Rechtsprechung
   BFH, 23.01.2001 - XI R 42/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,541
BFH, 23.01.2001 - XI R 42/00 (https://dejure.org/2001,541)
BFH, Entscheidung vom 23.01.2001 - XI R 42/00 (https://dejure.org/2001,541)
BFH, Entscheidung vom 23. Januar 2001 - XI R 42/00 (https://dejure.org/2001,541)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Steuererklärung - Gewinn - Rechtsirrtum - Verschulden

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AO (1977) § 173 Abs. 1 Nr. 2
    Kein grobes Verschulden bei Irrtum über Gewinnbegriff

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO
    Abgabenordnung; grobes Verschulden am nachträglichen Bekanntwerden einer Tatsache

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 194, 9
  • NVwZ 2002, 638
  • BB 2001, 1028
  • BStBl II 2001, 379
 
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Wird zitiert von ... (60)

  • BFH, 18.11.2013 - X B 82/12

    Leichtfertige Steuerverkürzung i. S. von § 378 AO

    Der Hinweis des Klägers, dass nach dem BFH-Urteil vom 23. Januar 2001 XI R 42/00 (BFHE 194, 9, BStBl II 2001, 379) keine Rechtspflicht bestehe, vor dem Ausfüllen der Steuererklärung fachkundigen Rat einzuholen, geht ins Leere.
  • BFH, 09.11.2011 - X R 53/09

    Änderung eines Steuerbescheids gem. § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO

    Letztere ist dann gegeben, wenn der Steuerpflichtige die ihm nach seinen persönlichen Fähigkeiten und Verhältnissen zumutbare Sorgfalt in ungewöhnlichem Maße und in nicht entschuldbarer Weise verletzt hat (vgl. z.B. BFH-Urteile vom 2. August 1994 VIII R 65/93, BFHE 175, 500, BStBl II 1995, 264; vom 23. Januar 2001 XI R 42/00, BFHE 194, 9, BStBl II 2001, 379, und vom 16. September 2004 IV R 62/02, BFHE 207, 369, BStBl II 2005, 75, jeweils m.w.N. aus der BFH-Rechtsprechung).

    Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des BFH, dass grobes Verschulden i.S. des § 173 Abs. 1 Nr. 2 AO dann nicht gegeben ist, wenn die Abgabe einer unvollständigen Steuererklärung allein auf einem subjektiv entschuldbaren Rechtsirrtum beruht (Urteile vom 21. Juli 1989 III R 303/84, BFHE 157, 488, BStBl II 1989, 960; vom 9. August 1991 III R 24/87, BFHE 165, 454, BStBl II 1992, 65; in BFHE 168, 221, BStBl II 1993, 80; in BFHE 175, 500, BStBl II 1995, 264, und in BFHE 194, 9, BStBl II 2001, 379).

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn solche Fragen und Hinweise ausreichend verständlich sowie klar und eindeutig sind (BFH-Urteile in BFHE 175, 500, BStBl II 1995, 264, und in BFHE 194, 9, BStBl II 2001, 379).

  • BFH, 09.05.2001 - XI R 25/99

    Feststellung eines verbleibenden Verlustabzugs

    Der Umstand, dass es im Zusammenhang mit der Veräußerung der GmbH-Anteile zu einem Verlust gekommen ist, ist eine Tatsache i.S. des § 173 Abs. 1 AO 1977 (vgl. Senatsurteil vom 23. Januar 2001 XI R 42/00, BStBl II 2001, 379, m.w.N.), die dem FA nachträglich, nämlich nach Durchführung der Veranlagung zur Einkommensteuer 1991, bekannt geworden ist.

    Es kann daher dahingestellt bleiben, ob die Kläger --wie vom FG zusätzlich angenommen-- außerdem bei der Frage nach Veräußerungsgewinnen in der Anlage GSE erkennen konnten oder mussten, dass hierunter ggf. auch Veräußerungsverluste anzugeben sind (vgl. Senatsurteil in BStBl II 2001, 379).

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