Rechtsprechung
   BFH, 07.02.1997 - VI R 61/96   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,801
BFH, 07.02.1997 - VI R 61/96 (https://dejure.org/1997,801)
BFH, Entscheidung vom 07.02.1997 - VI R 61/96 (https://dejure.org/1997,801)
BFH, Entscheidung vom 07. Februar 1997 - VI R 61/96 (https://dejure.org/1997,801)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 9 EStG
    Lohnsteuer; Hamburger Hafengebiet ist keine einheitliche großräumige Arbeitsstätte

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 9 Abs 1 S 1, LStR Abschn 39 Abs 7, LStR Abschn 37 Abs 6
    Einsatzwechseltätigkeit; Hafen; Hamburg; Tätigkeitsstätte; Verpflegungsmehraufwand

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 182, 562
  • BB 1997, 1028
  • BB 1997, 876
  • DB 1997, 913
  • BStBl II 1997, 333
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • FG Niedersachsen, 12.05.2005 - 16 K 624/03

    Einsatzwechseltätigkeit: ständig wechselnde Tätigkeitsstätten

    Für die Frage, ob eine Einsatzwechseltätigkeit vorliegt, kommt es nicht darauf an, ob der Arbeitnehmer auf einem Gelände des Arbeitgebers tätig wird (Abweichung von BFH BStBl. II 1997, 333).

    Der Kläger verweist auf die Entscheidung des BFH vom 7. Februar 1997 VI R 61/97, BStBl. II 1997, 333.

    Ob der Arbeitnehmer innerhalb eines Geländes des Arbeitgebers tätig wird, kann - entgegen der Auffassung des BFH in dem Urteil vom 7. Februar 1997 VI R 61/96, BStBl II 1997, 333 - nach Ansicht des Senats nicht entscheidungserheblich sein, weil dieses nichts mit der jeweiligen Verpflegungssituation zu tun hat.

    Die Zulassung der Revision beruht auf § 115 Abs. 2 Nr. 2 FGO, weil der Senat von dem Urteil des BFH vom 7. Februar 1997 VI R 61/96, BStBl II 1997, 333 abweicht.

  • FG Köln, 20.12.2012 - 11 K 2001/11

    Regelmäßige Arbeitsstätte, Verpflegungsmehraufwand, Reinigungskosten

    Dies gilt jedoch nur dann, wenn es sich um ein zusammenhängendes Gelände des Arbeitgebers handelt, auf dem der Arbeitnehmer auf Dauer und mit einer gewissen Nachhaltigkeit tätig wird (vgl. BFH-Urteil vom 17.06.2010, a.a.O.; BFH-Urteil vom 07.02.1997, VI R 61/96, BStBl. II 1997, 333; BFH-Urteil vom 18.06.2009, VI R 61/06, BStBl. II 2010, 564; FG Düsseldorf v. 06.06.2012, a.a.O.; Urteil des FG Rheinland-Pfalz vom 24.10.2008, 4 K 2174/07, EFG 2009, 1291; Bergkemper, in: Hermann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, § 9 EStG, Rz. 289, Stand Dez. 2010).
  • FG Rheinland-Pfalz, 28.06.2002 - 4 K 1258/01

    Einsatzwechseltätigkeit bei Arbeit in mehreren Stadtteilen einer Großstadt

    Nach dem Urteil des BFH vom 7. Februar 1997 - VI R 61/96 liegt schließlich ein größeres räumliches Gebiet nur dann als einheitlich gleichbleibende Arbeitsstätte vor, wenn es sich um ein zusammenhängendes Gelände des Arbeitgebers handele, wie es zum Beispiel bei einem größeren Werksgelände oder einem Forstrevier der Fall sei (BStBl. II 1997, S.333).

    Gleichermaßen sei ein gesamter Stadtbereich oder ein Ballungsgebiet nicht mehr unter den Begriff der einheitlichen, großräumigen Arbeitsstätte zu fassen (BFH-Urteil vom 7. Februar 1997 - VI R 61/96, BStBl. II 1997, S.333).

    Der Senat hat seiner Entscheidung die Urteile des Bundesfinanzhofs vom 5. Mai 1994 - VI R 6/92 (BStBl. II 1994, S.534) und vom 7. Februar 1997 - VI R 61/96 (BStBl. II 1997, S.333) zugrunde gelegt.

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