Rechtsprechung
   BFH, 18.12.1996 - XI R 36/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,967
BFH, 18.12.1996 - XI R 36/96 (https://dejure.org/1996,967)
BFH, Entscheidung vom 18.12.1996 - XI R 36/96 (https://dejure.org/1996,967)
BFH, Entscheidung vom 18. Dezember 1996 - XI R 36/96 (https://dejure.org/1996,967)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Simons & Moll-Simons

    AO 1977 § 172 Abs. 1 Nr. 2 Buchst. a, Abs. 2, § 173 Abs. 1 Nr. 1

  • Wolters Kluwer

    Zeitpunkt des Bekanntwerdens bei der Aufhebung oder Änderung eines Steuerbescheids auf Grund neuer Tatsachen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Abgabenordnung; nachträgliches Bekanntwerden von Tatsachen i. S. des § 173 Abs. 1 AO

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    AO 1977 § 173 Abs 1 Nr 1, AO 1977 § 172 Abs 2
    Änderung; Änderungsbescheid; Neue Tatsache

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 181, 566
  • BB 1997, 671
  • DB 1997, 1215
  • BStBl II 1997, 264
 
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Wird zitiert von ... (29)

  • BFH, 25.01.2017 - I R 70/15

    Bildung von Rückstellungen für Entsorgungspflichten nach dem Elektro- und

    Tatsache im Sinne der Norm ist, was Merkmal oder Teilstück eines gesetzlichen Tatbestands sein kann, also Zustände, Vorgänge, Beziehungen, Eigenschaften materieller oder immaterieller Art (ständige Rechtsprechung, vgl. Urteile des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 1. Oktober 1993 III R 58/92, BFHE 172, 397, BStBl II 1994, 346; vom 18. Dezember 1996 XI R 36/96, BFHE 181, 566, BStBl II 1997, 264; vom 26. Februar 2009 II R 4/08, BFH/NV 2009, 1599).
  • BFH, 13.09.2001 - IV R 79/99

    Treu und Glauben bei neuen Tatsachen

    Insofern ist der Aufhebungsbescheid vergleichbar mit einem Ablehnungsbescheid, dessen Regelungswirkung sich nicht auf die Steuerfestsetzung erstreckt und der deshalb ebenfalls nicht als ein Änderungsbescheid beurteilt wird, bei dessen Erlass das FA alle ihm bezüglich der Festsetzung bekannten Tatsachen berücksichtigen muss (BFH-Urteil vom 18. Dezember 1996 XI R 36/96, BFHE 181, 566, BStBl II 1997, 264).
  • BFH, 08.12.1998 - IX R 14/97

    Neue Tatsache i.S.v. § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO

    a) Tatsache i.S. des § 173 Abs. 1 AO 1977 ist, was Merkmal oder Teilstück eines gesetzlichen Tatbestandes sein kann, also Zustände, Vorgänge, Beziehungen, Eigenschaften materieller oder immaterieller Art (ständige Rechtsprechung, vgl. Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 18. Dezember 1996 XI R 36/96, BFHE 181, 566, BStBl II 1997, 264, m.w.N.).
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