  • BStBl II 1997, 164
 
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Wird zitiert von ... (15)

  • BFH, 08.09.2011 - V R 5/10

    Beförderungsleistungen eines Chauffeurservice - Entstehung der Steuerschuld

    Die Verschaffung eines angenehmen Reiseerlebnisses steht der Beurteilung als Beförderung nicht entgegen (BFH-Urteil vom 19. September 1996 V R 129/93, BFHE 181, 216, BStBl II 1997, 164).
  • BFH, 15.01.2009 - V R 9/06

    Besteuerung der von einem Reiseveranstalter im Rahmen von Pauschalreisepaketen

    So handelt es sich z.B. bei Unterbringung und Verpflegung um Nebenleistungen zur Beförderung auf Kabinenschiffen (BFH-Urteile vom 1. August 1996 V R 58/94, BFHE 181, 208, BStBl II 1997, 160; vom 29. August 1996 V R 103/93, BFH/NV 1997, 383; vom 19. September 1996 V R 129/93, BFHE 181, 216, BStBl II 1997, 164).
  • BFH, 02.03.2011 - XI R 25/09

    Hochseeangelreisen als einheitliche Beförderungsleistung

    a) Durch die Rechtsprechung ist bereits geklärt, dass bei einer Pauschalreise auf einem Schiff mit Unterkunft und Verpflegung die erbrachten Verpflegungs- und Übernachtungsleistungen Nebenleistungen zu der Hauptleistung der Beförderung sind und deren rechtliches Schicksal teilen; eine derartige Schiffspauschalreise wird nicht zu einem einheitlichen wirtschaftlichen Vorgang verbunden, der als eine Leistung eigener Art beurteilt werden muss (BFH-Urteile vom 1. August 1996 V R 58/94, BFHE 181, 208, BStBl II 1997, 160, unter III.2.a bb; vom 29. August 1996 V R 103/93, BFH/NV 1997, 383, und vom 19. September 1996 V R 129/93, BFHE 181, 216, BStBl II 1997, 164).
  • BFH, 27.02.2014 - V R 14/13

    Zusatzverpflegung an Bord von Flugzeugen

    Nach der Rechtsprechung des BFH sind bei einer auch Unterkunft und Verpflegung umfassenden Pauschalreise auf einem Schiff Übernachtung und Verpflegung Nebenleistungen zur Beförderung als Hauptleistung (BFH-Urteile vom 1. August 1996 V R 58/94, BFHE 181, 208, BStBl II 1997, 160, unter III.2.a bb; vom 29. August 1996 V R 103/93, BFH/NV 1997, 383, und vom 19. September 1996 V R 129/93, BFHE 181, 216, BStBl II 1997, 164).
  • BFH, 06.12.2012 - V R 36/11

    Zum ermäßigten Steuersatz bei der Überlassung von Draisinenfahrzeugen

    Vielmehr ist nach den jeweiligen Vereinbarungen zu entscheiden, welche Art von Verpflichtung übernommen worden ist (BFH-Urteil vom 19. September 1996 V R 129/93, BFHE 181, 216, BStBl II 1997, 164, mit Nachweisen aus der Rechtsprechung).

    Beförderungsleistungen werden vom Beförderungsunternehmer dabei regelmäßig mit Hilfe des in der Bedienung des Beförderungsmittels sachkundigen Personals bewirkt (BFH-Urteil in BFHE 181, 216, BStBl II 1997, 164).

  • BFH, 12.06.2008 - XI B 201/07

    Behauptete Divergenz als Zulassungsgrund bei Nichtzulassungsbeschwerde:

    b) Die Klägerin trägt vor, die Entscheidung des FG weiche von dem BFH-Urteil vom 19. September 1996 V R 129/93 (BFHE 181, 216, BStBl II 1997, 164) ab.
  • FG Hamburg, 28.04.2008 - 5 K 10/07

    Segelcharter als Beförderungsleistung

    Nach der Rechtsprechung des BFH liegen Beförderungsleistungen beispielsweise bei einer Kreuzfahrt vor, zu deren Nebenleistung Unterkunft, Verpflegung und Reiseleitung zählen (BFH v. 19.9.1996 - V R 129/93, BStBl II 1997, 164; ebenso Lange, StuW 1999, 264).

    Denn für die rechtliche Beurteilung ist nicht die Bezeichnung der erbrachten Leistung maßgeblich, sondern die unter der Bezeichnung von den Beteiligten beschriebenen und erfüllten Leistungen (BFH v. 19.9.1996, V R 129/93, BStBl II 1997, 164).

  • FG Nürnberg, 17.03.2009 - 2 K 1474/07

    Einheitliche Leistung - Bestimmung des Leistungsorts eines "driving-services" für

    Typischerweise werden Beförderungsleistungen mit Bahn, Bus, Luftfahrzeugen und Schiffen im Linienverkehr erbracht, aber auch im Kraftdroschkenverkehr (Taxi), bei Busrundreisen oder bei Schiffsreisen mit festgelegten Strecken (vgl. BFH-Urteil vom 19.09.1996 V R 129/93, BStBl. II 1997, 164).
  • VG Köln, 19.07.2017 - 24 K 2757/17
    Insofern ist auch unerheblich, dass nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofes im Zusammenhang mit der Erhebung von Umsatzsteuer auf Reiseleistungen und somit in Bezug auf eine andere Rechtsfrage und einen grundsätzlich anderen rechtlichen Anknüpfungspunkt die Gewährung von Unterkunft und Verpflegung anlässlich einer Rheinkreuzfahrt nur als unselbstständige Nebenleistungen der Personenbeförderung angesehen werden, BFH, Urteil vom 19. September 1996 - V R 129/93 -, juris, Rn. 48.
  • FG Niedersachsen, 26.10.2011 - 5 K 340/10

    Draisinenüberlassung keine Beförderungsleistung i.S. des § 12 Abs. 2 Nr. 10 UStG

    So hat der Bundesfinanzhof eine Beförderungsleistung bei der Durchführung von Stadtrundfahrten (Urteil vom 30.06.2011 V R 44/10 juris), von mehrtägigen Hochseeangelreisen (vgl. BFH-Urteil vom 02.03.2011 XI R 25/09 a.a.O.) oder von aus touristischen Gründen veranlassten Schifffahrten auf dem Rhein (BFH-Urteil vom 19.09.1996 V R 129/93, BStBl II 1997, 164) angenommen.
  • FG Düsseldorf, 02.05.2012 - 4 K 3189/08

    Einordnung einer gewerblichen Nutzung eines Flugzeugs als Nutzung hinsichtlich

  • FG Düsseldorf, 02.05.2012 - 4 K 3912/08

    Einordnung einer gewerblichen Nutzung eines Flugzeugs als Nutzung hinsichtlich

  • FG Köln, 05.02.1998 - 2 K 7300/96

    Klage einer niederländischen Leasing-Gesellschaft auf Durchführung der Vergütung

  • BFH, 21.08.1997 - V R 58/95

    Steuerbarkeit von Personenbeförderungsleistungden mit Schiffen auf dem Rhein und

  • FG Köln, 09.10.1997 - 2 K 6081/94

    Lieferung von Werbematerial bei Marketing-Beratung

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