Rechtsprechung
   BFH, 26.07.2001 - VI R 122/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,2430
BFH, 26.07.2001 - VI R 122/98 (https://dejure.org/2001,2430)
BFH, Entscheidung vom 26.07.2001 - VI R 122/98 (https://dejure.org/2001,2430)
BFH, Entscheidung vom 26. Juli 2001 - VI R 122/98 (https://dejure.org/2001,2430)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Beamteneigenes Kraftfahrzeug - Einkommensteuer - Werbungskosten - Wirtschaftliches Eigentum - Wagenpflegepauschale - Steuerfreier Auslagenersatz - Sachbezüge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    § 15 a EStG : Einlageminderung ist kein Beteiligungsgewinn

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • IWW (Kurzinformation)

    Lohnsteuer - "Wagenpflege-Pauschale" steuerfrei

  • IWW (Kurzinformation)

    Lohnsteuer - "Wagenpflege-Pauschale" steuerfrei

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

    Lohnsteuer; Nutzung sog. beamteneigener Kraftfahrzeuge

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 196, 165
  • BB 2001, 2414
  • BB 2002, 1297
  • BStBl II 2001, 844
  • NZA-RR 2002, 258
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BFH, 29.04.2008 - VIII R 98/04

    Betriebsraum eines Ehegatten im gemeinsamen Einfamilienhaus: Unterliegen die

    Eigenbesitz i.S. von § 39 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2 AO setzt neben der objektiven Herrschaftsmacht als subjektives Merkmal den Herrschaftswillen voraus, das Wirtschaftsgut wie ein Eigentümer zu besitzen (BFH-Urteile vom 26. Juli 2001 VI R 122/98, BFHE 196, 165, BStBl II 2001, 844; vom 24. Juni 2004 III R 50/01, BFHE 206, 551, BStBl II 2005, 80).
  • BFH, 17.06.2005 - VI R 84/04

    Üblicher Endpreis eines Gebrauchtwagens - Ermittlung durch Schätzung anhand von

    Der insoweit geforderte Aufwand ist indessen durch das Verhältnismäßigkeitsprinzip begrenzt (Urteil des Bundesfinanzhofs --BFH-- vom 30. Mai 2001 VI R 123/00, BFHE 195, 376, BStBl II 2002, 230), so dass der übliche Endpreis erforderlichenfalls unter Berücksichtigung aller für die Preisbildung bedeutsamen Umstände zu schätzen ist (vgl. BFH-Urteile vom 15. Dezember 1978 VI R 36/77, BFHE 127, 26, BStBl II 1979, 629; vom 26. Juli 2001 VI R 122/98, BFHE 196, 165, BStBl II 2001, 844; Birk in HHR, § 8 EStG Anm. 61).
  • BFH, 17.02.2004 - VIII R 26/01

    Wirtschaftliches Eigentum an einem GmbH-Anteil

    Für den Übergang des Stimmrechts (§ 47 GmbHG) hat die Rechtsprechung es ausreichen lassen, dass der Veräußerer aufgrund der getroffenen Vereinbarungen im Innenverhältnis zum Erwerber bei der Stimmabgabe dessen Interessen wahrzunehmen hat (vgl. BFH-Urteile in BFHE 153, 318, BStBl II 1988, 832, unter I.2.b; in BFH/NV 2002, 640; vgl. zur Maßgeblichkeit der im Innenverhältnis bestehenden Befugnisse beim wirtschaftlichen Eigentum an einer Sache auch das BFH-Urteil vom 26. Juli 2001 VI R 122/98, BFHE 196, 165, BStBl II 2001, 844, unter II.3.a der Gründe).
  • BAG, 17.10.2018 - 5 AZR 538/17

    Erstattung nachentrichteter Lohnsteuer - verlängerte Vollstreckungsabwehrklage

    Das kann auch dann der Fall sein, wenn das Fahrzeug zivilrechtlich im Eigentum eines Dritten steht (vgl. BFH 26. Juli 2001 - VI R 122/98 - zu II 3 der Gründe, BFHE 196, 165; zum Ganzen Rundshagen in Korn EStG Stand 1. Februar 2018 § 8 Rn. 34; Schmidt/Krüger EStG 37. Aufl. § 8 Rn. 32) .
  • BFH, 17.02.2004 - VIII R 28/02

    Wirtschaftliches Eigentum an GmbH-Anteil

    Denn für den Übergang des wirtschaftlichen Eigentums ist ausschlaggebend, ob die formale äußere Rechtsmacht des zivilrechtlichen Eigentümers durch die im Innenverhältnis zum Erwerber bestehenden Befugnisse begrenzt ist (BFH-Urteil vom 26. Juli 2001 VI R 122/98, BFHE 196, 165, BStBl II 2001, 844).
  • BFH, 24.06.2004 - III R 50/01

    Anspruch des Nießbrauchers auf Eigenheimzulage bei Beteiligung an den

    Eigenbesitz i.S. von § 39 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2 AO 1977 setzt neben der objektiven Herrschaftsmacht als subjektives Merkmal den Herrschaftswillen voraus, das Wirtschaftsgut wie ein Eigentümer zu besitzen (BFH-Urteil vom 26. Juli 2001 VI R 122/98, BFHE 196, 165, BStBl II 2001, 844).
  • FG Sachsen, 21.10.2010 - 1 K 1564/06

    Für die Steuerfreiheit von Reisekostenerstattungen i. S. d. § 3 Nr. 16 EStG ist

    Unter diese Definition kann grundsätzlich auch die Nutzung des privaten Pkw für betriebliche Zwecke fallen (so auch Schmidt/Heinicke, EStG, 28. Auflage, § 3 "durchlaufende Gelder und Auslagenersatz" unter Hinweis auf BFH-Urteil vom 26. Juli 2001 VI R 122/98, BStBl II 2001, 844, zum Kostenersatz für ein beamteneigenes Kfz).

    (1) Soweit man von Auslagenersatz ausgeht, widerspricht zwar der alleinige Umstand, dass keine Einzelabrechnung, sondern eine pauschale Abgeltung von Aufwendungen stattgefunden hat, noch nicht einer Steuerbefreiung (vgl. Urteile des BFH vom 26. Juli 2001 VI R 122/98, BStBl II 2001, 844, und vom 21. August 1995 VI R 30/95, BStBl II 1995, 906).

  • FG Berlin-Brandenburg, 08.12.2009 - 5 K 3307/05

    Wirtschaftliches Eigentum bei unerlaubtem Eigenbesitz in Abhängigkeit vom

    Eigenbesitz i.S. von § 39 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2 AO 1977 setzt neben der objektiven Herrschaftsmacht als subjektives Merkmal den Herrschaftswillen voraus, das Wirtschaftsgut wie ein Eigentümer zu besitzen (BFH, Urteil vom 26. Juli 2001 - VI R 122/98, BFHE 196, 165 , BStBl II 2001, 844 ).
  • FG Berlin-Brandenburg, 08.12.2009 - 5 K 3308/05

    Zurechnung von Kapitaleinkünften beim Eigenbesitzer; Wirtschaftliches Eigentum

    Eigenbesitz i.S. von § 39 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2 AO 1977 setzt neben der objektiven Herrschaftsmacht als subjektives Merkmal den Herrschaftswillen voraus, das Wirtschaftsgut wie ein Eigentümer zu besitzen (BFH, Urteil vom 26. Juli 2001 - VI R 122/98, BFHE 196, 165 , BStBl II 2001, 844 ).
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