Rechtsprechung
   BFH, 20.09.2006 - I R 59/05   

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https://dejure.org/2006,1488
BFH, 20.09.2006 - I R 59/05 (https://dejure.org/2006,1488)
BFH, Entscheidung vom 20.09.2006 - I R 59/05 (https://dejure.org/2006,1488)
BFH, Entscheidung vom 20. September 2006 - I R 59/05 (https://dejure.org/2006,1488)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    EStG 1997 § 3c, § 11 Abs. 2, § 32b Abs. 1 Nr. 2 und 3 und Abs. 2; DBA-Australien Art. 14 Abs. 1 Satz 1, Art. 22 Abs. 2 Buchst. a Satz 1

  • IWW
  • Simons & Moll-Simons

    EStG 1997 § 3c, § 11 Abs. 2, § 32b Abs. 1 Nr. 2 und 3 und Abs. 2; DBA-Australien Art. 14 Abs. 1 Satz 1, Art. 22 Abs. 2 Buchst. a Satz 1

  • Judicialis

    Vorweggenommene Werbungskosten bei Umzug ins DBA-Ausland - Zuflussprinzip und Abflussprinzip des § 11 EStG - Auslegung des DBA-Australien

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Vorweggenommene Werbungskosten bei Umzug ins DBA-Ausland - Zufluss- und Abflussprinzip des § 11 EStG - Auslegung des DBA-Australien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vorweggenommene Werbungskosten bei Umzug ins DBA-Ausland; Zuflussprinzip und Abflussprinzip des § 11 EStG; Auslegung des DBA-Australien

  • datenbank.nwb.de

    Vorweggenommene Werbungskosten bei Umzug ins DBA-Ausland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Vorweggenommene Werbungskosten bei Umzug ins DBA-Ausland

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Vorweggenommene Werbungskosten bei Umzug ins DBA-Ausland

  • rechtsindex.de (Kurzinformation)

    Ausgaben für Umzug keine Werbungskosten

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Einbeziehung entstandener Werbungskosten im Zusammenhang mit einer beabsichtigten nichtselbstständigen Tätigkeit im Ausland in die Bemessungsgrundlage der Einkommensteuer; Berücksichtigung von nicht der deutschen Besteuerung unterliegenden Einkünften bei der Bemessung des anzuwendenden Steuersatzes (Progressionsvorbehalt); Ausschluss durch ein Doppelbesteuerungsabkommen; Ermittlung der Höhe der dem Progressionsvorbehalt unterliegenden Einkünfte nach deutschem Recht; Hinderung des Werbungskostenabzuges im Falle des Zusammenhangs zwischen den betreffenden Aufwendungen mit erst in der Zukunft zu erwartenden Einnahmen

  • steuertipps.de (Kurzinformation)

    Umzugskosten für Auswanderer nicht abziehbar

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Vorab entstehende Werbungskosten für eine Auslandstätigkeit

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsanmerkung)

    Vorweggenommene Werbungskosten bei Umzug ins DBA-Ausland

In Nachschlagewerken

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BFHE 215, 130
  • BB 2007, 157
  • BB 2007, 201
  • DB 2007, 145
  • BStBl II 2007, 756
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BFH, 11.02.2009 - I R 25/08

    Werbungskosten eines Referendars für Ausbildungsstation in den USA sind bei

    Daher werden nach Art. 23 Abs. 2 Satz 1 Buchst. a Satz 1 DBA-USA 1989 nicht nur die Einnahmen aus unselbständiger Arbeit, sondern auch die damit zusammenhängenden Werbungskosten von der Bemessungsgrundlage der deutschen Steuer ausgenommen (ebenso U. Wolff in Debatin/ Wassermeyer, a.a.O., USA Art. 23 Rz 151 f.; vgl. zu vergleichbaren Regelungen in anderen Doppelbesteuerungsabkommen --DBA-- Senatsurteile vom 6. Oktober 1993 I R 32/93, BFHE 172, 385, BStBl II 1994, 113, unter II.1. der Gründe, betreffend Südafrika; vom 20. September 2006 I R 59/05, BFHE 215, 130, BStBl II 2007, 756, unter II.3. der Gründe, betreffend Australien; anderer Ansicht Vogelgesang in Gosch/Kroppen/Grotherr, DBA-Kommentar, Art. 15 OECD-MA Rz 253; Wassermeyer in Debatin/ Wassermeyer, a.a.O., MA Art. 23A Rz 21).

    Im Streitfall gehen daher die Werbungskosten des Klägers insoweit nicht in die Bemessungsgrundlage der Einkommensteuer ein, als sie mit den steuerfreien Einkünften aus unselbständiger Arbeit i.S. des Art. 15 DBA-USA 1989 wirtschaftlich zusammenhängen (Senatsurteile in BFHE 172, 385, BStBl II 1994, 113; in BFHE 215, 130, BStBl II 2007, 756; Desens in Herrmann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, § 3c EStG Rz 33; Ludes in Bordewin/Brandt, EStG, § 3c Rz 23; Lindemann in Littmann/Bitz/Pust, Das Einkommensteuerrecht, Kommentar, § 3c Rz 10; Andresen, Internationales Steuerrecht 2001, 497, 499; vgl. auch Senatsurteile vom 16. März 1994 I R 42/93, BFHE 174, 509, BStBl II 1994, 799; vom 29. März 2000 I R 15/99, BFHE 191, 521, BStBl II 2000, 577, unter II.1.b bb der Gründe).

    Lässt sich nicht eindeutig feststellen, dass die Werbungskosten allein durch eine Tätigkeit zur Erzielung steuerfreier Einkünfte veranlasst sind, so sind die Werbungskosten auf die steuerfreien und die steuerpflichtigen Einkünfte des Klägers aufzuteilen (vgl. Senatsurteil in BFHE 215, 130, BStBl II 2007, 756, unter II.4. der Gründe).

    Die steuerfreien Einkünfte aus unselbständiger Arbeit i.S. des Art. 15 DBA-USA 1989, die nach Art. 23 Abs. 2 Satz 1 Buchst. a Satz 1 DBA-USA 1989 von der Bemessungsgrundlage der deutschen Steuer ausgenommen werden, sind im Rahmen des Progressionsvorbehalts nach § 32b EStG 2002 bei der Ermittlung des Steuersatzes zu berücksichtigen (Senatsurteile vom 11. Juni 1996 I R 8/96, BFHE 181, 125, BStBl II 1997, 117; in BFHE 215, 130, BStBl II 2007, 756).

  • BFH, 28.07.2011 - VI R 5/10

    Vorweggenommene Werbungskosten durch Berufsausbildungskosten bei später auch im

    aa) Auf dieser Grundlage hat die Rechtsprechung etwa zwischen den Aufwendungen für einen Umzug in das Ausland und der dort beabsichtigten Einkünfteerzielung ebenso einen solchen unmittelbaren Zusammenhang angenommen (BFH-Urteile vom 20. September 2006 I R 59/05, BFHE 215, 130, BStBl II 2007, 756; vom 6. Oktober 1993 I R 32/93, BFHE 172, 385, BStBl II 1994, 113) wie zwischen Aufwendungen für die Berufsausübung als Bürgermeister und den dafür erhaltenen steuerfreien Dienstaufwandsentschädigungen (Senatsurteil vom 9. Juni 1989 VI R 33/86, BFHE 157, 526, BStBl II 1990, 119).
  • BFH, 18.04.2012 - X R 62/09

    Steuerrechtliche Berücksichtigung von ausländischen Sozialversicherungsbeiträgen

    Das Abzugsverbot basiert in den Fällen des Aufwendungsersatzes auf der Annahme, dass ein Abzug wegen des Fehlens einer wirtschaftlichen Belastung nicht gerechtfertigt sei (BFH-Urteile vom 6. Juli 2005 XI R 61/04, BFHE 210, 332, BStBl II 2006, 163, und vom 20. September 2006 I R 59/05, BFHE 215, 130, BStBl II 2007, 756, unter II.6.d, jeweils m.w.N.).
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