Rechtsprechung
   BFH, 13.11.1997 - V R 66/96   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1997,1973
BFH, 13.11.1997 - V R 66/96 (https://dejure.org/1997,1973)
BFH, Entscheidung vom 13.11.1997 - V R 66/96 (https://dejure.org/1997,1973)
BFH, Entscheidung vom 13. November 1997 - V R 66/96 (https://dejure.org/1997,1973)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1997,1973) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Lieferung eines Grundstücks - Eigentumsübertragung - Weiterer Besitz aufgrund Nießbrauchs - Vorsteuerberichtigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UStG (1980) § 3 Abs. 1, § 15a Abs. 1, 4
    Grundstücksübertragung unter Nießbrauchsvorbehalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Umsatzsteuer; Grundstücksveräußerung unter Vorbehaltsnießbrauch

In Nachschlagewerken

  • smartsteuer.de | Lexikon des Steuerrechts
    Grundstücksumsätze, Umsatzsteuer
    Vorsteuerberichtigung nach § 15a UStG wegen nachträglicher Nutzungsänderungen
    Besonderheiten beim Nießbrauch
    Zuwendungsnießbrauch
    Vorweggenommene Erbfolge
    Umsatzsteuerrechtliche Folgen der vorweggenommenen Erbfolge
    Unentgeltliche Übertragung von Privat- und Betriebsvermögen
    Bestellung von Nießbrauchsrechten
    Zuwendungsnießbrauch

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 184, 134
  • BB 1998, 251
  • DB 1998, 243
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • FG Hessen, 05.09.2006 - 6 K 4528/01

    Vorsteuerabzug aus Gutschriften für den Ankauf von Mastschweinen und Ferkeln

    Dazu muss der Lieferer dem Abnehmer Wert, Substanz und Ertrag des Gegenstands der Lieferung unbedingt und endgültig überlassen (vgl. BFH-Urteile vom 15.06.1999 VII R 3/97, BStBl II 2000, 46, unter 2. c bb; vom 13.11.1997 V R 66/96, BFHE 184, 134).

    Jedoch bezieht sich der Begriff der Lieferung nicht auf die Eigentumsübertragung in den durch das anwendbare nationale Recht vorgesehenen Formen, sondern umfasst jede Übertragung eines körperlichen Gegenstands durch eine Partei, die die andere Partei ermächtigt, über diesen Gegenstand faktisch so zu verfügen, als wäre sie sein Eigentümer (BFH-Urteil vom 21.04.2005 V R 11/03, BFHE 184, 134; UR 98, 101; vgl. EuGH-Urteil vom 21.04.2005 Rs. C-25/03, HE, UR 2005, 324, Rn. 64 ff., m.w.N.).

  • BFH, 12.04.2000 - X R 69/98

    § 10 e EStG; zivilrechtlich-wirtschaftliches Eigentum

    Für die Auffassung des FG folgt auch nichts aus dem BFH-Urteil vom 13. November 1997 V R 66/96 (BFHE 184, 134).
  • FG Baden-Württemberg, 10.07.1998 - 9 K 258/90

    Vertretungsbefugnis bei einer in Liquidation befindlichen Schein-KG; Keine

    Die Verschaffung der Verfügungsmacht setzt die Übertragung von Substanz, Wert und Ertrag voraus (ständige Rechtsprechung des BFH: BFH-Urteile vom 13. November 1997 V R 66/96, BFH/NV 1998, 555 ; vom 8. November 1995 XI R 63/94, BStBl II 1996, 114 , zu II.2.b).
  • BFH, 29.10.1998 - X B 119/98

    Schätzung; Zurückweisung verspäteten Vorbringens

    Durch das BFH-Urteil vom 19. März 1998 V R 7/97 (BFHE 184, 134, BStBl II 1998, 399) ist höchstrichterlich geklärt, daß das FG eine erst im Klageverfahren gegen einen Schätzungsbescheid eingereichte Steuererklärung nach § 76 Abs. 3, § 79b FGO unter näher bezeichneten Voraussetzungen zurückweisen kann.
  • FG Hessen, 14.04.2010 - 6 K 1494/07

    Kein sog. Dreifachumsatz bei Veräußerung von Sicherungsgut vor Verwertungsreife

    Maßgebend ist insoweit allein, dass der Abnehmer durch den Leistenden tatsächlich befähigt wird, wie ein Eigentümer über den Gegenstand zu verfügen (BFH vom 08.11.1995 - XI R 63/94, BStBl. II 1996, 114; BFH vom 13.11.1997 - V R 66/96, HFR 1998, 304; BFH vom 28.01.1999 - V R 4/98, BStBl. II 1999, 628; BFH vom 06.12.2007 - V R 24/05, BStBl. II 2009, 490; Martin in Sölch / Ringleb, UStG-Kommentar, Stand 4/2008, § 3 Rn. 70; Leonard in Bunjes / Geist, UStG-Kommentar, 9. Auflage 2009, § 3 Rn. 51).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht