Rechtsprechung
   BFH, 16.10.2002 - XI R 75/00   

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https://dejure.org/2002,862
BFH, 16.10.2002 - XI R 75/00 (https://dejure.org/2002,862)
BFH, Entscheidung vom 16.10.2002 - XI R 75/00 (https://dejure.org/2002,862)
BFH, Entscheidung vom 16. Januar 2002 - XI R 75/00 (https://dejure.org/2002,862)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    EStG 1990 i. d. F. des StMBG § 3 Nr. 62, § 10 Abs. 3 Nr. 2 Satz 2 Buchst. a; EGVtr Art. 234

  • IWW
  • Simons & Moll-Simons

    EStG 1990 i.d.F. des StMBG § 3 Nr. 62, § 10 Abs. 3 Nr. 2 Satz 2 Buchst. a; EGVtr Art. 234

  • Judicialis
  • Deutsches Notarinstitut

    EStG 1990 i.d.F. des StMBG § 3 Nr. 62, § 10 Abs. 3 Nr. 2 Satz 2 Buchst. a; EGVtr Art. 234

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen der Kürzung des Vorwegabzuges um Einnahmen aus nichtselbstständiger Arbeit - Nur zeitweise Erbringung von Leistungen für die Zukunftssicherung durch den Arbeitgeber - Kürzung bei Erbringung von Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträgen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorwegabzug: Zeitweise steuerfreie Arbeitgeberleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Einkommensteuer; Kürzung des Vorwegabzugs nach § 10 Abs. 3 Nr. 2 Satz 2 Buchst. a EStG

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 200, 548
  • NJW 2003, 2406
  • BB 2003, 622
  • DB 2003, 640
  • BStBl II 2003, 288
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BVerfG, 13.02.2008 - 2 BvR 1220/04

    Zum Sonderausgabenabzug von Beiträgen zu berufsständischen

    c) Ob der Rechtsprechung des XI. Senats des Bundesfinanzhofs darin zuzustimmen ist, dass § 10 Abs. 1 Nr. 2 in Verbindung mit § 10 Abs. 3 EStG in den bis zum 31. Dezember 2004 geltenden Fassungen verfassungsgemäß ist (vgl. das im Verfahren 2 BvR 410/05 angegriffene Urteil - BFH/NV 2005, S. 1024 - sowie etwa BFH BStBl II 2003, S. 179 = BFHE 200, 529; BStBl II 2003, S. 288 = BFHE 200, 548; BStBl II 2003, S. 650 = BFHE 201, 437), kann bei dieser Sachlage dahinstehen.
  • BFH, 11.01.2006 - XI R 31/04

    Vorwegabzug; Einbeziehung des nicht sozialversicherungspflichtigen Arbeitslohns

    Die gegen den Einkommensteuerbescheid 2001 eingelegte Klage, mit der er geltend gemacht hatte, den Vorwegabzug lediglich um 16 v.H. von 6 190 DM zu kürzen, nahm der Kläger im Hinblick auf das Urteil des Bundesfinanzhofs (BFH) vom 16. Oktober 2002 XI R 75/00 (BFHE 200, 548, BStBl II 2003, 288) zurück.

    Zur Begründung verwies er auf das BFH-Urteil in BFHE 200, 548, BStBl II 2003, 288, wonach Besonderheiten im Einzelfall bei einer nicht ganzjährigen sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit allenfalls im Rahmen einer Billigkeitsmaßnahme nach § 163 AO 1977 Berücksichtigung finden könnten.

    Nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung (BFH in BFHE 200, 548, BStBl II 2003, 288) sei deshalb die hier vorliegende Besonderheit, dass zwar ganzjährig Arbeitslohn bezogen worden sei, dieser jedoch nur im ersten Monat sozialversicherungspflichtig gewesen sei, im Wege einer Billigkeitsmaßnahme zu korrigieren.

    Vielmehr ist der Vorwegabzug auch dann zu kürzen, wenn während des Veranlagungszeitraums nur zeitweise Zukunftssicherungsleistungen durch den Arbeitgeber erbracht worden sind (vgl. Senatsurteil in BFHE 200, 548, BStBl II 2003, 288).

    b) Bei der Einführung der typisierenden und pauschalierenden Regelung in § 10 Abs. 3 Nr. 2 Satz 2 Buchst. a EStG durch das StMBG vom 21. Dezember 1993 hatte der Gesetzgeber die Vorstellung, dass bei einer nur zeitweisen sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit die Kürzung des Vorwegabzugs wegen des dann verringerten Bezugs von Arbeitslohn stets niedriger ausfallen würde (vgl. bereits Senatsurteil in BFHE 200, 548, BStBl II 2003, 288).

  • BFH, 23.01.2013 - X R 43/09

    Ermäßigter Höchstbetrag bei Leistungen des Arbeitgebers für den

    Diese Zukunftssicherungsleistungen sind Ausgaben, die der Arbeitgeber leistet, um einen Arbeitnehmer oder diesem nahestehende Personen für den Fall u.a. der Krankheit abzusichern, soweit der Arbeitnehmer die Ansprüche selbst gegen den Versicherer geltend machen kann (§ 2 Abs. 2 Nr. 3 Satz 1 der Lohnsteuer-Durchführungsverordnung; BFH-Urteil vom 16. Oktober 2002 XI R 75/00, BFHE 200, 548, BStBl II 2003, 288).

    Auch in diesem Fall diente die Bezugnahme auf § 3 Nr. 62 EStG der Umschreibung des Personenkreises (vgl. BFH-Urteil in BFHE 200, 548, BStBl II 2003, 288, unter II.A.2.b).

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