Rechtsprechung
BFH, 01.04.2008 - VII R 26/06 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- lexetius.com
MinöStG 1993 § 25 Abs. 3a Nr. 3. 1 und Abs. 3b
- openjur.de
Mineralölsteuer; Berechnung des Monatsnutzungsgrades bei Gasturbinenanlagen und Dampfturbinenanlagen (GuD-Anlagen)
- IWW
- Judicialis
MinöStG 1993 § 25 Abs. 3a Nr. 3.1; ; MinöStG 1993 § 25 Abs. 3b
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
MinöStG (1993) § 25 Abs. 3a Nr. 3 .1, Abs. 3b
Mineralölsteuer; Berechnung des Monatsnutzungsgrades bei Gasturbinenanlagen und Dampfturbinenanlagen GuD-Anlagen - datenbank.nwb.de
Berechnung des Monatsnutzungsgrades bei Gas- und Dampfturbinenanlagen (GuD-Anlagen)
- Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)
Berechnung des Monatsnutzungsgrads bei Gasturbinenanlagen und Dampfturbinenanlagen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Zugrundelegen des sog. kleinen Bilanzkreises bei der Berechnung des Monatsnutzungsgrades von Gasturbinenanlagen und Dampfturbinenanlagen (GuD-Anlagen) mit Wärmeauskopplung; Gewährung einer vollständigen Entlastung von der Mineralölsteuer (MinöSt) für Erdgas für Betreiber ...
Besprechungen u.ä.
- haufe.de (Entscheidungsanmerkung)
Energieversorgungsunternehmen - Vergütung von Mineralölsteuer
Sonstiges
- nwb.de (Verfahrensmitteilung)
MinöStG § 25 Abs 1 S 1 Nr 5, MinöStG § 25 Abs 3a S 1 Nr 3
Erlass; Erstattung; Vergütung
Verfahrensgang
- FG Rheinland-Pfalz, 04.04.2006 - 6 K 1720/04
- BFH, 01.04.2008 - VII R 26/06
Papierfundstellen
- BFHE 221, 355
- DB 2008, 1898
Wird zitiert von ... (4)
- BFH, 08.10.2013 - VII R 19/12
Steuerbegünstigung für das innerhalb einer KWK-Anlage zum Betrieb einer …
Entscheidendes Kriterium für die Begünstigung ist die gleichzeitige Erzeugung von Strom und Wärme, also die doppelte und möglichst effiziente Nutzung des Energiegehalts des eingesetzten Energieerzeugnisses (Senatsurteil vom 1. April 2008 VII R 26/06, BFHE 221, 355, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern --ZfZ-- 2008, 273, sowie Bongartz in Peters/Bongartz/Schröer-Schallenberg, Verbrauchsteuerrecht, Rz J 121).Auch kann die technische Konstruktion einer KWK-Anlage in Bezug auf die Abhitzeführung den erforderlichen Einsatz eines Energieerzeugnisses zur gekoppelten Erzeugung von Kraft und Wärme (Senatsurteil in BFHE 221, 355, ZfZ 2008, 273) nicht entbehrlich machen.
- BFH, 11.11.2008 - VII R 33/07
Steuerbegünstigung für das innerhalb einer Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage zum …
Entscheidendes Kriterium für die Begünstigung ist die gleichzeitige Erzeugung von Strom und Wärme, also die doppelte und möglichst effiziente Nutzung des Energiegehalts des eingesetzten Mineralöls (Senatsurteil vom 1. April 2008 VII R 26/06, BFH/NV 2008, 1624, sowie Bongartz in Peters/ Bongartz/Schröer-Schallenberg, Verbrauchsteuerrecht, Rz J 121). - BFH, 16.04.2013 - VII R 59/11
Keine KWK-Steuerbegünstigung für die Zusatzbefeuerung eines Abhitzekessels ohne …
Entscheidendes Kriterium für die Begünstigung ist die gleichzeitige Erzeugung von Strom und Wärme, also die doppelte und möglichst effiziente Nutzung des Energiegehalts des eingesetzten Mineralöls (Senatsurteil vom 1. April 2008 VII R 26/06, BFHE 221, 355, Zeitschrift für Zölle und Verbrauchsteuern 2008, 273 sowie Bongartz in Peters/Bongartz/Schröer-Schallenberg, Verbrauchsteuerrecht, Rz J 121). - FG Düsseldorf, 27.05.2015 - 4 K 4032/13
Energiesteuerentlastung für Zusatzfeuerung einer KWK-Anlage - Erzeugung von …
Nach der Rechtsprechung des BFH im zurückweisenden Urteil, aber auch in den Urteilen vom 11.11.2008, VII R 33/07, 01.04.2008, VII R 26/06 und vom 16.04.2013, VII R 59/11 seien nur mittelbar verwendete Energieerzeugnisse entlastungsfähig, wenn die in ihnen enthaltene Energie zwar nicht in Wärme und Kraft, sondern innerhalb eines einheitlichen, wenn auch aus verschiedenen, aufeinander bezogenen physikalischen Prozeduren bestehenden Prozesses verwendet werde, der nicht auf das Geschehen in der Kesselanlage beschränkt sei.